KdvP LKV-Horsti 2

kein Gewerbebetrieb = Substanzen stammen überwiegend aus landwirtschaftlichen Unternehmen

Gewerbebetrieb =Substanzen werden überwiegend aus anderen Quellen bezogen

Definition: Hauptberuflichkeit Istrien selbständige Tätigkeit (außerhalb der Landwirtschaft) dann, wenn die vom zeitlichen Aufwand und von der

wirtschaftlichen Bedeutung her die übrigen Erwerbstätigkeiten deutlich übersteigt & den Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit darstellt.

Vermutung gem. §5 Abs. 5 S. 2 SGB V

regelmäßig: auf Dauer angelegt und nicht nur gelegentlich oder von kurzer Dauer

mehr als geringfügig: i.S.d. § 8 ff SGBIV mind. 520,01 €

Arbeitnehmer einer Personengesellschaft/ juristische Person

bei mehreren Gesellschaftern 1 AG zuzurechnen, wenn bei der prozentualen (gem. Kapitalbeteiligung) Aufteilung des Arbeitsentgeltes des Arbeitnehmers die Geringhfügigkeitsgrenze des §8 Abs. 1 Nr. 1 SGB V überschreitet

Ehepartner/ MIFA

sind AN, wenn Tätigkeit als Beschäftigung gilt und nicht ausschließlich familiäre Mithilfe ist

Mehrere geringfügige Beschäftigte

Arbeitsentgelte zusammenzurechnen

Landwirtschaftliche Hauptberuflichkeit liegt NICHT vor, wenn die AUßERLANDWIRTSCHAFTLICHE  Beschäftigung (§5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V) 38 oder mehr in der Woche ausgeübt wird.

Landwirtschaftliche Hauptberuflichkeit liegt NICHT vor, wenn die AUßERLANDWIRTSCHAFTLICHE Beschäftigung (§5 Abs. 1 SGB V) mehr als 20 Stunden in der Woche arbeitet und das monatliche Arbeitsentgelt mehr als die Hälfte der monatlichen Bezugsgröße beträgt ( größer/ gleich 260,01€)

Landwirtschaftliche Hauptberuflichkeit liegt NICHT vor, wenn die AUßERLANDWIRTSCHAFTLICHE Beschäftigung sowohl mit dem jährlichen Gewinn als auch mit dem wöchentlichen Arbeitsaufwand (Wochenarbeitszeit) jeweils die Summe des Jahresgewinns und der Wochenarbeitszeit der landwirtschaftlichen Tätigkeit deutlich ( um 20%) übersteigt

Gewinn: Einkommenssteuerbescheid

Arbeitsaufwand: jede Tätigkeit, auch die der Arbeitnehmer

Hauptberuflich selbständige (landwirtschaftliche) Tätigkeit

Oder

Keine hauptberuflich selbständige Erwerbstätigkeit

Die landwirtschaftliche Tätigkeit erfüllt die Kriterien einer hauptberuflich selbständigen Erwerbstätigkeit.

§5 V SGB V findet keine Anwendung.

Versicherungspflicht als landwirtschaftlicher Unternehmer wird nicht nach §3 Abs. 1 Nr. 1 KVLG 1989 i.V.m. §5 Abs 1 Nr.1 SBG V verdrängt.

§5 Abs. 5 SGB V kommt nicht zum Tragen.

Die Versicherungspflicht nach §2 Abs 1 Nr.1 KVLG 1989 wird gemäß §3 Abs. 1 Nr.1 KVLG 1989 durch die (von der außerlandwirtschaftliche Beschäftigung ausgelöste Versicherungspflicht nach §5 Abs 1 Nr. 1 SGB V verdrängt.