Paragraphen

1. § 15 Abs. 1 Satz 1 TVöD (monatliches Tabellenentgelt)

2. § 15 Abs. 1 Satz 2 TVöD (Höhe des Tabellenentgelts: Entgeltguppe und Stufe)

3. § 12 (Bund) Abs. 1 Satz 1 TVöD (Eingruppierung nach TV EntgO Bund)

4. § 2 Abs. 1 TV EntgO Bund (Tätigkeitsmerkmale in Entgeltordnung)

5. Gliederung EntgO Bund in 6 Teile (nur Teil 1 bis IV für den Geschäftsbereich des BMVg vgl. § 3 Abs. 1 TV EntgO Bund)

6. § 3 Abs. 4 Satz 1 TV EntgO Bund (Eingruppierung nach Teil 1, wenn nicht Teil II bis VI)

7. § 3 Abs. 4 Satz 2 TV EntgO Bund (Anwendung des Teils I)

8. § 12 (Bund) Abs. 2 Satz 1 TVöD (gesamte nicht nur vorübergehende auszuübende Tätigkeit betrachten)

9. § 12 (Bund) Abs. 2 Satz 1 TVöD (geforderter Zeitanteil: mindestes zu Hälft)

10. Ggf. § 2 Abs. 2 Satz 1 EntgO Bund inklusive Protokollerklärung hierzu (Bezugnahme andere Tarifmerkmale im Teil I -> immer dann, wenn eine Entgeltgruppe auf eine andere Entgeltgruppe verweist)

11. Ggf. § 12 (Bund) Abs. 2 Satz 6 TVöD (Voraussetzung in der Person -> immer dann, wenn z.B. eine Berufsausbildung gefordert wird)

12. Ggf. Struktur der Entgeltordnung erläutern (wenn kein AV 50 v.H. Erfüllt; Hinweis: keine §§-Nennung erforderlich)

13. Ggf. § 12 (Bund) Abs. 2 Satz 5 TVöD (zeitlich abweichendes Maß -> immer dann, wenn ein zeitlich abweichhendes Maß vorliegt und auch einschlägig ist)

14. § 12 (Bund) Abs. 1 Satz 2 TVöD (Entgeltgruppe gemäß Eingruppierung)

= Schlusssatz nicht vergessen!

1. § 26 Abs. 1 Satz 1 TVöD = Ansprch

2. § 26 Abs. 1 Satz 2 TVöD

3. Ist der Beschäftigtein einer 5-Tage Woche beschäftigt

4. Ist der Beschäftigte das volle KJ beschäftigt

5. § 26 Abs. 2 Buchs. B TVöD = beginnt oder Endet das Arbeitsverhältnis im Laufe des Jahres + Berechnung der Anspruchsmonate (z.b. 30 AT : 12 Monate pro KJ x z.b 9 Anspruchsmonate = 22,5 AT)

6. § 26 Abs. 1 Satz 4 TVöD = Berechnung Bruchteile (nur wenn Kommazahl rauskommt) = Berechnung TVöD beendet!

7. § 5 Abs. 1 BUrlG (a,b) = Anspruch auf ein Zwölftel

8. § 4 BUrlG

9. Fristberechnung nach § 187 ff. BGB

10. Findet ein Buchstabe von Nr. 7 Anwendung / Ja = der nach BUrlG Anspruch muss gezwölftet werden (weiter) / Nein = Keine Zwölftung gem. BUrlG -> kein zutreffen von § 5 Abs. 1BUrlG sonder § 3.

11. § 3 Abs. 1 BUrlG

12. § 3 Abs. 2 BUrlG -> Werktage sind von MO-SA = 6 Tage Woche somit Umrechnen = 24 Werktage : 6 Tage Woche x 5 Tage Woche = 20AT

13. § 13 Abs. 1 BUrlG

14. Schlusssatz

1. § 34 Abs. 3 Satz 1 TVöD -> Definition Beschäftigungszeit / derselbe Arbeitgeber und Zeitenende im AV

2. § 34 Abs. 3 Satz 3 TVöD -> welcher AG wendet noch TVöD an

3. § 34 Abs. 3 Satz 4 TVöD

4. § 34 Abs. 3 Satz 1 TVöD -> Prüfung der einzelnen Zeitabschnitte / Liegt ein AV nach § 611a BGB vor? Beim selben AV ?

5. § 34 Abs. 3 Satz 3 TVöD -> AV bei einem der TVöD anwendet? / Unmittelbarer Wechsel ?

6. Bestimmung der Tarilichen Beschäftigungszeit = in Jahren und Tagen (§ 187 ff BGB)

1. § 22 Abs. 1 Satz 1 TVöD

2. § 12 EFZG

3. Prüfung der Voraussetzungen = wandt der Arbeitgeber der Beschäftigten den TVöD an? Nein -> Prüfung nach TVöD beendet kein Anspruch auf EgFZ gem. § 22 Abs. 1 Satz 1 TVöD Ja -> weiternprüfen

4. Arbeitsunfähig? = Nein -> Beendet Ja-> weiter

5. Infolge einer Krankheit? Nein -> beendet Ja -> weiter

6. Durch Arbeitsunfähigkeit infolge einer Krankheit der Arbeitsleistung verhindert? Nein -> beendet Ja -> weiter

7. Trifft der Beschäftigte ein verschulden? Nein -> ein Anspruch besteht weiter (Zeitraum) Prüfen nach § 22 Abs. 1 Satz 1 TVöD Ja -> beendet

8. Reha = § 22 Abs. 1 Satz 3 TVöD

9. Zwischenergebnis = Alle Voraussetzungen des § 22 Abs. 1 Satz 1 TVöD sind erfüllt, sodass …

10. Für welchen Zeitraum hat der Beschäftigte Anspruch auf EgVZ? Zuerst = Ermittlung des 1 Krankheitstages (war er an dem Tag noch im Dienst Ja -> der Tag zählt nicht mit Nein -> Der Tag zählt mit (§ 187 Abs. 1,2))

11. Wie viel Kalendertage war der Beschäftigte insgesamt Arbeitsunfähig? (genaue Datumsangabe) Schlussfolgerung = Der o.g. Krankheitszeitraum entspricht ge. § 187 ff. BGB … AT

12. Zusammenführung des Maximalen Anspruches auf Entgeltfortzahlung (42AT) und der vorliegenden Arbeitsunfähigkeit / Feststellung : Für welchen Zeitraum hat der Beschäftigte Anspruch auf EgFZ? / Wann die 42 Tage aufgebraucht? -> Mit genauer Datumsangabe

13. Schlusssatz = Beschäftigte hat demnach vom … bis … Anspruch auf EgFZ gem. § 22 Abs. 1 Satz 1 TVöD

14. § 22 Abs. 1 Satz 2 TVöD -> bei erneuter Krankheit

15. § 3 Abs. 1 Satz 2 EFZG

16. Krankengeldzuschuss § 22 Abs. 2 Satz 1 TVöD = Anspruch

17. Länger als 42 KT krank? Nein -> beendet, Ja -> weiter

18. Zahlt die KK für den Zeitraum Krankengeld bzw. Werden andere vergleichbare Leistungen gewährt? Nein -> beendet, kein Anspruch Ja -> weiter

19. § 22 Abs. 3 Satz 1 TVöD = Hat der Beschäftigte Beschäftigungszeit von mehr als ein Jahr? Nein -> kein Anpruch Ja -> Anspruch nach § 22 Abs. 2 und 3 TVöD / weiter

20. Zwischenergebnis / alle Voraussetzungen nes § 22 Abs. 2 und 3 TVöD erfüllt, Sodas ein Anspruch auf KGZ besteht.

21. Für welchen Zeitraum KGZ ? / § 22 Abs. 3 Satz 1 TVöD

22. Wenn länger dann Feststellung für welchen konkreten Zeitraum und für wie viel KT keine Leistungen mehr

23. Anwendung bei Beschäftigungszeit = § 22 Abs. 3 Satz 2 TVöD

24. Schlussergebnis

1. § 34 Abs. 1 Satz 1 TVöD -> Zitieren

2. Besteht das Arbeitsverhältnis des Beschäftigten länger als 6 Monate? Nein = Prüfung beendet -> zwei Wochen Kündigungsfrist / Ja = Kündigungsfrist richtet sich gem. § 34 Abs. 1 Satz 2 TVöD nach der Beschäftigungszeit gem. § 34 Abs. 3 Satz 1 TVöD -> Weiterprüfen

   -> Es geht um Monate des Bestehens des AV, nicht um Kalendertage

   -> Die Probezeit hat nichts damit zu tun

3. Berechnung der 6 Monatsfrist

4. § 34 Abs. 1 Satz 2 TVöD -> Welche Zeit trifft zu -> Je länger die entsprechende Beschäftigungszeit, desto länger die Kündigungsfrist

5. Feststellung der Beschäftigungszeit gem. § 34 Abs. 3 Satz 1(und 2) TVöB 1. Vor beginn des aktuellen Arbeitsverhältnisses 2. bis zum Tag des Eingangs der Kündigungszeit

6. Es kann nur im Kalendervierteljahr gekündigt werden zu den Zeiten: 31.03. / 30.06. / 30.09. / 31.12.

7. Schluss-/ Ergebnissatz

8. Wenn das AV nicht zum gewünschten Zeitpunkt beendet werden kann gibt es die Möglichkeit nach § 33 Abs. 1 Buchst. B TVöD des Auflösungsvertrages

9. Weitere Möglichkeiten:

• Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil des Arbeitsgereichtes / Verwaltungsgerichtes

• Tot des Arbeitbehmers

• Berufung in das Beamtenverhältnisses beim selben Arbeitgeber

• Außerordentliche Kündigung

• Übernahme als SaZ nach einer Eignungsübung

Geregelt in der A-1300/18 “Zuständigkeiten Personalwesen Zivilpersonal”

Behandelt zwei thematische Zuständigkeitsfragen:

1. Ist für die im Sachverhalt genannte Ausfgabe die ersonalbearbeitende Dienststelle oder die Beschäftigungsdienststelle zuständig

2. Welche Dienststelle ist die zuständige Personalbearbeitende Dienststelle

1. Prüfung der Frage: Wessen Aufgabe ist es allgemein? … die der Personalbearbeitenden oder der Beschäftigungsdienststelle

• Ist die Personalbearbeitende Dienststelle zuständig ?

• Ja: dann gehe nur auf die