POWI

Geiselnahme Def: Eine Geiselnahme im polizeitaktischen Sinn liegt vor, wenn Täter unter Verwirklichung der Tatbestände der § 239 a StGB (erpresserischer Menschenraub) und § 239 b StGB (Geiselnahme) Personen zur Durchsetzung ihrer Ziele an einem der Polizei bekannten Ort in ihrer Gewalt haben.

Ein größeres Schadensereignis im polizeitaktischen Sinn ist ein Geschehen, das Leben oder KU zahlreicher Menschen, lebensnotwendige Unterkunft oder Versorgung der Bevölkerung bzw. erhebliche Sachwerte unmittelbar gefährdet, wesentlich beeinträchtigt oder schädigt und mit Kräften und FEM des täglichen Dienstes allein nicht bewältigt werden kann.

Katastrophe Def: Eine Katastrophe liegt vor, wenn bei einem GSE oder der Gefahr eines GSE der Katastrophenfall von der zust. Katastrophenschutzbehörde festgestellt worden ist.

Def Veranstaltungen: (PDV 100 Nr. 5.1) sind organisierte Ereignisse, insbesondere sportlicher, kultureller, kirchlicher, wirtschaftlicher, gesellschaftlicher Art, bei denen eine Vielzahl von Personen zusammenkommt, ohne Versammlung zu sein.(-> Kommerzielle Gedenke steht im Vordergrund)

-> Def Versammlungen Def: Versammlung ist eine örtliche Zusammenkunft von mindestens 2 Personen zur gemeinschaftlichen, übwerwiegend auf die Teilhabe einer öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung (-> Politisch meistens, gemeinsame innere Zweckbindung)

-> Versammlung im polizeitaktischen Sinne sind öffentliche und nichtöffentliche Versammlungen. Die Versammlung wird durch Art. 8 GG und das Versammlungsgesetz (VersG) geschützt.

Spontanversammlungen: Sind öffentliche Versammlungen und Aufzüge, die sich ohne vorheriger Einladung, Bekanntmachung oder sonstige Absprache insbesondere aus aktuellen Anlässen bilden und in der Regel keine Veranstalterin oder keine Veranstalter sowie keine Leiterin oder keinen Leiter haben.(Ford, wir treffen uns direkt)

Eilversammlung: Sind Versammlungen und Aufzüge, deren fristgerechte Anmeldung gem. § 14 Abs. 1 des Versammlungsgesetzes aus Gründen der Aktualität nicht in Betracht kommen kann. (-> keine 48 h, morgen treffen wir uns…)

Aufzüge: Sind öffentliche Versammlungen bei denen sich die Teilnehmer in erkennbaren Zustand fortbewegen.

Def Annsammlung: liegt im polizeitaktischen Sinne vor, wenn sie eine Vielzahl von Personen öffentlich zusammenfindet, ohne das die Kriterien für Versammlungen oder Veranstaltungen erfüllt sind. (Neugier, Schaulust, Sensationsgier)

Eilversammlung: Sind Versammlungen und Aufzüge, deren fristgerechte Anmeldung gem. § 14 Abs. 1 des Versammlungsgesetzes aus Gründen der Aktualität nicht in Betracht kommen kann. (-> keine 48 h, morgen treffen wir uns…)

Def: Ein Überfall auf ein Geldinstitut liegt im pol. taktischen Sinne vor ,wenn Täter die Tatbestände des Raubes, oder räuberischer Erpressung (§§ 249, 250 StGB) erfüllen und Das Leben oder die KU insb von Bediensteten oder Kunden bedrohen und deren Willen- und Handlungsfreiheit beeinträchtigen.

HG DEF: Der Begriff HG bezeichnet Gewaltstraftaten zwischen Personen in einer partnerschaftlichen Beziehung, die derzeit besteht, sich in Auflösung befindet oder aufgelöst ist (unabhängig vom TO, auch ohne gemeinsamen Wohnsitz, unabhängig vom Alter) oder die mit gemeinsamen Wohnsitz in einem Angehörigenverhältnis zueinander stehen, soweit es sich nicht um Straftaten ausschließlich zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen (unter 18 Jahren handelt)

Bedrohungslage Def: Eine Bedrohungslage im polizeitaktischen Sinn liegt vor, wenn insbesondere täterbezogene Tatsachen hinsichtlich

• hoher krimineller Energie oder Aggressivität

• Bewaffnung, (z.B. Schusswaffenbesitz)

• Verfügbarkeit brennbarer Stoffe und Explosivstoffe

die Annahme rechtfertigen, dass von dem Täter eine gegenwärtige Gefahr für

• Leib/ Leben, KU oder Freiheit anderer Personen, die sich in seinem Einwirkungsbereich befinden

• Sowie für die Allgemeinheit

ausgeht.

Def Gefahr von AMOK: Die Gefahr von einer Amoktat im polizeitaktischen Sinn besteht, wenn ANP darauf hindeuten, dass eine Amoktat bevorsteht.

ANP ergeben sich aus: Androhungen, Ermittlungsergebnissen, Hinweisen

-> Informationslage bei der Gefahr einer Amoktat ist inR defizitär.

-> Oftmals werden Amoktaten von pot. Tätern in Form von vagen Andeutungen bis hin zu konkreten Androhungen angekündigt

Definition gem. Formeller Vernehmungsbegriff: Gezielte staatliche Befragung zu repressiven Zwecken, wobei die amtliche Eigenschaft des Vernehmenden deutlich werden muss.

Defintion kriminalistischer Sinn: Die unter rechtlichen und kriminalistischen Gesichtspunkten durchgeführte Befragung einer Person zu einem rechtlich relevanten Sachverhalt

Amoklage Def: Eine Amoklage im polizeitaktischen Sinne liegt vor, wenn ein Täter anscheinend wahllos oder gezielt insb. mittels Sprengmitteln, gef. Werkzeugen oder außergewöhnlicher Gewaltanwendung eine idR zunächst nicht bestimmbare Anzahl von Personen verletzt oder getötet hat bzw. wenn dies zu erwarten ist und er weiter auf die Person einwirken kann.

Sicherungsangriff: Sichern des Tatortes und Treffen erster, wesentlicher Feststellungen über den Tathergang als Teil des ersten Angriffes.

Aufgaben: Spurenschutz (Maßnahmen zur Erhaltung des Spurenbildes) , Zeugensicherung

Auswertungsangriff: Erheben des Tatbefundes als Teil des ersten Angriffes.

Aufgaben: Spurensicherung (Feststellung und Auswertung der am Tatort aufgefundenen Spuren und Hinweise) , Sicherung der Zeugenaussagen (Befragung/ Vernehmung der Auskunftspersonen/ Zeugen)

Erster Angriff: Unaufschiebbare Festellungen und Maßnahmen zur Aufklärung von rechtswidrigen Taten und Handlungen

Beginn der ersten Angriffes bei Kenntnisnahme eines polizeilich relevanten Sachverhaltes bzw. Anfangsverdacht einer Straftat.

Tatort im kriminalistischen Sinne: Ein Tatort im kriminalistischen Sinne ist jeder Ort, an dem der Täter vor während und nach seiner Tat gehandelt hat und demzufolge Informationen (Spuren) zu erwarten sind, die zur Täterermittlung und Beweisführung beitragen können.

-> Tatort im weiteren Sinne

Tatort im strafrechtlichen Sinne: Eine Tat ist an jedem Ort begangen, an dem der Täter gehandelt hat oder im Falle des Unterlassens hätte handeln müssen (Tätigkeitstheorie) oder an dem der zum Tatbestand gehörende Erfolg eingetreten ist (Erfolgstherorie) oder nach der Vorstellung des Täters eintreten sollte (Distanztheorie)

-> Tatort in engeren Sinne

Gegenüberstellung Def: Die Gegenüberstellung ist der Teil der Vernehmung, bei der gedeckt oder offen BS innerhalb einer Personengruppe Opfern oder Zeugen zum Zwecke der IDF gegenübergestellt werden oder Personen, die an einem Ermittlungsverfahren beteiligt sind, zur Klärung widersprüchlicher Aussagen unmittelbar konfrontiert werden.

Freiheitsbeschränkende Maßnahmen:Sammelbegriff für staatliche (polizeiliche) Maßnahmen, die eine Person gegen deren Willen daran hindern, einen Ort oder Raum aufzusuchen oder sich dort aufzuhalten, der ihr an sich tatsächlich und rechtlich zugänglich ist. (Art 104 Abs. 1 StPO)

Freiheitsentziehende Maßnahmen:Sammelbegriff für staatliche (polizeiliche Maßnahmen), die DIE tatsächlich und rechtlich an sich gegebene körperliche Bewegungsfreiheit durch staatliche Maßnahmen nach jeder Richtung hin aufheben (nicht nur kurzfristig; Art 104 Abs.2 StPO)

ED-Maßnahmen: Dienen der Beschaffung, Sammlung und Auswertung von Vergleichsmaterial sowie der Identifizierung oder Untersuchung von Personen, Toten oder Sachen. (Gesamtpaket)

• BVERG:Zulässige Maßnahmen sind solche, die ohne dass es einer körperlichen Untersuchung gem. § 81 a Abs. 1 StPO bedarf

  
  

Def: Hierunter versteht man insbesondere das Fertigen von Lichtbildern, das Vermessen des Körpers und dessen Beschreibung mit dem Ziel, eine Person zu identifizieren.

(Personebeozogene Maßnahmen)

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Absuche:

Kriminalistik Def: Kriminalistik ist das (know how), das Wissen über die Methoden und Mittel der Verhütung, Aufdeckung und Aufklärung von Straftaten.(Fallbezogen)

Ermittlungsverfahren Def: Das Ermittlungsverfahren ist die Gesamtheit aller Ermittlungen auf einen konkreten strafbaren Sachverhalt

Beweisen Def: Beweisen heißt nachweisen, dass sich ein Geschehen auf eine bestimmte Art und Weise ereignet hat oder/ und eine Person auf eine bestimmte Weise gehandelt hat.

Verdacht: Ein Verdacht liegt vor, wenn bei vernünftiger Betrachtung von Sachverhalten die begründete Annahme besteht, dass ein kriminalistisch relevantes Ereignis vorliegt.

Spuren Def: Gegenstände,Substanzen und materielle Veränderungen, die im Zusammenhang mit einem kriminalistisch relevanten Ereignis stehen und zur Tataufklärung beitragen können.

PDV 351 DEF: Jedes mit dem öffentlichen Straßenverkehr und seinen typischen Gefahren ursächlich zusammenhängende plötzliches Ereignis,bei dem ein nicht völlig belangloser Sachschaden oder/ und ein Personenschaden entstanden ist.

Tatbestandsmerkmale:

• Öffentlicher Straßenverkehr

  • Rechtlich öffentlicher Verkerhsraum

  • Tatsächlich öffentlicher Verkerhsraum

  • Private Flächen

• Ursächlicher Zusammenhang mit den typsichen Gefahren

  • VU als mittelbare Folge eines Verkehrsvorganges

  • Kein verkehrsatypisches Verhalten (Dachlawine z.B)

• Nicht völlig belangloser Sachschaden:

  • Keine bloße Verschmutzung des Körpers; Wiederbeschaffungs oder Reparaturkosten sind weniger als 25 Euro.

PDV: Sind verbindliche Reglungen aller Art mit Weisungscharakter im Inneverhältnis der Polizei

-> enthalten konzentriertes Erfahrungswissen

-> einheitliches Denken und Handeln bundesweit durch die gemeinsame Fremdsprachde der Polizei

-> einheitlich taktisches Verständnis und einheitliche Standards

Wichtig: haben Bindungswirkung

-> keine Gesetze und entfalten somit keine unmittelbare rechtliche Bindungen

-> Sind allerdings druch Erlasse des IM veröffentlicht und enthalten somit im inneren Bereich der verbindlichen Chrakter und bewirken beamtenrechtliche Gehorsamspflichten.

Erziehungsberechtigte: Personen denen die elterliche Sorge (Sorgerecht gem. §§ 1626 ff. BGB) obliegt.

Gesetzlicher Vertreter: Ist, wer die elterliche Sorge inne hat (idR die Eltern/ Erziehungsberechtigten)

Junge intensivtäter - JIT: Person unter 21 Jahren, bei denen Quantität und Qualität ihres Delinquenten Verhaltens eine starke negative Wiederholungsprognose indizieren und somit einen dringenden Handlungsbedarf für die zust. staatlichen Stellen signalsieren.

Diversion: Diversion dient als Sammelbezeichnung für kriminologische Strategien, die weistesmöglich informelle Verfahrensweisen an die Stelle förmlicher justizieller Strafverfolgung setzen.

TOA: Außergerichtliche Lösung des durch ein Delikt ausgelöster Koflikt (-> Konfliktlösung) zwischen Täter und Opfer durch freiwillige Teilnahme und eine zwischen beiden getroffene Vereinbarung über den Ausgleich der Tatfolgen (Wiedergutmachung)

Menschliche Leiche = Körper eines Menschen, der keinerlei Lebenszeichen aufweist und der körperliche Zusammenhang durch den Verwesungsprozess noch nicht völlig aufgehoben ist. (Auch ein Körperteil, ohne das ein Lebender nicht weiter Leben könnte)

Wenn sie

1. ihren gewohnten Lebenskreis (Raum) verlassen haben

   • gesamte Umfeld des bisherigen Lebens (Arbeits, Schul- und Freizeitbereich)

2. ihr Aufentaltsort unbekannt ist

   • Nicht bekannt wo die vermisste Person sich aufhält oder die Rückkehr festgestellt ist

3. eine Gefahr für Leib oder Leben angenommen werden kann

   • nicht nur unbedeutende KV oder Tod eines Menschen (Einzefallbetrachtung)

     Wichtig: Keine Suche, wenn keine Vermissteneigenschaft vorliegt

Minderjährige (Perssonen unter Betreuung gelten als vermisst, wenn

1. sie ihren gewohnten Lebenskreis verlassen haben

2. Ihr Aufentalt unbekannt ist

3. Opfer einer Kindesentzeihung geworden sind, selbst wenn ihr Aufentaltsort im Auskand bekannt ist.

Achtung: Die Annahme einer konkreten Gefahr ist nicht erforderlich.

Verkehrslehre Def: Das Know-how, das Wissen um Handlungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, findet sich in unterschiedlichsten wissenschaftlichen Disziplinen.

Engeneering: Engineering ist die Planung und Realisierung von technischen und baulichen Maßnahmen zur kontinuierlichen Verbesserung der Sicherheit des Verkehrsraumes und der Verkehrsmittel unter besonderer Berücksichtigung der Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Straßennetzes und der lebenswerten Gestaltung der Umwelt.

Maßnahmen, mit denen die Polizei den öffentlichen Straßenverkehr beobachtet und die Einhaltung der Vorschirften kontrolliert und ggf. SANKTIONIERT !

• (Prinzip der Abschreckung). Steht im Rahmen der Verbundstrategie in einer engen Verbindung mit Engineering, Education und Public Relations.

Education:

• Zielgruppen- und problemorientierte Präventionsarbeit durch

  • Verkehrserziehung

  • Verkehrssaufklärung

  • Öffentlichkeitsarbeit

  -> zur Verbeserung der Verkehrssicherheit unter Einbindung von anderen Trägern der Verkerhssicherheitsarbeit.

Encouragement ist das

• Anbieten von Anreizen, um Menschen zu verkehrssicheren Verhaltensweisen zu motivieren.

  • Dabei spielen Ökonomische Fakoten (Kosten-Nutzen-Abwägung) eine wichtige Rolle.

• Z.B Fahrsicherheitstraining (Verkürzen der Probezeit)

• Gruppendiskussion (Verkürzung von FV-Fristen)

• Informationskampagne

• Bonusprogramme (Versicherungsprämien)

PR Def: Zielgerichtetes Einwirken auf die Öffentlichkeitsarbeit bzw. Öffentliche Meinung zu Unterstützung des polizeilichen Handelns.

1. Das Lagebild

   • Einsatzsachverhalte und Informationen werden systematisch erfasst, als Lage definiert und strukturiert.

2. Beurteilung der Lage

   • Lagebilder werden bewertet (Analyse und Prognose) und Folgerungen für das polizeiliche Handeln herausgearbeitet.

3. Entschlussfassung

   • Erfogsversprechende Entscheidungsalternativen werden herausgearbeitet

   • Die taktisch und rechtlich richtigen sowie ökonomisch vertretbaren Handlungen getroffen

4. Durchführungsplanung

   • Hier wird die Durchführung geplant

5. Befehl

   • Hier wird die Umsetzung angeordnet und die Ausführung kontrolliert.

6. Einsatzrealisation

7. Einsatznachbereitung

Lagefeld: Themenspezifische Teilmenge des Lagebildes

Leitlinien Def: Vorgabe, die der Handlungsorientierung für Taktik und Verhalten der Kräfte dienen und Bindewirkung haben können.

BSP: Bürgerfreundliches Verhalten, Besondere Beachtung der Eigensicherung, Wahrung inhaltlicher Distanz zu…

-> Also realistische Wunschvorstellungen