Schuldverhältnis

• Eine schuldrechtliche Rechtsbeziehung,

• zwischen zwei oder mehreren Personen

• von derer der Gläubiger vom Schuldner eine Leistung verlngen kann

1. Buch BGB (§§ 241-853 BGB)

   • regelt relative Rechte

• in Regelungen für alle Schuldverhältnisse (§§ 241 ff. BGB)

• in allgemeine Regelungen für gegenseitige Verträge (§§ 320-326 BGB)

Regelt den Inhalt von Schuldverhältnissen wie bspw.:

• Erfüllung

• Schadensersatz

• Rücktritt bei Nichterfüllung

• Erlöschen des Schuldverhältnisses

• Übertragung von Forderungen

• Gläubiger- und Schuldnermehrheiten

  
  

Behandelt einzelne besondere Schuldverhältnisse wie bspw.:

• Kaufvertrag

• Mietvertrag

• Dienstvertrag

Aus einem Vertrag (§ 311 Abs. 1 BGB)

Aus Vertragsverhandlungen o. geschäftlichen Kontakt (§311 Abs. 2 BGB)

• Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677-687 BGB)

• ungerechtfertigte Bereicherung (§§ 812-822 BGB)

• unerlaubte Handlung (Deliktrecht)

Auf die Schuldverhältnisse des Besonderen Teil soweit nichts spezielleres geregelt ist.

Wenn jede Partei sich verpflichtet hat, da sich die andere Partei auch verpflichtet hat.

Jede Partei ist Schuldner und Gläubiger

=>synallagmatischer Vertrag

Streng einseitig verpflichtender Vertrag

=> kein einseitiges Rechtsgeschäft

Man muss sich nichts schenken lassen!

• Herausgabe durch Sache des Auftrags verpflichtet nach §662 BGB

• Auftraggeber zur Zahlung der Aufwendung verpflichtet nach § 670 BGB

unvollkommen gegenseitiger Vertrag

nicht streng einseitiges Schuldverhältnis

• Abschlussfreiheit

• Inhaltsfreiheit

Parteien entscheiden ob und mit wem sie einen Vertrag abschließen.

Parteien entscheiden über:

• Inhalt des Vertrags

• Vereinbarte Leistung

• Rechtsfolgen

keiner kann dazu gezwungen werden

=> jedoch kann zur Abgabe einer Erklärung verurteilt werden § 894 ZPO

Macht nur Sinn wenn Erklärung mit Ja/Nein beantwortbar.

=> Sonst andere herangehensweise

Pflicht Versorgungspläne anzubieten

in Einzelfällen gerechtfertigt

=>Versorgung der Bevölkerung mit wesentlichen Gütern + Dienstleistungen

Durch Vertragsabscluss wird Zustand hergestellt der ohne sittenwidrige Verweigerung bestehen würde

=>§ 826 BGB

=>abgestellt auf § 249 Abs. 1 BGB

Art 1 Abs.1 GG

=> Krankenhaus muss Vertrag abschließen und Gefährdeten Aufnehmen => §826 BGB

• Primäranspruch

  • ergibt sich aus dem Schuldverhältnis

  • => Erfüllung der Hauptleistungspflicht

• Sekundäranspruch

  • meist SEA

  • => Einschlägig wenn Erfüllung des Primäranspruchs :

    • nicht möglich

    • wegfällt

    • von einer Seite verweigert wird

Der Vertrag und die daraus resultierenden Verpflichtungen sind einzuhalten.

• Hauptleistungsplicht

• Nebenleistungspflicht

  
  

Pflichten, die den Vertrag charakterisieren

=>Grund für den Abschluss der Parteien des Vertrags

Diese dienen der Abwicklung der Hauptleistung wie bspw.:

• Abnahme

• Annahme

• Hinweispflichten

Auf Rechtsgüter und Interessen Rücksicht zu nehmen

=> § 241 Abs. 2 BGB

Schutzpflichten können nicht selbstständig eingeklagt werden.

Notwendige Pflichten um Vertrag zu erfüllen.

Schadensersatzansprüche neben oder anstelle der Leistung.

Inhalt einer bestehenden Leistungspflicht wie bspw.:

• Übereignung einer beweglichen Sache

• Erbringung einer Dienstleistung

• Zahlung eines Geldbetrages