Defintion Rechtsnormen
Regelung, die für eine unbestimmte Vielzahl von Lebenssachverhalten und für eine unbestimmte Vielzahl von Personen gelten
-> rechtliches Sollte
-> besteht aus Tatbestand & Rechtsfolge
Definiton Tatbestand
Tatbestand enthält die Voraussetzung (V1, V2, V2, …, Vn) bei deren Vorliegen die Rechtsfolge (R) eintritt
Was ist eine konditionale Struktur
Zusammenhang zwischen Tatbestand und Rechtsfolge
-> wenn…, dann…
Definition Subsumtion
Prüfung, ob ein konkreter Lebensvorgang den Tatbestand einer Rechtsnorm erfüllt
-> ist das der Fall, tritt Rechtfolge (R) ein
Syllogismus
Zwei Voraussetzungen (Prämissen) - genannt Obersatz und Untersatz - ergeben eine Schlussfolgerung (Konklusion) - genannt Schlusssatz
Obersatz
Tatbestand und Rechtsfolge einer bestimmten (Anspruchs-) Norm
K könnte gegen V eine Anspruch auf Übergabe des Autos und Eigentumsverschaffung aus § 403 Abs. 1 Satz 1 BGB haben
Möglicherweise hat K gegen V einen Anspruch auf Übergabe des Autos und Eigentumsverschaffung aus § 403 Abs. 1 Satz 1 BGB haben
Untersatz
Prüfung, ob sich ein konkreter Lebensvorgang dem Tatbestand der Norm unterordnen lässt
Dann müsste zwischen V und K ein Kaufvertrag über eine Sache abgeschlossen worden sein. Hiernach ist zu prüfen, ob zwischen V und K ein Kaufvertrag vorliegt. Aus dem Sachverhalt ergibt sich, dass V und K einen Kaufvertrag geschlossen haben/ Dies geht ohne weiteres aus dem Sachverhalt hervor.
Schlusssatz
Wenn die Vorraussetzungen vorliegen, dann greift Rechtsfolge (R) ein
Bei dem Auto handelt es sich um einen körperlichen Gegenstand, mithin liegt eine Sache im Sinne von § 90 BGB vor. Hiernach sind die Voraussetzungen nach § 433 Abs. 1 Satz 1 des BGB gegeben. Damit hat K gegen V einen Ansprch auf Übergabe des Autos und Verschaffung des Eigentums.
Was versteht man unter dem Abstraktionsniveau
Über den Inhalt bzw. Aussageinhalt von einer Rechtsnorm verwendeten Begriffen besteht nicht immer endgültige Gewissheit
Welche Gesetzesauslegungen gibt es
Wortsinn (grammatikalische Interpretation)
Bedeutungszusammenhang (systematische Interpretation)
Entstehungsgeschichte (historische Interpretation)
Sinn und Zweck (teleologische Interpretation)
Last changeda year ago