Jura

die Prägung eines Vertrags und der eigentliche Sinn des Vertrags

Gegenseitigkeitsverhältnis (Synallagma) dh wird um der anderen Willen eingegangen handelt es sich um einen sog gegenseitigen oder synallagmatischen Vertrag

sind zwar selbstständig einklagbar aber nur die HLP unterstützen sollen

Besonders betont werden durch 241 abs 2 BGB die Schutzpflichten der Parteien untereinander die sie zur Rücksichtnahme auf Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichten

Schutzpflichten sind nicht selbstständig einklagbar ihre Verletzukg kann aber Schadensersatzansprüche auslösen oder ein Rücktrittsrecht begründen

richtige Leistung 243 BGB

am richtigen Ort 269 BGB

zur richtigen Zeit 271 BGB

Gattungsschuld: Vorratsschuld 243 abs 1,2 BGB

Stückschuld: Gattungsschuld wird zur Stückschuld 243 abs 2 BGB

Nach 266 BGB muss geschuldete Leistung vollständig bei Fälligkeit erbracht werden sonst unzulässig, ausser vereinbart

Leistung kann auch durch 3. erbracht werden 267 BGB

gem. 271 BGB wenn nicht anders vereinbart vom Schuldner sofort zu bewirken. G kann die Leistung sofort verlangen (Fälligkeit/Erfüllbarkeit)

Ort an denen die Leistung erbracht wird

Erfolgsort: an dem der rechtsgeschäftliche Erfolg eintritt

Holschuld 269 1,2 BGB : Erfüllungs und Erfolgsort sind am Wohnsitz des Schuldners

Bringschuld 269 3 BGB: Erfüllungs und Erfolgsort am Wohnsitz des G

Schickschuld 269 BGB: S muss G die Leistung durch Spediteur liefern lassen, Leistungsort ist Wohnsitz des S. Mit überhabe der Sache an eine sorgfältig ausgewählte Transportperson hat S alles erforderliche getan damit Gefahr für Untergang und Verschlechterung auf den G übergeht

erlöschen durch Leistung 362 BGB

Annahme an Erfüllungsstatt 364 BGB

Leistung erfüllungshalber

Aufrechnung 387 ff BGB

Erlass 397 BGB

Hinterlegung 372 BGB

Sonstige: Aufhebungsvertrah, Kündigung