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Republik

Monarchie

• staatsvolk die oberste Gewalt

• Staatsoberhaupt: Bundespräsident

• vom staatsvolk geht entscheidungsgewalt aus

• gewählte Vertreter bilden Regierung + machen gesetzte

• Beispiele: Österreich, Deutschland, Türkei, Italien

• Monarch/in (König/in) steht an der Spitze -> 1 Person ist der oberste Stellvertreter durch Vererbung

• Beispiel: Schweden, Spanien, VK, Belgien, Saudi-Arabien

Demokratie

Diktatur

• Meinungsfreiheit, Existent einer Opposition und Gewaltenteilung

• Wahlrecht

• Beispiel: Schweiz, Österreich, Deutschland

• ist eine Herrschaftsform -> 1 Person/ Gruppe regiert

• macht durch Korruption oder Gewalt

• Nordkorea, China, russland

• legt die Regeln für das gesellschaftliche Zusammenleben fest -> Judikative, Exekutive, Legislative

• Grundrechte der BürgerInnen drinnen

• Österreich: 1920 beschlossen

• demokratisches Prinzip

• republikanisches Prinzip

• bundesstaatliche Prinzip

• rechtsstaatliche Prinzip

• liberales Prinzip

• gewaltentrennedes Prinzip

Falls eines dieser Prinzipien geändert wird ist eine Volksabstimmung nötig

• Demokratie = Volksherrschaft

• recht geht vom Volk aus

• aktiv wahlberechtigt ab 16

• passiv Wahlberechtigt ab 18 (für Präsidentschaft ab 35) -> nicht vorbestraft

• Österreich = Demokratische Republik

• Bundespräsident: alle 6 Jahre direkt vom Volk gewählt, unmittelbare Wiederwahl möglich,

• Österreich = Bundesstaat

• Aufteilung von Aufgaben zw. den Bundesländern

• alle Bundesländer können zsm den Bundesrat übertreffen

• Österreich = Rechtsstaat

• staatliches handeln an Gesetz gebunden

• Bürgerinnen können darauf vertrauen, dass gesetzte und Prinzipien der Verfassung angewendet werden

Grund- & Menschenrechte sichern Freiheit -> Gesetze dürfen den Grundrechten nicht widersprechen

• Verfassungsbestimmungen

• staatszielbestimmungen Österreich:

- verbot nazistischer Organisationen durch den Staatsvertrag und das verbotsgesetz

- Bekenntnis zur immerwährenden Neutralität

- Bekenntnis zur umfassenden Landesverteidigung & zum Umweltschutz

- Gleichstellung von Mann & Frau

- Gleichbehandlung von Behinderten

Macht im Staat verteilt -> Legislative Exekutive Judikative = Möglichkeit der gegenseitige Kontrolle -> Machtmissbrauch verhindert

- vertritt die Republik Österreich im Ausland

- empfängt Staatschefs aus anderen Ländern

- ist Oberbefehlshaber des österreichischen Bundesheeres.

- ernennt & entlässt die Bundesregierung und unterschreibt Bundesgesetze

- schließt Staatsverträge ab

Familien, Sippen und Stänmen zu einer Einheit erreicht man mehr Schutz vor Feinden

Staatsgebiet

Staatsvolk

Staatsgewalt

Eine souveräne Gebietskörperschaft, wobei Menschen in einem bestimmten Gebiet unter einer ordnenden Gewalt leben

• Erdoberfläche innerhalb des Staats

• Luftraum 100 km Höhe

• Erdinneres

• Meeresgrenze

• Schiffe

Staatsbürger (im Inland & Ausland)

Ausländer mit Wohnsitz im Land

Staatenlose

• jeder Staat braucht eine ordnente und eine leitende Gewalt = Autorität

• Ausübung -> durch das Staats Grundgesetz also die Verfassung

• in einer Demokratie ist das Volk Träger der Staatsgewalt

• bei Wahlen wird diese Gewalt auf bestimme Organe übergegeben -> Legislative, Exekutive, Judikative

• Sicherheit im Inneren

• Zugang zu Bildung und Kulturen

• Fürsorgepflicht

• freier und gratis Zugang zum Gesundheitssystem

• Rechtssicherheit

• Klimaschutz

• Schutz im Ausland

• Schutz im Inneren

• freie politische Beteiligung, Information & Meinungsfreiheit

gesetzgebende Gewalt (Parlament, Bundesrat)

vollziehende / ausübende Gewalt = an das geltende Recht gebunden

umfasst die Regierung und die Verwaltung der in erster Linie die Ausführung der Gesetze anvertraut ist

richterliche Gewalt im Staat (Gerichte, Richter )

die Ost und Westgoten von den Hunnen

Mauren und juden aus Spanien wegen den habsburgern

Protestanten (Hugenotten)

England, Niederlande, Preußen

Wenn gut gebildete Völker fliehen führt das zu einem Verlust von wissen

Beide Weltkriege

Europaweite Flucht Bewegung durch Neuordnung des Kontinents wegen Friedensverträge -> deutsche & Polen

Emigration wegen versuchten Genozids an Juden aber auch Zwangsumsiedlung in Osteuropa, es kehrten auch Zwangsarbeiter, Gefangene und KZ-Häftlinge zurück

Flüchtlinge: • recht auf Asyl (Migranten nicht),

• in einem Staat lebt der die eigene rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit einer bestimmten Gruppe, oder ihrer politischen Überzeugung verfolgt

Bundesheer

Steuern zahlen

Grundversorgung

Monatliches Taschengeld

Kein Recht auf Arbeit, wenn für gemeinnützig

Staatsform: bestimmt von, wem Staatsgewalt ausgeübt wird

Regierungsform: bestimmt, wie Staatsgewalt ausgeübt wird

Aufklärer & 1. der den Begriff Menschenrechte nutzte

ÖVP

NEOS

Grünen

SPÖ

FPÖ

Karl Nehammer

Früher schwarz jz Trükis

Verantwortung & Sicherheit

Pamela Rendi-Wagner

Freiheit, Gleichheit, Umwelt, Arbeit …

Herbert Kickl

Schutz Heimat Österreich, Arbeitsplätze

Werner Kogler

Umwelt, Klimaschutz, erneuerbare Energie

Beate Meinl-Reisinger

Bildung, Transparenz, Klimaschutz