Notwehr

aa) Notwehrlage

bb) Notwehrhandlung

cc) Gebotenheit

b) subjektive Merkmale (Verteidigungswille)

Angriff

Gegenwärtig

Rechtswidrig

Verteidigung

Erforderlich

Geeignet

Kein milderes, gleich sicheres Mittel

Waffeneinsatz, mit (genügend Zeit) drei Eskalationsstufen

Sozial-ethische Einschränkungen wie z.b

•krasses Missverhältnis

•Angriff von erkennbar schuldlos Handelnden

•enge persönliche Beziehung zum Angreifer

•provozierte Angriffe (Absichtsprovokation) wie z.b. Absichtsprovokation, sonstige rechtswidrige Provokation zu Angriff, sonstige Provokation zu Angriff

•durch Schweigegelderpressung (veranlasste Angriffe)

menschliches Verhalten, welches die rechtlich geschützten Individualinteressen eines anderen bedroht

Handlung die unmittelbar bevorsteht, bereit begonnen hat, oder andauert

Handlung, die nicht durch Erlaubnissatz gedeckt ist

Handlung die gegen die Rechtsgüter des anderen gerichtet ist

Erforderlich ist jede Handlung die auch aus Sicht eines begonnenen Dritten, zum Zeitpunkt der Tatausführung, so begangen worden wäre.

Handlung kann den Angriff zumindest abmildern

Kein milderes, gleich sicheres Mittel

1. Stufe: warnen, andrehen von Waffeneinsatz

2. Stufe: zufügen leichter Verletzung

3. Stufe: Tötung

Anwendung bei genügend Zeit

Nein, nur bei Anhaltspunkten

Besteht zwischen bedrohtem und verletztem Rechtsgut

= Ausschluss Notwehrrechts

Erkennbar schuldlos Handelne sind Kinder unter 14, Irre, Betrunkene, Kranke

Bei ihnen gilt es, die drei Stufen der Eskalation anzuwenden:

1.Stufe: Ausweichen, um Hilfe bemühen (Ausweichen)

2.Stufe: defensive, schützende Abwehrmaßnahmen (Schutzwehr)

3.Stufe: bei starken Angriffen: übergehen zum Gegenangriff, um die Quelle abzustellen (Trutzwehr)

Eine enge persönliche Beziehung stellt Garantenpflicht dar. Die für Kinder und deren Eltern oder auch Eheleute gilt

Drei Stufen des Notwehrrechts sind umstritten

Es gilt beschränkte Gebotenheit

(Ausweichen, Schutzwehr, Trutzwehr)

1. Absichtsprovokation zu Angriff (umstritten, ob Notwehrrecht gilt)

2. Sonst rechtswidrige Provokation zu Angriff (3 Eskalationsstufen)

3. Sonst Provokation zu Angriff (Umstritten, ob Notwehrrecht gilt)

Siehe Art.2 EMRK

Notwehrrecht ist umstritten

Sie ist umstritten, was das Notwehrrecht angeht.

Dazu gibt es drei wesentliche Theorien:

1. Selbstschutztheorie: der Angegriffene kann sich nicht anders als durch die Verteidigung wehren und sicht keine anderen Ausweichmöglichkeiten, so darf das Notwehrrecht angewendet werden

2. Lehre von der actio illicita in causa (im Ursprung unerlaubte Handlung): Die Provokation beseitigt das Notwehrrecht nicht. Jedoch kann der Angegriffende wegen seiner absichtlichen Verursachung der Tat über den Gedanken der a.i.i.c. bestraft werden

3. Rechtsmissbrauchstheorie: Die Notwrhr scheidet aus, da sie absichtlich provoziert wurde. Dadurch wurde das Recht missbraucht und man kann sich nun nicht mehr auf Notwehr berufen