Fahndung

• Fahndung dient dem Auffinden von Sachen und Personen

• PDV 384.1 findet Anwendung

• PDV 384.1:

  • plan,äßige, allg., gezielte Suche nach Personen/Sachen

  • Strafverfolgung, Strafvollstreckung, Gefahrenabwehr, ausländerrechtl. Maßnahmen, Verdachtsgewinnung

  • fahndungsrelevante Feststellungen (Täter, Tathergang, Bewaffnung, Fluchtzeit, Fluchtweg, Fluchtfahrzeug, Zeugen, BM etc.)

Erkennende FA

• polizeilich interessante Personen

• Verhaltensweisen, Kontakte, Aufenthalte, Treffpunkte, Fahrzeuge, Begleiter

• Z.B. während der Streife

Verdachtsunabhöngige FA

• keine konkrete Anhaltspunkte für konkrete Straftat

• Kriminogene Orte, Fernstraßen, Ausweichrouten

• Z.B. gef. Ort, Hotspots, Landesfahndungstag, Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern

Gezielte FA

• Schnellstmögliche IDF der Person

• Aufgrund bestimmter Hinweise (Bankraub, vermisstes Kind, Fernsehfahndung)

• Nach bestimmten Personen, Sachen

• Repressiv

• §131 ff. StPO (Ausschreibung, FN, Aufenthaltsermittlung, Öffentlichkeitsfahndung) i.V.m. RiStBV (Anlage B)

  • RiStBV: Richtlinie über Inanspruchnahme von Publikationsorganen, Nutzung des Internets, andere elektr. Kommunikationsmittel

  • Zur Öffentlichkeitsfahnung nach Personen (Strafverfahren)

  • Dadurch: APR beeinträchtigt -> VHM (Vorsicht: Stigmatisierung)

• Weitere RGL: StPO/POG

• Nationale Fahndung

• Internationale Fahndung

• Grenzalarmfahndung

• Aufklärung, Kontrolle, Obs.

• Auswerten Internet und externer Unterlagen

• Stellen vom Fahndungsersuchen

• Beteiligung anderer Behörden, DS und sonst. Stellen

• Ausschreibung in Fahndungshilfsmitteln (Polis)

• Öff. zugängliche Medien (Internet, Lageinformation, Aktenzeichen xy -> einzelfallentscheidend, ob damit Ziel erreicht wird)

  -> Konsequenzen, Verdachtslage berücksichtigen

Intern

• INPOL, SIS, VERMI/UTOT, AFIS, DAD, SPUDOK, FINAS, EuFID, LUNA, BKBI/LKBI, WaPo, ASF

Extern

• AZR, ZEVIS, Zoll, EUCARIS, EUCAP, EIFID, RAKK, NCIC, JVA Bedienstete Besucherliste, öff. zugängliche Medien

Sonstige

• Dateien nach §§483 ff. StPO, die FA-Infos enthalten

Intern

• Polizei (Luft, Wasser)

• Bundespolizei

• Grenzpolizei (Luft, Wasser)

• Luftsicherheit (Flughafen)

Extern

• Zoll

• Steuerfahndung

• BAG (Güter)

• Bundesamt für Sicherheit in der IT

• Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsanstalt (BaFin)

Sonstige

• Inkassofirmen

• Ebay etc.

• kalendermäßig vorbereitet

• aus aktuellem Anlass durchgeführt

• gezielte Fahndung

• begrenzter Raum um TO/Fundort/Ereignisort (5-15 km)

• Voraussetzung / Ziel: Anhaltspunkte müssen dafür vorliegen, dass sich ein T. im TO-Bereich befindet, um ihn ergreifen zu können / Fahndungshinweise zu gewinnen

• Leitung / Führung: örtl. zust. DS, Festlegung des Fahndungsraumes, Einsatzabschnitte bilden, Meldekopf vor Ort, Kräftesammelstelle (bei größeren Einsätzen) -> jedoch i.d.R. Leitstelle

• kalendermäßig vorbereitet (aue-Web)

• aus aktuellem Anlass

• schlagartig durchgeführt

• gezielt nach Personen/Sachen

• Voraussetzung; schwerwiegende Delikte (Allgemeinheit beunruhigen, öff. Sicherheit beeinträchtigen)

• Ausdehnung als Ringalarmfahndung, Grenzslarm-, Landes- und Bundesalarmfahndung

• Bsp.: Geiselnahme, Banküberfall, Entführung

• ringförmig um TO

• festgelegte Kontrollstellen

• im Inneren des Fahndungsringes

• Fahndungsraum der Grenze der BRD bis Tiefe von 30 km

• Seehafen, Flugplatz (wenn für grenzüberschreitenden Verkehr zugelassen)

• Fahndungsraum des Gebietes eines Landes

• Gebiet der BRD (besteht aus Landes- und Grenzalarmfahndung)

• maschinell ablaufende Suche in übermittelten Datenbeständen öff./nicht öff. Stellen nach bestimmten Prüfungsmerkmalen

• versch. Datenpools, die nach und nach eingegrenzt werden -> kommt man dadurch zum TV?

• systematische Suche zur Feststellung polizeilich relevanter SV (Straftaten im Internet, Online-Dienste etc.)

• Auch anlassunabhängig

• Speicherung und Verarbeitung pers.bez. Daten in einer Datei zum Zwecke der Strafverfolgung (wenn Infos bei §111 StPO / Grenzpolizei. Kontrolle erworben)

• planmäßig vorbereitete befristete, gezielte Suche

• Mit yeinsatzschwerpunkten

• Suche nach Personen/Sachen (schwere Straftäter zur FN ausgesetzt)

• Suche nach Personen / Sachen

• ausgehend vom TO unter entsprechender Weg-Zeit-Berechnung

• auf / an Durchfahrts- oder Anhaltekontrollen (weil Täter von A nach B fliehen)

• Suche nach Personen und Sachen zur vorbeugenden Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität

• Allg. FA verdachtsunabhängiger PeKo

• Racial Profiling!

• Lautsprecherdurchsagen, Anwohnerbefragung

• Handzettel, Flugblätter, Postwurfsendung, Plakate

• Printmedien, Internet, Radio, TV, SMS-Fahndung

Präventiv: Gefahrenlage, unbekannte Tote / hilflose Personen, Vermisste, gemeingefährliche Geisteskranke / Ansteckende

Repressiv: §131b StPO (RiStBV)

• im Büro veranlasst / durchgeführt

• Nutzung EDV-Systeme, Auswertung der KpS, Befragung von Kollegen, Kontaktpersonen, Behörden, sonst. Stellen

• DANACH: zielgerichtete Fahndung einleiten

• Maßnahmen und Einrichtungen zur Sammlung von Erkenntnissen mit dem Ziel der Beweisführung im Zuge eines Ermittlungsverfahrens

• Wegen Straftat / Abwehr von Gefahren für öff. Sicherheit

• Person zur poliz. Beobachtung in Polis ausgeschrieben