Entscheid

• Entscheid, Endentscheid, Zwischenentscheid, Entscheid über VSM

• Prozessentscntscheid: entscheidet über Prozessvoraussetzungen

  • ergeht bei einem Nichteintreten auf eine Klage, weil die Klageschrift den vormellen Voraussetzungen von ZPO 221 nicht entspricht —> keine materielle Rechtskraft, Klage kann jederzeit erneut eingereicht werden

  • bevor Nichteintreten: sollte KL Gelegenheit gegeben werden, diese zu verbessern ZPO 132 II

Ureilsberatung sollte öffetlich sei, ZPO 54 II überlässt es aber den Kantonen

Gericht fällt Entscheid durch Mehrheitsbeschluss ZPO 236 II -> Stimmenthaltung ist nicht zulässig

muss schriftlich ausgefertigt werden

Inhalt vgl. ZPO 238

Auf Antrag der obsiegenden Partei ordnet das Gericht Vollstreckungsmassnahmen an vgl ZPO 236 III, ZPO 337

Eröffnung erfolgt immer schrifltich, entweder mit oder ohne schrifltiche Begründung ZPO 238 und 239

• entweder durch Übergabe ZPO 239 I lit. a oder durch nachfolgende Zustellung ZPO 136 I lit. b

• mit Eröffnung des Entscheis —> Rechtsmittelfristen fangen zu laufen an

• Entscheid exiisiterit erst, wenn den Parteien offiziell mitgeteiltwird

• Gericht trägt Beweislast für die Eröffnung und das Datum der Eröffnung

• Urteilsverkündung ist, Ausnahmen vorbehalten, öffentlich

Urteile können bedingt erlassen werden, dass ihre gänzliche Wirksamkeit oder nur ihre Vollstreckung von einer Suspensivbedingung abghängig gemacht wird ZPO 342

• grundsätzlcih nur in begründeten Ausnahmefällen zulässig

grundsätzlich an Urteil gebunden

• Berichtiguung ZPO 334 sowie Revision ZPO 328 ergänzt oder abgeändert werden

• Abänderungsprozess

Entscheidsurrogate:

• Kageanerkennung

  • Anfechtung: Willensmängel

• Klagerückzug

  • Anfechtung Willensmängel

• gerichtlichen Vergleich

  • Anfechtung: Rechts- oder Sittenwidrigkeit

  • Wllensmängel

wenn Streitgegenstand oder Rechtsschutzinteresse nach Eintritt der Rechtshängigkeit defintiv wegfällt

-> Abschreibungsbeschluss ZPO 242