1. KA

• In der internationalen Politik treffen im Gegensatz zu Politik auf nationaler Ebene souveräne Staaten & internationale Organisationen aufeinander → Akteure

• es gibt keine übergeordnete Institution, die die Zusammenarbeit regelt

• Es liegen internationale Probleme wie Wirtschaft, Krieg, Klimawandel, etc. vor → Themen, Konflikte

• diese können zb. durch Verträge, Gewalt, multiliterale Interventionen durch internationale Organisationen gelöst werden → Lösungsmöglichkeiten

GewaltmonopoI:

• Nationalstaat→ auf ihrem jeweiligen Gebiet

• Internationales Systhem→ kein WeItstaat oder Gewaltmonopol

Gesetzgebung/Regeln:

• Nationalstaat→ verbindliche nur vom Staat

• Internationales Systhem→ Staaten unterliegen keinen Regeln

Durchsetzung von Entscheidungen:

• Nationalstaat→ Allein der Staat setzt Entscheidungen, wenn nötig mit Gewalt, durch

• Internationales Systhem→ es obliegt allein den Staaten an welche Regeln sie sich halten

Legitimation politischer Entscheidungen:

• Nationalstaat→ Entscheidungen des Staates sind für alle verbindlich

• Internationales Systhem→ Regeln werden freiwillig befolgt, jedoch kann die Regelentscheidung einer internationalen Organisation überlassen werden

Fachbegriffe:

• Nationalstaat→ Hierarchie

• Internationales Systhem→ Anarchie

• In einem anarchischen Systhem sind die Akteure gleichrangig → keine übergeordnete Macht

• Keiner ist verpflichtet zu gehorchen

• Keiner ist berechtigt zu befehlen

Verhältnis von Über- und Unterordnung zwischen Akteuren

Akteure die nicht durch höhere Instanz geschützt werden fürchten um eigene Sicherheit

→ Streben nach Sicherheit → Anhäufung von Macht

→ löst Unsicherheit bei anderen aus

→ Wettlauf um Macht

⇒ Teufelskreis von Sicherheitsbedürfnis und Machtanhäufung

• Sicherheit

• Wohlfahrt

• Freiheit

Problemfelder die die physische Existenz von Staaten bedrohen

Merkmale:

• Sicherheitsdilemma

• Prinzip der Selbsthilfe

• Nicht- Unterscheidbarkeit von Offensive und Defensive

• Eigene Sicherheit relativ zu anderen

Kooperationswahrscheinlichkeit:

eher mittel

Problemfelder die sich auf materielle Angelegenheiten der Bürger beziehen

Merkmale:

• uniliteral

• Klare Unterscheidung von Offensive und Defensive

• Bereitschaft auf fremde Kosten Wohlstand zu mehren → Wohlfartsdillemma

Kooperationswahrscheinlichkeit:

hoch

Problemfelder die mit Freiheit und Partizipation des Einzelnen zu tun haben

Merkmale:

• ohne Kooperation möglich

• universale Moral erzeugt Abhängigkeit

  ↳ Staaten fühlen sich verpflichtet Menschenrechte weltweit zu beeinflussen

Kooperationswahrscheinlichkeit:

gering

• Realismus

• Institutionalismus

• Konstruktivismus

Akteure: Staaten

Was bestimmt Handeln? : egoistisch zweckrationales Handeln

Strukturen: Anarchie kann nicht eingeschränkt werden (Sicherheitsdillemma)

Bedingungen der Kooperation: Defensivtechnologie, Machtkonzentration

Antrieb: Machtstreben und Konkurrenz → Sicherheitsdillemma

Akteure: Staaten

Was bestimmt Handeln? : egoistisch zweckrationales Handeln

Strukturen: Anarchie kann durch internationale Organisationen eingeschränkt werden

Bedingungen der Kooperation: Wohlfahrtskonkurrenz verstärkt Interdependentz → von Regimen und Organisationen

Antrieb: Kooperation zur Wohlstandsmaximierung

Akteure: Staaten und gesellschaftliche Akteure

Was bestimmt Handeln? : gemeinsame Normen und Werte

Strukturen: Anarchie kann innerhalb einer Gemeinschaft durch Argumentation eingeschränkt werden

Bedingungen der Kooperation: Sozialisationsprozesse auf Basis ideellem Konsens und angemessenem Verhalten

Antrieb: Ziel friedlichen Zusammenlebens auf Basis gemeinsamer Werte

um 4 Dimensionen ergänzt im Zuge der Globalisierung

neben militärischer Sicherheit

• Referenzdimension

• Sachdimension

• Raumdimension

• Gefahrendimension

Fokus auf militärische Sicherheit

eigenes Staatsvolk

nationales Territorium

• Auf wen soll Sicherheitspolitik sich beziehen ?

• Nationalstaat → Gesellschaft → Individuum

• Schutz vor Bedrohungen jeder Art

• Ausweitung von rein militärisch auf wirtschaftlich Ökologisch & humanitär

• Ausweitung auf internationale Ebene/Weltgemeinschaft

• Ausweitung der Bedrohungen z.B. Massenvernichtungswaffen, Terrorismus

• Gefahrenprävention

Akteure: Staaten

Struktur: zwischenstaatlich

Ziele: territorial

Opfer: Soldaten

Art der Kriegsführung: offene Schlachten, symmetrisch

Regulierung: Diplomatie, Völkerrecht

Zeitstruktur: begrenzt, formelles Ende

Akteure: Staaten gegen polit Opposition

Struktur: innerstaatliche

Ziele: ideologisch

Opfer: Soldaten, Zivilbevölkerung

Art der Kriegsführung: symmetrisch oder asymmetrisch

Regulierung: keine

Zeitstruktur: informell, Ende nach Sieg oder Niederlage

Akteure: Kriegsbanden gegen Staatsgewalt

Struktur: transnational

Ziele: Ethnisch, religiös

Opfer: Zivilbevölkerung

Art der Kriegsführung: asymmetrisch

Regulierung: keine → kriminell, brutal

Zeitstruktur: keine Trennung zwischen Krieg und Frieden, andauernd

• Wahrung des Weltfriedens/der internationalen Sicherheit

• Achtung der Menschenrechte

• Gleichheit der Mitglieder

• Souveränität der Staaten

• Friedliche Streitbeteiligung

• Gewaltverbot → Abweichung möglich bei Resolution des Sicherheitsrates und Selbstverteidigungsrecht

• Nichteinmischungsgebot

• Generalversammlung

  • Versammlung aller Mitglieder

  • Entscheidungen über neue Mitgliedsstaaten

  • Wahl des Sicherheitsrates

  • unverbindliche Resolutionen

• Sicherheitsrat

  • 15 Mitgliedsstaaten (ständige & nichtständige)

  • Hauptverantwortung für Friedenswahrung

  • völkerrechtlich verbindliche Resolutionen

• Generalsekretär

  • 5 Jahre von Generalversammlung gewählt

  • Koordination

  • Haushaltspläne

  • SR auf Themen aufmerksam machen

• Möglichkeiten des Sicherheitsrates sind aufgrund Russlands Interessen eingeschränkt

• Russland als Veto- Macht

• Das Beschließen von Resolutionen gegen ein ständiges Mitglied ist unmöglich