Einführung

• Allgemeine Verhaltensregeln, die die Rücksicht des anderen gewährleistet

• Äußerer Rahmen für Gesellschaft und jeden Einzelnen mit Ziel gedeihlichen Zusammenlebens

• Erforderlich:

  • Akzeptanz

  • “gerecht”

  • Ansonsnten:

    • Spannungen

Tatbestand und Rechtsfolge

Der Tatbestand enthält die einzelnen Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit die jeweilige Norm anwendbar ist. Die Rechtsfolge orndet dann die Konsequenzen, die entstehen, wenn der Tatbestand einer Norm insgesamt erfüllt ist.

• einzelner Bürger kann seine berchtigten Ansprüche nicht auf eigene Faust durchsetzen

• Gewaltmonopol obliegt allein dem Staat -> deswegen Rechtsstaat

• Ansprüche einzelner werden nur nach Recht und GEsetz des Staates aufgrund von Gesetzen durchgesetzt ggf mit Gerichtsvollziehern

• Der Verzicht des Einzelnen auf eigene Durchsetzung seiner Rechte bedingt andererseits einen sogenannten “Justizgewährleistungsanspruch” gegenüber dem Staat

• Der Einzelne hat Anspruch, dass der Staat mit den Mitteln der Rechtsordnung seinen Anspruch verwirklicht

Zivilrecht:

• betrifft das Rechtsverhältnis der Bürger untereinander. Es ist geprägt vom Gleichordnungsverhältnis

Strafrecht:

• Betrifft die Rechtssätze mit Strafandrohung

Öffentliches Recht:

• Betrifft einmal den Aufbau des Staates und seiner Einrichtungen und zum anderen die staatlichen Befugnisse gegenüber dem einzelnen Bürger; es ist geprägt vom Subordinationsverhältnis (Über- und Unterordnungsverhältnis)

• Gesetzgeber erlässt allgemeine Gesetze

• Rechtsnormen

• Vorschriften

• Paragraphen

• Gesetzliches Gebot

• Gesetzliches Verbot

• Erlaubtes Handeln

• Strafbares Handeln

• (Einfache) gesellschaftliche Regeln

  
  

Gebote sind Verhaltensnormen, die für einen betroffenen Personenkreis oder Gesellschaften ein bestimmtes Verhalten anordnen

• Abbiegen beim Auto -> man muss blinken

Ein gestzliches Verbot ist im Recht ein Verbot, also die Anordnung eines Unterlassens, durch Rechtsnorm

• Schadensersatz nachdem man jemanden verletzt o.Ä.

Handeln, welches im Sinne des Gesetzes zulässig ist

• Notwehr

Rechtswidrige und schuldhafte Handlung eines Sraftäters, die den Tatbestand eines Gesetzes, das eine Strafdrohung beinhaltet, verwirklicht

• Stehlen einer beweglichen Sache

• Zivilrecht

• Öffentliches Recht

• Strafrecht

Zivilrecht:

• Beziehungen der Bürger untereinander (Brötchen kaufen, Mietverhältnis)

Öffentliches Recht:

• Beziehungen des Einzelnen/ der Bürger zum Staat Über- und Unterordnungsverhältnis

Strafrecht:

• Durchsetzung des staatlichen Anspruchs (Ordnungswidrigkeiten, Vergehen, Straftaten)

• Rechtsfolge beinhaltet Gebot, das zu bestimmten Verhalten verpflichtet

• Rechtsfolge gewährt Rechtsmacht, die ohne Einwirkung Dritter in einer bestimmten Weise zu verhalten

Rechtsfolge verbietet bestimmtes Verhalten

Gesetzliche Vorschriften, die Begriffe definieren

Gesetzliche Vorschriften, die andere Vorschriften für anwendbar erklären (direkt und indirekt bzw. explizit oder konkludent)

Gesetzliche Vorschriften, die lediglich erläutern (Klarstellungm keine Rechtsfolgen)

Geschriebenes Recht:

• alle Rechtsnormen im Zivilrecht, Strafrecht und öffentlichen Recht, die “Gesetzgeber” erlassen hat

Gewohnheitsrecht:

• ungeschriebenes Recht, d.h. nicht kodifiziert und nicht durch Gesetzgeber zustande gekommen

Rechtssprechung und juristische Literatur:

• … sind nur Hilfsquellen, Orientierungshilfen

Tatbestand + Rechtsfolge

“Wenn” + “Dann”

Ausgangspunkt: Jede Rechtsnorm ist abstrakt, allgemein formuliert; sie soll eine Vielzahl von Fällen regeln ( Verbot des Einzelfallgesetzes)

Ziel: Wir, Behörde, Verwaltung etc. , d.h. alle Rechtsanwender müssen (sicher) beurteilen, was Rechtsnormen für Einzelfall bedeutet

Subsumtion:

Was?

• man legt konkreten Sachverhalt unter die abstrakte Norm

• Prüfung, ob sämtliche Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt sind

Wie genau?

• 3 Schritte:

  • 1. Schritt: Obersatz bilden -> Ausgangspunkt

  • 2 Schritt: Defintion (wenn erforderlich)

  • 3. Schritt: eigentliche Subsumtion, d.h. Anwendung / Unterlegung Definition auf Sachverhalt

  • (4. Schritt: Schlussfolgerung)