jura

Voraussetzung: Verschuldete Pflichtverletzungen des S

-> Der S haftet grundsätzlich wegen jeder Pflichtverletzung wenn er diese zu vertreten hat 280 Abs 1 BGB

• Bestehen eines Schuldverhältnisses

• Pflichtverletzung d S innerhalb des Schuldverhältnisses

  -> pflichtverletzung ist jedes Verhalten das hinter dem vertraglich festgelegten Programm zurückbleibt

  Pflichtverletzungen:

• Schlechtleistung der HL

• Verletzung einer NLP

• Verletzung einer Schutzpflicht

• Vertretenmüssen gem 276 BGB

• Kausaler Schaden: muss aufgrund der Pflichtverletzung entstanden sein

  -> Folge:

• G erhält diejenigen Schäden ersetzt die s aus der Beeinträchtigung eines Rechts, Rechtsgutes bzw Interesse ergeben das dem G unabhängig vom Schuldverhältnis zusteht

• G erhält durch 280 Abs 1 BGB somit Schäden ersetzt die ihm am bereits vorhandenen Vermögen entstanden sind

• Schuldner hat Vorsatz und Fahrlässigkeit zu vertreten 276 abs 1 BGB

  • Schuldner muss verschuldensfähig sein 827,828 BGB

• Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten 277 BGB

  • gesetz ordnet in einigen Rechtsverhältnissen an dass die Haftung reduziert wird. Dann hat der S nur die Sorgfalt anzuwenden die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt

• S haftet auch für Verschulden seines Erfüllungsgehilfen ider seines gesetzl Vertreters

• Erfüllungsgehilfe ust derjenige der mit Wissen und Wollen im Pflichtenkreis des S tätig wird

• Der Geschäfsherr haftet auch für das Verschulden seines Verrichtungsgehilfen

• Ausnahme: Exkulpation nach 831 Abs 1 s2 BGB

• Pflichtverletzung -> V anspruch aus 280 Abs 1 BGB auf Schadensersatz; grundsätzlich Schadensersatz der neben Erfüllungssnspruch tritt dh PLP und SLP nebeneinander

• 281,282,283 BGB

• Schadensersatz kann grundsätzlich nur beansprucht werden wenn eine Anspruchsgrundlage dafür besteht

• Die 249 BGB regeln die Art und den Umfang des Schadensersatzes sie stellen aber keine Anspruchsgrundlage dar

• Naturalrestitution:

  • Tatsächliche Wiederherstellung ded ursprünglichen Zustandes 249 Abs 1 BGB

• Geldersatz:

  • Zur Herstellung des ursprünglichen Zustandes 249 Abs 2 BGB

  • ersatz des entgangen Gewinns 252 S1 BGB

• Wertersatz:

  • ersatz bei Unmöglichkeit oder Unzulänglichkeit der Wiederherstellung 251 abs 1 BGB

• Ersatz bei Unzumutbarkeit der Wiederherstellung 251 Abs 2 BGB

Der G kann gem 323 BGB vom Vertrah zurücktreten wenn die Leistung nicht oder schlecht vom S erbracht worden ist oder der S sich im Verzug befindet und zudem ihm eine Nachfridt gesetzt worden ist

• Erklärung des Rücktritts

• Rücktrittsgrad (vertraglich/gesetzlich)

  Folge->

• Anspruch auf Rückgewähr der empfangenen Leistungen und gezognen Nutzungen 346

• Bei Unmöglichkeit der Rückgewähr bestejt Ansprucj auf Wertersatz 346 Abs 2 s1 BGB

• Anspruch auf Schadensersatz wenn nicht ordnungsgemäß zurückgewährt wird 346 abs 4