Welche Aufgaben erfüllt die Rechtsordnung?
Steuerung menschlichen Verhaltens
Ziel: Schaffung einer gerechten Ordnung für ein gedeihliches Zusammenleben in einem Gemeinwesen
Entscheidungsprogramm für soziales Verhalten und zur Lösung von Konflikten
Welche Gesetzbücher behandeln öffentliches Recht?
EuropaR, Staats-und VerfassungsR (GG), StrafR/OwiR, Finanz-/SteuerR, SozialR (SGB VI), Verwaltungsrecht (z.B. BauR, PolizeiR, GewerbeR, BeamtenR…)
Welche Gesetzbücher behandeln das Privatrecht?
BGB, Handels-und Gesellschaftsrecgt, Arbeitsrecht
Wie wird das Verhältnis zwischen Privatperson und Staat genannt?
Über-Unterordnungsverhältnis
Was ist der Unterschied zwischen Öffentlichen Recht und Privatrecht?
Öffentliches Recht: Rechtsbeziehungen zwischen Hoheitsträgern und Bürgern; Über-Unterordnungsverhältnis
Privatrecht: Rechtsbeziehungen zwischen gleichberechtigten Rechtssubjekten
Wie ist die Gliederung des BGB?
Das BGB gliedert sich in den allgemeinen Teil (1. Buch). Darauf folgt das Schuldrecht (2. Buch §§241-853), welches auch einen allgemeinen Teil (§§241-432) und einen besonderen Teil (§§433ff.) beinhaltet.
Dann kommt das Sachenrecht (3. Buch §§854ff), das Familienrecht (4. Buch) und das Erbrecht (5. Buch).
Was ist die Ausgangsfrage bei der Bearbeitung zivilrechtlicher Fälle?
Wer will was von wem woraus?
Wer? Anspruchssteller (Gläubiger)
Was? Anspruchsinhalt
Von wem? Anspruchsgegner (Schuldner)
Woraus? Anspruchsgrundlage
Wo ist der zivilrechtliche Anspruch geregelt? Was ist die Besonderheit?
§194 I BGB
Legaldefinition: “das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen“
Woran erkennt man Tatbestandsvoraussetzungen?
An Bedingungen.
Woran erkennt man die Rechtsfolge?
“Kann verlangen“
“…verpflichtet, …zur…“
Welche Rechtssubjekte gibt es?
Natürliche Person, Juristische Person, Personengesellschaft
Was sind Beispiele für eine natürliche Person?
18-jährige Susi, 5-jährige Basti, der e.K. (Eingetragene Kaufmann)
Was sind Beispiele für eine juristische Person?
GmbH, AG, eingetragen Verein, privatrechtliche Stiftung, Landeshauptstadt München, Freistaat Bayern, Maximilianeumsstiftung, Bayerischer Rundfunk, DRV Bayern Süd, Ortskrankenkasse, Berufsgenossenschaft
Was sind Beispiele für eine Personengesellschaft?
OHG, KG, Industrie- und Handelskammern, GbR, der nicht rechtsfähige Verein
Wie kann man die Rechtsfähigkeit (Rechtssubjekte) aufteilen?
Die Rechtsfähigkeit teilt sich auf in natürliche Personen (§1 BGB), juristische Personen und Personengesellschaften.
Juristische Personen lassen sich nochmal in privatrechtliche/Beliehene (GmbH, e.V., AG) und öffentlich-rechtliche unterteilen.
Die öffentlich-rechtlichen kann man dann noch einmal in Körperschaften (Gebietskörperschaft (Kommunen, Freistaat Bayern, BRD), Personalkörperschaften (IHK)), Anstalten und ö.r. Stiftungen aufteilen.
Last changeda year ago