Wirtschaft

Kündigung

Einvernehmliche Lösung

Lösung während der Probezeit

Zeitablauf(befr. Dv )

Tod des Arbeitnehmers

Schließung des Unternehmens

Pensionierung des DN bzw. AN

Entlassung (AG)/ vorzeitiger Austritt

Kann enden mit:

Einem Grund bzw. Ereignis

Datum

Keine Frist

Kein Termin

Muss alles selbst vereinbart werden

Kein Grund notwendig

Frist: 6wochen -5 Monate (Dienstzeit abhängig)

Termin: bis Quartalsende (31.03/ 30.06/ 30.09/ 31.12)

Keine Frist und kein Grund

(An und Ag)

Von Seiten des Dienstgebers

Keine Frist

Kein Termin

Grund notwendig

Von Seiten des Dienstnehmers

Keine Frist

Kein Termin

Grund notwendig

Kein Grund notwendig

Frist: 1 Monat

Termin: bis zum Monats letztens (je nach Kollektivvertrag)

Ist eine einmalige Entschädigung, die einen Dienstnehmer bei Auflösung eines Dv, aufgrund gesetzlicher Anordnung oder laut dem Kollektivvertrag vom dienstgeber zu zahlen ist

• Muss nicht mehr 3 Jahre durchgehend beim selben AG beschäftigt sein

• Abfertigungsausprache können auch nach Wechsel ,,mitgenommen,, werden- verfallen nicht

• Anspruch geht nicht nach lündigung durch Arbeitnehmer verloren

• Auch Lehrlinge und bildungskarenz leude haben Anspruch

• Dienstnehmer von Sozialversicherung abmelden

• Lohnkonto abschliessen

• Mitteilung betreffend Freibetrag zurückgeben

Finanzamt:

-lohnsteuer

-Dienstgeberbeitrag (DGB (3,9%))

-DZ (Zuschlag zum DB (0,4% an))

->bis 15. des folgemonats

Gemeinde (Stadt):

-Kommunalsteuer (KommSt)

-Dienstgeberabgabe (DGA (Ubahnsteuer 2€/Woche))

• Dienstzeugnis ausstellen

• Arbeitsbescheinigung ausstellen

• Bezugsansprüche des Dienstnehmers abgelten

• Betreibenden Gläubiger verständigen

• Name, Adresse u Geburtsdatum vom AN/DN

• nichts negatives über AN/DN

• Dauer des Dienstvertrages

• Diensttätigkeit des AN

• Name des AG

1. • SV-DGA an ÖGK

   • BV-Beitrag (1,53% vom Brutto)

   • Dienstgeberbeitrag (DB)

   • Zuschlag zum DB (DZ)

   • Kommunalsteuer an Gemeinde

   • In Wien auch Ubahnsteuer 2€/Woche

2. Abgaben und Beiträge an zuständige Stellen überweisen

• laufender Bezug

• Sonderzahlungen

• Urlaubsersatzleistung

• Abfertigung

Für Betriebe mit 15+ Dienstnehmern

• Monatliche Beitragsgrundlagen und Beiträge für jeden DN an die ÖGK mit monatlicher Beitragsgrundlagenmeldung (mBGM) elektronisch melden

• Übermittlung mit mBGM-Paketen

• Bis 15. des folgemonats

Gilt für alle Dienstverhältnisse, die vor Jänner 2003 begonnen wurden.

Man hat keinen Anspruch wenn:

1.Entlassung 2.Kündigung durch DN 3.vorzeitiger Austritt

-> wird mit Auflösung des DV fällig

-> Abgaberechtliche Behandlung:

-SV-beitragsfrei

-Lohnsteuer 6%

Die Höhe der Abfertigung ist abhängig von der Länge der Dienstzeit

• kann von Betrieben mit weniger als 15 DN beantragt werden

• ÖGK gibt abzuliefernde Beitragssumme mittels Beitragsvorschreibung vor

• mBGM muss nur übermittelt werden, wenn Änderungen eintreten, die Auswirkungen auf Höhe der Beitragsvorschreibung haben

-> Vorlagefrist der mBGM: spätestens 7. des folgemonats

• Vorsorgekasse zahlt Beitrag aus

• DG sucht eine von 8 Vorsorgekassen in Österreich aus

• Mit Geld darf nicht spekuliert werden

• Betriebsrat kann Einspruch erheben gegen Wahl der Vorsorgekasse

• DG zahlt 1,53%/ Monat an die ÖGK-> ÖGK zahlt Betrag ab Vorsorgekasse ein (1 Konto pro DN)

• Sofortiger Anspruch wenn:

  • man gekündigt hat (DN)

  • Vorzeitiger Austritt/ Entlassung

  • ->nicht verfügen wie man will

• Entlassung oder Kündigung durch DG:

  • Betrag bleibt in der Kasse bis Sperre aufgelöst wird (Pension, neues DV)

  • Betrag verfällt also nicht

• Ab 3 Jahren kann man über Abfertigung verfügen, davor gesperrt

• Auszahlung: AN/DN muss sich innerhalb 6 Monate schriftlich bei BVK melden, Beitrag bleibt sonst liegen

Verfügung = Auszahlen lassen, in Kasse liegen lassen, in neue Kasse übertragen (neuer DG)