Von wem/wann kamen die ersten geschriebenen
Gesetze?
Das war Hammurabi ca 1700 v. Chr.
Codex Hammurabi
erste babylonische Dynastie
Was macht Das Recht?
Das Recht gebietet, verbietet und Gewährt
Was ist das Öffentliche Recht?
Wo findet man dies ?
Verhältnis des Einzelnen zum Staat/öffentlichen Träger und Verwaltungsträger zueinander.
Prinzip der Unterordnung (subordination)
bsp. Strafrecht, Steuerrecht, Sozialrecht, Staats-Völker- und Kirchenrecht
Was ist das Private Recht?
Wo findet man dies?
Verhältnis eizelner zueinander.
es herrscht Gleichrangigkeit (“Augenhöhe”)
bsp. BGB, Handels- Wechsel- Scheck- und Wertpapierrecht.
Stufen von “Schwarzarbeit”
-
-Gefälligkeit
-Nachbarschaftshilfe
-Wirtschaftliche Vorteile von erheblichen Umfang
Unterschied Werk- und Dienstvertrag?
Werkvertrag -> der Erfolg einer Leistung ist
geschuldet.
Dienstvertrag -> der Erfolg ist nicht geschuldet
DIN 276 genauigkeit in %
-Kostenschätzung …%
-Kostenberechnung …%
-Kostenanschlag …%
-Kostenfeststellung …%
-schätzung 30-40%
-berechnung 15-20%
-anschlag “LV” 5-10%
-feststellung “Aufmaß” 3-5%
Wichtige § der BGB
-§
-§ 611 “Pflichten beim Dienstvertrag”
-§ 612 “Dienstvertrag: Vergütung”
-§ 631 “Pflichten beim Werkvertrag”
-§ 632 “Werkvertrag: Vergütung”
-§ 634a “Verjährung der Mängelansprüche”
-§ 640 “Abnahme”
§ 611 -> Vertragstypische Pflichten beim Dienstvertrag
§612 -> Dienstvertrag : Vergütung
§ 611 : derjenige , welcher Dienste zusagt ist zur Leistung der versprochenen Dienste zur vereinbarten Vergütung verpflichtet
-Dienste jeder Art ohne Erfolgs Pflicht
§ 612 : Bezahlung der vereinbarte Vergütung nach beendigung der versprochenen Dienste
§ 631 -> Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag
§ 632 -> Werkvertrag : Vergütung
§ 631: Unternehmer wird zur Herstellung des versprochenen Werkes, der Besteller zur Vereinbarten Bezahlung verpflichtet.
-Herstellung oder Veränderung einer Sache immer mit Verpflichtung zum Erfolg
§ 632: Verpflichtung zur bezahlung nach Abnahme des Werkes ( § 640 )
§ 634 a -> Verjährung der Mängelansprüche
§ 634 a: Verjährung nach fünf Jahren bei einem Bauwerk .
Beginn der zeit nach Abnahme ( § 640 )
(( Nach VOB 4 Jahre ))
§ 640 -> Abnahme
§ 640: Besteller ist Verpflichtet das hergestellte Werk abzunehmen.
Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.
-> Wesentliche Mängel: Gebrauchsfähigkeit ist nicht Gegeben.
-> Unwesentliche Mängel: bsp. Kratzer
nach Abnahme Zahlungspflicht, Gewährleistung beginnt, übergabe der Güter
Wann gilt die VOB?
Immer bei Arbeiten mit der öffentlichen Hand. ( Steuergelder )
Kann mit Privatpersonen vereinbart werden jedoch nur Teil B.
Wie können Verträge Abgeschlossen werden ?
-Mündlich
-Schriftlich
-Schlüssiges Handeln
VOB Teil:
A->
B->
C->
A-> Alles bis zum Auftrag
B-> Alles auf der Baustelle “Ausführung”
C-> Konstruktion “DIN Normen”
Was sind Bauleistungen im sinne der VOB?
VOB Teil A 1
Unterschied Öffentliche und beschränkte Ausschreibung?
An wehn sind Bauleistungen zu Vergeben?
Wann werden Stundenlohnarbeiten vereinbart?
Wer hat auf der Baustelle für Ordnung zu Sorgen?
VOB Teil B §4 Abs.1 Nr.1
Wann ist eine Freihändige Vergabe zulässig?
VOB Teil A §3a Abs.3 Nr.1/2/3
Unterschied Nebenleistung und Besondere Leistung?
VOB Teil C 0.4.2 Besonder Leistung
VOB Teil C 0.4.1 Nebenleistung
Was ist das Präqualifikations Verzeichnis?
VOB Teil A §6b Abs.1
Was sind die allgemeinen Vertragsbedinungen und können diese geändert werden?
VOB Teil A §8a Abs.2 Nr.1
Nein allgemeine Vertragsbedinungen können grundsätzlich nicht Verändert werden
Bis zu welchem Zeitpunkt kann man bei einer Öffenlichen Ausschreibung das Angebot zurückziehen?
VOB Teil A § 10 Abs.2
Kann eine Abnahme in Abwesenheit des Auftragnehmer durchgeführt werden?
VOB Teil B §12 Abs.4 Nr.2
Wann sind bedenken Anzumelden?
VOB Teil B §4 Abs.3
Kann man bei einem Pauschalvertrag die Auftragssumme ändern?
VOB Teil B § 2 Abs 7 Nr.1
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