Was bedeutet Leistungsträger, Leistungserbringer und Leistungsnehmer?
Leistungsträger -> zahlt
Leistungsbringer -> erbringt die Leistung
Leistungsnehmer -> nimmt die Leistung für sich in Anspruch
Was ist Erwerbsfähigkeit?
Erwerbsfähigkeit bedeutet, seine
Arbeitskraft mit allen bis dahin erworbenen beruflichen Kenntnissen und Fähigkeiten im Erwerbsleben wirtschaftlich verwerten und daraus Arbeitslohn erzielen zu können.
Was ist Leistungsfähigkeit?
Leistungsfähigkeit ist durchaus erwerbsbezogen,
jedoch eine fest umrissene medizinische Größe, die erst einmal unabhängig ist von den Möglichkeiten, die Leistungsfähigkeit auch gewinnbringend am Arbeitsplatz umzusetzen.
Was ist Arbeitsunfähigkeit?
Arbeitsunfähigkeit bedeutet, seinen ausgeübten Tätigkeiten nicht mehr folgen zu können.
klassische Erkrankung: Schnupfen, Husten, Bein gebrochen
Was ist Berufsunfähigkeit?
Das Leistungsvermögen ist um mehr als 50% einer gesunden Vergleichsperson mit entsprechender beruflicher Qualifikation und Status herabgesunken.
wird oft von Arling abgefragt
Was ist Erwerbsunfähigkeit?
Eine geringfügige Beschäftigung von ≤ 15 Stunden/ Woche kann nicht mehr ausgeübt werden.
man kann berufsunfähig sein, ohne erwerbsunfähig zu sein
wird von Arling oft abgefragt
Wann kommt es häufig zur Erwerbsunfähigkeit?
häufig bei psychisch kranken Menschen
Erwerbsminderungsrente: werden vorübergehend vergeben (mittlerweile nur noch 2 Jahe) -> vermeintlich vorübergehend
früher: wer drei Jahre erwerbgsgemindert war, ging in Altersrente
es ist sehr selten, dass erwerbsgeminderte Menschen zurücka auf den Arbeitsmarkt gehen
Das Sozialgesetzbuch (SGB)
ist eine systematische Zusammenfassung des für einen bestimmten Lebensbereich geltenden Rechts (Kodifikation)
Beginn der Zusammenfassung von zahlreichen Einzelgesetzen zu einem zusammenhängenden Gesetzeswerk im Jahre 1969
Was enthalten die Sozialgesetzbücher?
enthält
Regelungen über die verschiedenen Zweige der Sozialversicherung
Leistungen staatlicher Fürsorge
14 Bücher: SGB I bis SGB XIV -> nicht chronologosch entstanden
(gelten als eigenständige Gesetze)
Was wird im SGB II gereglt?
SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende (seit 2005):
enthält die Förderung (einschl. finanzieller Förderung) von erwerbsfähigen Personen über 15 und unter 65 Jahren sowie deren Angehöriger, soweit diese über kein (ausreichendes) Arbeitseinkommen verfügen
Was wird im SGB V geregelt?
SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung (seit 1989):
betrifft Organisation, Versicherungspflicht und Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen sowie deren Rechtsbeziehungen zu weiteren Leistungserbringern (Ärzte, Apotheker etc.)
Was wird im SGB VI geregelt?
SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung (RV) (seit 1992):
betrifft Organisation und Leistungen der Träger der Deutschen RV (Renten wegen Alters, wegen Erwerbsminderung und Hinterbliebenenrenten; Leistungen zur medizinischen, beruflichen und sonstigen Rehabilitation).
Was wird im SGB VII gereglt?
SGB VII - Gesetzliche Unfallversicherung (seit 1997):
betrifft Organisation, Versicherungspflicht und Leistungen der gewerblichen und der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften sowie der Unfallkassen der öffentlichen Hand für die Versicherungsfälle Arbeitsunfall, Wegeunfall und Berufskrankheit.
Was wird im SGB IX geregelt?
SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (seit 2001)
Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen
Kapitel 1 (Allgemeine Regelungen) bis Kapitel 14 (Beteiligung der Verbände und Träger)
Was ist Laut Paragraph 4 Kapitel 1 SGB IX feregelt?
Leistungen zur Teilhabe
(1) Die Leistungen zur Teilhabe umfassen die notwendigen Sozialleistungen, um unabhängig von der Ursache der Behinderung
die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder
ihre Folgen zu mildern,
Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu
mindern [...]
die Teilhabe am Arbeitsleben entsprechend den Neigungen und Fähigkeiten dauerhaft zu sichern
oder
die persönliche Entwicklung ganzheitlich zu fördern und die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft sowie eine möglichst selbständige und selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen und zu erleichtern. [...]
Was wird im dritten Abschnitt vom SGBV geregelt?
Leistungen zur Verhütung von Krankheiten, betriebliche Gesundheitsförderung und Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren, Förderung der Selbsthilfe sowie Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
Paragraph 20:
Primäre Prävention und Gesundheitsförderung
Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten
Betriebliche Gesundheitsförderung
Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren
Nationale Präventionsstrategie
Nationale Präventionskonferenz Landesrahmenvereinbarung zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie Modellvorhaben Förderung der Selbsthilfe Leistungen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung Präexpositionsprophylaxe Förderung der digitalen Gesundheitskompetenz
Welche Gesundheitsziele werden im Bereich der Gesundheitsförderung und Prävention werden bei der Aufgabenwahrnehmung berücksichtigt?
Bei der Aufgabenwahrnehmung [...] berücksichtigt der Spitzenverband Bund der Krankenkassen auch die folgenden Gesundheitsziele im Bereich der Gesundheitsförderung und Prävention:
1. Diabetes mellitus Typ II: Erkrankungsrisiko senken, Erkrankte früh erkennen und behandeln,
2. Brustkrebs: Mortalität vermindern, Lebensqualität erhöhen,
3. Tabakkonsum reduzieren,
4. gesund aufwachsen: Lebenskompetenz, Bewegung, Ernährung,
5. gesundheitliche Kompetenz erhöhen, Souveränität der Patient:innen stärken,
6. depressive Erkrankungen: verhindern, früh erkennen, nachhaltig behandeln,
7. gesund älter werden und
8. Alkoholkonsum reduzieren. [...]
Prävention am Arbeitsplatz
Arbeitnehmer durch Präventionskonzepte in Unternehmen halten
Die Rehabilitationsträger und die Integrationsämter wirken bei der Aufklärung, Beratung, Auskunft und Ausführung von Leistungen im Sinne des Ersten Buches sowie im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Arbeitgebern nach § 167 darauf hin, dass der Eintritt einer Behinderung einschließlich einer chronischen Krankheit vermieden wird.
Was sind Verhalten- und Verhältnisprävenion?
Verhaltensprävention: der Mensch verändert sein Verhalten (z.B. zu Vorsorgeuntersuchungen gehen)
Verhältnisprävention: wir verändern das Umfeld (ergnomischer Arbeitsplatz; Gesetzesregelung für die ergonomische Gestaltung am Arbeitsplatzes, Bedingungen für Vorsorgeuntersuchungen schaffen)
Was sind Rehabilitative Maßnahmen zur betrieblichen Prävention?
Individuelle Arbeitsplatzgestaltung
Einrichtung von Leicht- und Schonarbeitsplätzen
Veränderung von Arbeitsverhalten und Arbeitsbedingungen
Umsetzungen/Arbeitsplatzwechsel
Betriebliche Qualifikationsmaßnahmen
Ausbildungsregelungen für behinderte Jugendliche
Regelungen zum Ausgleich von Minderleistungen
-> wenn keine interne Möglichkeit der Prävention, dann Rehabilitation (medizinisch bzw. auch beruflich)
Wer ist laut SGB IX zuständig?
Was wird im Paragraph 49 vom SGB IX geregelt?
§ 49 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
(3) Die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben umfassen insbesondere
Hilfen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes einschließlich Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung,
eineBerufsvorbereitungeinschließlicheinerwegenderBehinderung erforderlichen Grundausbildung,
die individuelle betriebliche Qualifizierung im Rahmen unterstützter Beschäftigung,
die berufliche Anpassung und Weiterbildung, auch soweit die Leistungen einen zur Teilhabe erforderlichen Abschluss einschließen,
die berufliche Ausbildung, auch soweit die Leistungen in einem zeitlich nicht überwiegenden Abschnitt schulisch durchgeführt werden,
die Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit durch dieRehabilitationsträger [...]
sonstige Hilfen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben, um Menschen mit Behinderungen eine angemessene und geeignete Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit zu ermöglichen und zu erhalten.
Bei der Auswahl der Leistungen werden Eignung, Neigung, bisherige Tätigkeit sowie Lage und Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt angemessen berücksichtigt. [...]
Was wird dem Arbeitgeber zugestanden laut SGB IX?
Kapitel 10 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben § 50 Leistungen an Arbeitgeber
1) Die Rehabilitationsträger nach § 6 Absatz 1 Nummer 2 bis 5 können Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auch an Arbeitgeber erbringen, insbesondere als
Ausbildungszuschüsse zur betrieblichen Ausführung von Bildungsleistungen
Eingliederungszuschüsse*,
* Arbeitgeber können einen sog. Eingliederungszuschuss erhalten, wenn sie offene Stellen mit BewerberInnen oder Bewerbern besetzen, die arbeitslos oder arbeitsuchend gemeldet sind oder Arbeitslosengeld II (ALG II = Hartz IV; Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach SGB II.
Zuschüsse für Arbeitshilfen** im Betrieb und
** (z. B. Auffahrtrampen, sanitäre Einrichtungen)
teilweise oder volle Kostenerstattung für eine befristete Probebeschäftigung
Welche Einrichtungen führen Leistungen aus?
§ 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
unterstützen die Arbeitgeber bei der betrieblichen Ausbildung und bei der Betreuung der auszubildenden Jugendlichen mit Behinderung.
Berufsbildungswerke:
eher junge Menschen, die Schulabschlüsse nachholen müssen + keine Berufsausbildung haben
Berufsförderungswerke:
Umschulungswerke, Menschen über 18, mindestens ein Abschluss, oft auch Berufsabschluss
(sogenannte Paragraph 51 Einrichtungen können auch privater Natur swein)
Was ist das wesentliche Ziel vom SGB IX?
Verbesserung des Zuganges von behinderten Menschen zur Rehabilitation
durch qualifizierte und umfassende Beratung und Unterstützung.
Durch welche Stellen werden die Ziele des SGB IX realisiert?
Realisation durch: Träger- und Erbringerunabhängige Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung
Klärung des individuellen Hilfebedarfs (ggf. unter Einleitung psychosozialer Begleitung, Ermittlung und Benennung des zuständigen Rehabilitationsträgers)
Kontaktaufnahme mit dem Rehabilitationsträger
Mithilfe bei der unverzüglichen Einleitung des Rehabilitationsverfahrens
Hinwirken auf unverzügliche Leistungserbringung
Hinwirken auf eine enge Kooperation der Rehabilitationsträger mit den Integrationsämtern/ -fachdiensten, um bedrohte Arbeitsverhältnisse erkrankter und behinderter Arbeitnehmer zu erhalten
Wofür ist die DRV verantwortlich?
Deutsche Rentenversicherung
verantwortlich für
medizinische Rehabilitation
berufliche Rehabilitation,
wenn der beruflichen Reha eine medizinische Reha vorausging
jemand 180 Beitragsmonate sozialversicherungspflichtig beschäftigt war
Warum hat die DRV ein Interesse an medizinischer und beruflicher Reha?
da im Misserfolgsfall Rente gezahlt werden muss
daher: Träger von Kliniken und Berufsförderungswerken (BFW)
gute medizinische Anlaufstellen, bei Eignungsfragen auch Zusammenarbeit mit BA oder z.B. den BFW.
2005: Zusammenlegung Arbeiterrentenversicherung (LVA) mit Angestelltenrentenversicherung (BfA) Deutschen Rentenversicherung (Bund, Rheinland etc.)
Wofür ist die Bundesagentur für Arbeit verantwortlich?
ehemals Bundesanstalt für Arbeit -> seit 2004 BA
verantwortlich für berufliche Rehabilitation
BA nur noch für die Zeit des ALG I-Bezugs zuständig Ausgaben müssen sich innerhalb eines Jahres amortisieren (Versicherungsprinzip vs. Sozialstaatsprinzip)
Prozesse völlig neu gestaltet:
Grundsatz „effektiv“ und „effizient“ ➢ Ratsuchende nach Kundengruppen eingeteilt (Beratungs-, Betreuungs-, Marktkunden)
Diese Anwendung hält Bundesverfassungsgericht für bedenklich
Prüfbericht des Bundesrechnungshofes: Handlungsprogramme sind „mit Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelungen nicht vereinbar und erscheinen nicht geeignet, eine zweckmäßige, Arbeitslosigkeit verringernde, auf den Einzelfall bezogene Vorgehensweise sicherzustellen.
Was sind Berufsgenossenschaften?
Sozialversicherungsträger, Körperschaften des öffentlichen Rechts, Selbstverwaltung
Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für Unternehmen der deutschen Privatwirtschaft und deren Beschäftigte
überwindet Schnittstellenproblematik, sehr gute Berufsberater*innen,
Wie finanzieren sich Berufsgenossenschaften (BG)?
Finanzierung ausschließlich aus Unternehmensbeiträgen
Was sind die Aufgaben der Berufsgenossenschaften?
Aufgaben
Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren
-> daher stark an Prävention interessiert und in Programme eingebunden starke medizinische Ausrichtung
medizinische, berufliche und soziale Rehabilitation Beschäftigter die Arbeitsunfall oder Berufserkrankung erlitten haben
finanzieller Ausgleich von Unfall- und Krankheitsfolgen
Berufshelfer: werden bereits am Krankenbett tätig Beschleunigung von Prozessen aus eigener Hand (Coach, Disability-Management)
Arbeitsschutzregelungen weniger Unfälle, mehr Ergonomie Wegeunfälle i.d.R. nicht mehr so schwerwiegend (Airbags etc.),
Welche Aufgaben haben die Integrationsämter?
Erhebung und Verwendung der Ausgleichsabgabe
Kündigungsschutz
Begleitende Hilfe im Arbeits- und Berufsleben
Schulungs- und Bildungsmaßnahmen für das Integrationsteam (betriebl. Integrationsvereinbarungen)
Steuerung der Integrationsfachdienste (IFD)
Wie sind Integrationsämter organisiert?
Integrationsämter* (*LVR/LWL -> Integrationsamt -> Integrationsfachdienst)
ehemals Hauptfürsorgestellen seit 2001 Integrationsamt
kommunal oder staatlich organisiert
Länder können § 107 Abs. 2 SGB IX einzelne Aufgaben des Integrationsamtes nach dem Schwerbehindertengesetz auch auf örtliche Fürsorgestellen übertragen
steuern die Integrationsfachdienste
Wer ist für Integrationsvereinbarungen verantwortlich?
“Die Arbeitgeber treffen mit der Schwerbehindertenvertretung und den in (§ 93) genannten Vertretungen in Zusammenarbeit mit dem Beauftragten des Arbeitgebers (§ 98) eine verbindliche Integrationsvereinbarung” (SGB IX § 83)
Was sind Fachdienste?
auf bestimmte Bereiche spezialisiert , aber interdisziplinärer Ansatz im Sinne einer ganzheitlichen Rehabilitation
Welche Aufgaben haben Fachdienste?
medizinische, psychologische und sozialpädagogische Begleitung des Prozesses der Rehabilitation oder Unterstüzung im Hinblick auf technische Hilfen
individuelle Beratung je nach Aufgabengebiet
Betreuung, Diagnose, medizinische Behandlung, Therapie, Beschaffung von technischen Hilfsmitteln.
Welche Fachdienste gibt es?
1. Fachdienste in Reha-Einrichtungen
ärztlicher Dienst, psychologischer Dienst, Sozialdienst, Sozialpädagogischer Dienst
2. Fachdienste der Arbeitsagentur
ärztlicher, psychologischer & technischer Fachdienst
3. Fachdienste der Integrationsämter
Psychosozialer Dienst, IFD beratende Ingenieure
4. Ambulante Anlaufstellen
Welche Zielgruppe haben Integrationsfachdienste?
Zielgruppen:
schwerbehinderte Menschen mit Bedarf an arbeitsbegleitender Betreuung
Beschäftigte aus Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM), die den Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt erreichen können
schwerbehinderte Schulabgänger
Wer ist Auftraggeber der Integrationsfachdienste?
Auftraggeber: Agentur für Arbeit, Integrationsämter und Rehabilitationsträger
Welche Ziele & Aufgaben haben Integrationsfachdienste?
Sicherung der Teilhabe schwerbehinderter Arbeitnehmer am Arbeitsleben
durch Vermittlung von behinderungsgerechten Arbeitsplätzen und Angebot psychosozialer Beratung.
Aufgaben:
Beratung und Unterstützung von behinderten Menschen
Information und Hilfestellung für Arbeitgeber u.a.:
Klärung der beruflichen Möglichkeiten
Hilfen bei Bewerbung,
Arbeitsplatzakquise
Unterstützung bei Problemen mit Kollegen oder Vorgesetzten
Koordination finanzieller Zuschüsse mit den Leistungsträgern
Beratung der Arbeitgeber zur Gestaltung der betrieblichen Integration
Was machen Versorgungsämter?
Versorgungsämter
stellen Behinderung, Grad der Behinderung und weitere gesundheitliche Merkmale fest, die jemand erfüllen muss, um Nachteilsausgleiche beanspruchen zu können.
stellen auf Antrag Schwerbehindertenausweise aus
in NRW sind seit 2008 die Kreise und kreisfreien Städte zuständig für die Anerkennung & Ausstellung des Schwerbehindertenausweises
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