Rechtsobjekte/-subjekte

• Gleichordnungsprinzip -> von Bürger zu Bürger

• Freiwilligkeit des Zustandekommens einer Rechtbeziehung

• Allgemeines Privatrrecht -> BGB

  Handelsrecht -> HGB

  Gesellschaftsrecht -> zB AktG

• ist nachgiebig, d.h. beide Vertragsparteien dürfen vom Gesetz abweichen/individuelle Vereinbarungen treffen.

• Über-/Unterordnungsverhältnis -> Vom Staat zum Bürger /

  Hoheitsträger und Rechtsunterworfene

• Die Rechtsbeziehung kommt auf Grundlage eines Gesetzes und kann nicht abgelehnt werden (Pflicht)

• Strafrecht

  Verwaltungsrecht

  Verfassungsrecht

• ist zwingend,

  d.h. strikte Rechtsvorschrift, die immer gilt –

  darf nicht durch individuelle Vereinbarungen ausgehebelt werden

• Kaufvertrag §433 BGB

  Rechtsgrundlage BGB

  beide Vertragsparteien sind gleichgestellt

  „freiwillige Rechtsbeziehung“

  Ein Bürger geht zum Bäcker und möchte zwei Brötchen kaufen. ->Vertragspartner auf gleicher Ebene.

• Grundsicherung für Arbeitssuchende

  Rechtsgrundlage SGB II

• Der Staat erhebt Steuern von einem steuerpflichtigen Bürger, ohne dass dieser zustimmen muss. Der Bürger ist verpflichtet die Steuerpflicht zu begleichen.

erzwungene „hoheitliche Rechtsbeziehung“

1. Sachen

• bewegliche - Mobilien

  Teilen sich auf in:

  vertretbare Sachen = gleiche Beschaffenheit,

  ersetzbar

  nicht vertretbare Sachen = individuelle Beschaffenheit,

  nicht ersetzbar

• unbewegliche - Immobilien

  
  

1. Rechte -> Patente, Lizenzen, Mieten, Pacht

• Natürliche Personen

• Juristische Personen des

  1. öffentlichen Rechts = Bund, Länder & Gemeinden, ARGE

  2. privat Rechts = e.V, AG

Personen sind Träger von Rechten und Pflichten

Rechtsfähigkeit beschreibt die Fähigkeit

von natürlichen und juristischen Personen,

Träger von Rechten und Pflichten zu sein.

Juristische Personen sind mit

• Eintragung in ein entsprechendes Register (Handelsregister)

  §§ 21-89 BGB

• durch Gesetz oder Verwaltungsakt

  §§ 21-89 BGB

rechtsfähig.

Die Rechtsfähig endet mit Löschung des Eintrags.

• Sie beginnt mit Vollendung der Geburt und Endet mit dem Tod.

  §1 BGB

• Sonderregelung für ungeborene Kinder

  §218 BGB

Geschäftsunfähig sind:

• Kinder unter 7 Jahren

• dauernd Geisteskranke.

• vorübergehend nicht Zurechnungsfähig (betrunken)

Willenserklärungen eines Geschäftsunfähigen sind nichtig

§105 BGB

beschränkt Geschäftsfähig sind Minderjährige ab 7 und unter 18 Jahren.

Es gilt schwebende Unwirksamkeit der Rechtsgeschäfte.

• Die Fähigkeit, rechtswirksame Willenserklärungen abgeben und empfangen zu können.

  § 104 ff BGB

• ab 18 = voll geschäftsfähig

• Durch nachträgliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreter

• einmalige Zahlung durch Taschengeld. Keine Ratenzahlung!

• wenn nur geschäftlicher Erfolg erzielt werden kann. zB Erbe

Rechtsgeschäfte sind Willenserklärungen zur Herbeiführung bestimmter Rechtsfolgen

• durch ausdrückliche Erklärung

• durch schlüßiges Handeln

• durch schweigen/nichts tun

  auch Konkludentes Handeln

Es ist nur eine Willenserklärung nötig

• Beispiel:

  • Kündigung, diese ist empfangsbedürftig

  • Testament, ist nicht empfangsbedürftig

• Es sind zwei Willenserklärungen nötig

Das Abstraktionsprinzip trennt das schuldrechtliche, vom sachrechtlichen Geschäft. Dies teilt einen Kaufvertrag in drei Rechtsgeschäfte

• Verpflichtungsgeschäft des Kaufvertrags

• Verfügungsgeschäft der Eigentumsübertagung des Geldes

• Verfügungsgeschäft der Eigentumsübertragung der Sache

• Unwirksamkeit des Verpflichtungsgeschäfts führt nicht automatisch zu Unwirksamkeit der Verfügungsgeschäfte