15 Recht

• Bachelor, Master, dann Staatsexamen à Approbation

• Dann Fachkunde (Voraussetzung für Zulassung zur GKV)

• Ohne Fachkunde: nur Abrechnung mit Privatversicherten

• Schweigepflicht und Datenschutz nur teilidentisch => es muss Schweigepflichtentbindung

  UND Entbindung vom Datenschutz unterschrieben werden

•  Berufsrecht

  • Befugnis, heilkundlich tätig zu sein

  • Erfordert Approbation / Heilpraktikererlaubnis

• Sozialrecht

  • Zulassung zur eigenenvertragspsychotherapeutischen Praxis für gesetzlich

    Verischerte

• Coaching

• Beratung

• Supervision

• Behandlung von Kranken

  —> Psychotherapeutische Tätigkeit ist nicht immer heilkundig

• Man ist bei der Ausübung von Psychotherapie an erlentes Verfahren (Fachkunde), zB VT gebunden

=> Man darf nicht eigenes Verfahren anwenden bzw. Verfahren beliebig mischen (einzelne Elemente sind okay, aber mit Vorsicht!)

• Heilkunde = Ärzte, Psychotherapeuten (psychotherapeutische Heilkunde) , Heilpraktiker

• -  Eingeschränkte Heilpraktikererlaubnis war nach altem Gesetz schon vor Approbation möglich (zB mit Master) Ausübung d. Tätigkeit als Heilpraktiker möglich(rechtlichzulässig)

  • Aber nicht auf GKV Ebene

• Diplom-Psychologen, Masterpsychologen, Sozialpädagogen dürfen keine eigenverantwortliche Heilkunde ausüben

• man darf nur Verfahren / Methoden anwenden, die wissenschaftlich geprüft und anerkannt sind

1. Informationspflichten nach der DS-GVO, BDSG-neu

2. Informationspflichten nach dem Patientenrechtegesetz d. BGB und mit diesen in Wechselbeziehung stehenden

3. Aufklärungspflichten

4. Pflicht, Einwilligung des Patienten i.d. Psychotherapie einholen

5. Dokumentationspflicht

• Grundrecht

• Dieses meint: Jeder von uns ist allein Rechte-Inhaber seiner personenbezogenen Daten; niemand darf diese Dritten ohne Einwilligung übermitteln („verarbeiten“), es sei denn ein Gesetz erlaubt diese Übermittlung als Teil der Verarbeitung ausdrücklich

• => Schweigepflicht und Datenschutz

• Schutz vor der „Verletzung von Privatgeheimnissen“

• Schutzschild d. Psychotherapie

• Berufsgeheimnisträger (Ärzte und Psychotherapeuten) wird Geheimnis anvertraut

• Psychotherapeuten in Ausbildung (PiA) fallen nicht unmittelbar unter diese Vorschrift

• Studierenden: Psychotherapeuten, die Gehilfen (Studierende) haben, um diese auf den Beruf

  vorzubereiten, dürfen diesen mitwirkenden Personen Berufsgeheimnisse zugänglich machen

• Studierende stehen unter Schweigepflicht, andere Mitwirkende auch

• In Kliniken müssen Patienten in Verarbeitung von Daten einwilligen

  • Sie unterschreiben nur, dass dies zur Kenntnis nehmen

  • Einwilligung nicht erforderlich

• Datenschutz gibt es auch bei Filmen, aber keine Schweigepflicht => Unterschiedliche Dinge!

1. Einwilligung d. Ratsuchenden/ Klientin/ Patientin

   • schriftlich von Datenschutz und Schweigepflicht entbindet

2. Mutmaßliche Einwilligung d. Ratsuchenden/ Klientin/ Patientin

   • nicht mehr/ nur unter großen Schwierigkeiten befragt werden kann, Anzeichen, dass sie mit Weitergabe einverstanden

3. Gesetzliche Offenbarungspflichten und -rechte

   • zB bei geplanten schweren Straftaten

4. Offenbarungsrecht aufgrund d. sogenannten rechtfertigenden Notstandes oder zur Verteidigung d. Rechte d. Psychotherapeutin

   • zum Schutz eines höherwertigen Rechtsguts erforderlich

• Alles, was Therapeut in beruflicher Eigenschaft anvertraut/ bekannt geworden ist

• Entbindung von Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz durch die Patientin führt zu Aussagepflicht

• Denn: Schweigepflicht, Zeugnisverweigerung und Datenschutz dienen Schutz d. Patienten, nicht d. Therapeuten