Definition Staatsgebiet
Definition Staatsvolk
alle Staatsangehörigen eines Staates §116 GG
Staatsgebiet
Erdoberfläche, Luftraum, Erinnere, Küstenmeer
Staatsgewalten
gesetztgebende, ausführende, rechtsprechende
Gesetztgebende Gewalt?
Bunestag + BRat
Kreis und Landtag
Gemeinderat, Stadt- und Kreistag
ausführende Gewalt
Bundesregierung- Kanzler
Landesregierung
Kreis und Stadtverwaltung
rechtsprechende Gewalt
BVerG, BGH, BAG, BFH …
Verfassung
rechtliche grundordnung des staates
->
-Leitung d. Staates
-Verhältn. Bund zu den Ländern
-Stellung der Bürger im Staat
!!! höchstes Rechtsgut !!!
!!! vorrang vor allen anderen gesetzten !!!
Grundsätze der Verfassung
Republik, Demokratie, Sozialstaat, Bundesstaat, Rechtsstaat
Was definiert ein Rechtsstaat?
-Gewaltenteilung
-Gesetzlichkeit
-Rechtsgleichheit
-Freiheitssicherung
-Machtbegrenzung
Wie definiert man einen Sozialstaat?
-Schutz der Menschenwürde
-Schutz der Ehe und Familie
-Gleichberechtigung zw. Mann u. Frau
Wie definiert man einen Bundesstaat?
-Staatliche Hoheit des Bundes und d. Länder
-Machtdekonzentration
-Mitwrinung d. Länder bei Gesetzgebung
-Verteilung der Kompetenzen
Wie definiert man Republik?
-freiheitlich, antidiktatorische Staatsform
-Gewähltes Staatsoberhaupt
-Wahlen
Wie definiert man Demokratie?
-Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus
-Meinungsfreiheit
-Versammlungsfreiheit
-Vereinigungsfreiheit
Merkmale einer Demokratischen Republik
1.) Volksaouveränität
2.) Gewaltenteilung
3.) Kontrolle der Staatsgewalt durch
-Bundesverfassungsgericht
-Die Opposition
-Pressefreiheit
4.) Bindung an Menschenrechte
5.) Rechtsstaatlichkeit
Sozialstaat
Ist ein Staat, der sich die Herstellung und Erhaltung sozialer Sicherheit und Gerechtigkeit zum Ziel gesetzt hat.
Verpflichtung, das Existenzminimum zu garantieren
Last changed2 years ago