Einführung in das AR

= die Rechtsordnung als solches oder Teile davon

= Summe aller Normen

= das Recht des Einzelnen auf der Basis der Rechtsordnung

• Subjektionstheorie = Über- und Unterordnung im öffentlichen Recht

• Subjektstheorie = ist ein Rechtssubjekt mit Hoheitsgewalt beteiligt

= Sonderrecht der unselbstständig Erwerbstätigen

• privatrechtliche Normen (zB AngG, ABGB - §§1151ff)

• öffentlich-rechtliche Normen (zB ASchG)

• die frühere Norm weicht der späteren

• die speziellere Norm geht der allgemeineren vor

• Günstigkeitsprinzip

• Ordnungsprinzip

• dispositives Recht

= einseitig zwingender Charakter von Normen

-> die nachrangige Norm ist nur gültig wenn ihre Inhalte für den AN günstiger sind oder Angelegenheiten betreffen die durch die höherrangige Norm nicht betroffen sind

• weite Bereiche des AngG

• §3 ArbVG für KV

durch einen Gruppenvergleich

= man muss die Bestimmungen ggü stellen die in einem rechtlichen + sachlichen Zusammenhang stehen

-> kein Einzelvergleich, kein Gesamtvergleich

= Normen haben zweiseitig zwingende Wirkung

-> gilt nicht auch wenns günstiger wäre

insb im AN-Schutzrecht

= kann ich alle Richtungen abgeändert werden

• EU-Recht

• Verfassungsrecht

• zwingedes Recht

• KV

• BV

• Arbeitsvertrag

• dispositives Recht

• Weisungen des AG

Nein (zB Recht auf Arbeit)

= Recht Vereinigungen zur Wahrung + Förderung von AN und AG Interessen zu

• bilden

• diesen beizutreten

• zwischen Koalitionen zu wählen

• sich koalitionsgemäß zu betätigen

—> Art 12 StGG (Sonderfall der Vereins- und Versammlungsfreiheit)

—> Art 11 EMRK

= Recht Koalitionen nicht beizutreten

—> Anti-Terrorgesetz

nichtige Bestimmungen:

• Bestimmungen die bewirken dass in einem Betrieb nur Angehörige einer bestimmten Berufsvereinigung beschäftigt werden

• Bestimmungen die verhindern sollen dass in einem Betrieb Personen beschäftigt werden die keiner Berufsvereinigung angehören