Jura

Schuldnerverzug 280 Abs 1,2, 286 BGB.

Gläubigerverzug 293 BGB = Annahmeverzug

Durchsetzbar, insbesondere fälliger Anspruch des Gläubigers

In-Verzug-Setzen des Schuldner

• Mahnung 286 Abs 1 S1 BGB

• Entbehrlichkeit der Mahnung 286 Abs 2 BGB

  • Kalendermässige Bestimmung

  • Anknüpfung an ein Ereignis

  • Ernsthafte und endgültige Erfüllungsverweigerung

  • Besondere Gründe

Nichtleistung trotz Möglichkeit

Vertreten- Müssen des Schuldners 286 abs 4 BGB

Ersatz des Verzögerungsschadens 280 Abs 1,2,286 BGB

Ersatz des Nichterfüllungsschadens oder Aufwendungsersatz (284) nach Fristsetzung -> Schadensersatz statt Leistung verlangen

Rücktritt idr nach Fristsetzung 323 BGB

Verzinsung einer Geldschuld 288 BGB

Verschärfung der Haftung des Schuldners 287 BGB

Ordnungsgemäßes Anbieten der Leistng durch den Schuldner

• Tatsächliches Abgebot 294 BGB

• Wörtliches angebot 295 BGB

• Entbehrliches Angebot 296 BGB (zb bei termingerechter Mitwirkungshadlung d Gläubigers)

Leistungsvermögen des Schuldners

Nichtsannahme der ordnungsgemäss angebotenen Leidtung

ersatz des Verzögerungsschadens 280 abs 1,2,286 BGB

Haftungserleichterung des S wenn Sache während des Verzugs ungergejt oder s verschlechtert 300 abs 1 BGB

Übergang der Leistungsgefahr 300 Abs 2

Übergang der Preisgefahr 326 abs 2 BGB

Aussetzung der zinspflicht bei Geldschuld 301

Nur herausgabe tatsälich gezogener Nutzungen 302

Ersatz von Mehraufwendungrn sowohl gür erfolgloses Angebot als auch für Erhaltung der Sache während des Verzugs 304