Aufklärung und Arzthaftung

= Die Einverständniserklärung des Patienten oder seines Vertreters in das Eingreifen ärztlicher Maßnahmen

Vor Durchführung einer medizinischen Maßnahme, insbesondere eines Eingriffs in den Körper oder die Gesundheit, ist der Behandelnde verpflichtet, die Einwilligung des Patienten einzuholen.

• Ist der Patient einwilligungsunfähig, ist die Einwilligung eines hierzu Berechtigten einzuholen, soweit nicht eine Patientenverfügung die Maßnahme gestattet oder untersagt

• Kann eine Einwilligung für eine unaufschiebbare Maßnahme nicht rechtzeitig eingeholt werden, darf sie ohne Einwilligung durchgeführt werden, wenn sie dem mutmaßlichen Willen des Patienten entspricht

“Minderjährigen Patienten kann bei einem nurn relativ indizierten Eingriff mit der Möglichkeit erheblicher Folgen für ihre künftige Lebensgestaltung ein Vetorecht gegen die Einwilligung durch die gesetzlichen Vertreter zustehen, wenn sie über eine ausreichende Urteilsfähigkeit verfügen.

• Selbstbestimmung von der Grundrechtsmündigkeit unterscheiden!!

  • Fähigkeit, eine grundrechtliche Berechtigung selbst wahrzunehmen

• Probleme in der Praxis bei z.B.

  • Schwangerschaftsabbrüchen bei Minderjährigen

  • Verabreichung von Ovulationshemmern an Minderjährige

Zur Behandlung bedürfen Ärztinnen und Ärzte der Einwilligung der Patienten oder des Patienten. Der Einwilligung hat grundsätzlich dei erforderliche Aufklärung im persönlichen Gespräch vorauszugehen.

-> Einwilligen kann daher nur, wer genügend aufgeklärt ist.

• Art

• Umfang

• Durchführung

• zu erwartende Folgen

• Risiken

• Notwendigkeit

• Dringlichkeit

• Eignung

• Erfolgsaussichten im Hinblick auf Diagnose oder Therapie

• Alternativen zur Maßnahme, wenn mehrere medizinisch induzierte und übliche Methoden zu wesentlich unterschiedlichen Belastungen, Risiken oder Heilungschancen führen können

Je dringlicher der Eingriff ist, je weniger Alternativen bestehen, deso geringer ist die Aufklärungspflicht

Je weniger dringlich, je größer die Alternativen, desto intensiver ist die Aufklärungspflicht

Stufenverhältnis:

1. Nicht erforderliche Maßnahmen (kosmetische OPs)

2. diagnostische Maßnahmen - relativ indizierte Eingriffe

3. therapeutische Maßnahmen

• Muss immer Arzt sein

  
  

• mündlich

• ergänzend kann auch auf Unterlagen Bezug genommen werden, die der Patient in Textform erhält

• so rechtzeitig, dass der Patient seine Entscheidung über die Einwilligung wolhüberlegt treffen kann

• keine starren Fristen

  
  

• muss für den Patienten verständlich sein

• Verdeutlichen und Bewusstseinsschaffung über die Schwere und Tragweite des bevorstehenden Eingriffs

• Sprachliches Niveau an Patienten anpassen

• Hinzuziehen einer sprachlkundigen Person oder eines Dolmetschers auf Kosten des Patienten vorgesehen

• Zivilrecht: Unwirksamkeit der Einwilligung

• Strafrechtlich: fehlende Rechtfertigung

• Honorarrückforderung nach Aufklärungsfehler

Problem: unzureichende/fehlende Aufklärung

Lösung:

1. Mutmaßliche Einwilligung

2. Hypothetische Einwilligung

   • Aufklärung genügt nicht den Anforderungen kann der Behandelnde sich darauf berufen, dass der Patient auch im Fall einer ordnungsgemäßen Aufklärung in die Maßnahme eingewilligt hätte