jura

• gesetzlich festgeschriebene (nominierte) vertragsarten

• Arteigene bzw gemischte Verträge

• Veräußerungsgeschäfte: Kaufvertrag, Tausch

• Gebrauchsüberlassungsverträge: Mietvertrag, Leihe

• Dienst- u Werkverträge

• Kreditverträge: Verträge über Geldkredite und über Sachkredite

• Schuldsicherungsverträge: Bürgschaft, Garantie

• Gelddarlehen 488 BGB: Besonderheit ist Verbraucherdarlehen 491 BGB

• Sachdarlehen 607 BGB:

  • unentgeltlich

  • entgeltlich 609 BGB

• die erklärung des bürgen muss gem 766 Abs 1 BGB schriftlich erfolgen

  eine vollmacht für den Abschluss eines Bürgschaftvertrags muss ebenfalls schriftl erteilt werden

• Gem 766 s 3 wird ein formmangel geheilt wenn die Hauptverbildlichkeit erfüllt ist

• Schriftform ebenfalls nicht eingehalten wenn die erklärung blanko unterzeichnet wird

• Annahmeerklärung durch Bank kann formfrei erfolgen

• erlischt die Hauptschuld bswp durch Zahlung erlischt auch die Bürgschaftsschuld

• Wegen der Akzessorietät kann der Bürge alle Einwendungen des Schuldners gegenüber der Bank geltend machen

Schenkung muss objektiv unentgeltlich sein und eine Bereicherunf des Beschenkten zur Folge haben

Eigentlich

• gem 518 abs 1 BGB ist eine versprochene Schenkung nur wirksam wenn sie notariell beurkundet ist

  Folge:

• nacv 518 abs 2 BGB wird der Formmangel geheilz wenn die versprochene Leistung bewirkt also geleistet wird

• Gem 519 abs 1 BGB Unterhaltsverpflichtung

• Gem 528 BGB wenn der Schenkende unverschuldet verarmt

• Gem 530 wegen groben Undanks ider schwerer Verfehlung

  ABER gem 534 kein Widerruf vzw Rückforderung möglich wenn Pflicht oder Anstandsschenkung vorliegt

Grundsätzlich formlos wirksam

• Ausnahme: Bei MV über Grundstücke oder Wohnräume mit einer Mietdauer von über einem Jahr ist schriftform erforderlich

Richtet sich nach den Regeln der Miete

Unterschiede zur Miete:

• neben dem Gebrauch der Sache (Miete) darf der Pächter auch die Früchte (99 bgb) aus dem Pachtgegenstand ziehen

• Es können nicht nur sachen sonderk auch rechte oder unternehmen verpachtet werden

Der Gebrauch der Sache wird im Gegensatz zur Miete unentgeltlich überlassen

Nebenleistungspflicht des Entleihers:

• Der entleiher trägt die Erhaltungskosten