Immaterialgüterrecht

Schutz von geistigem Eigentum / Rechte an unkörperlichen Gütern Basis: Perönlichkeitsrecht des Schöpfers / Erfinders

• Schütz Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst

• Gemeinsames Schaffen: Miturheber -> gemeinsame rechte

• Nur persönliche Werke werden geschützt

• Schützt nur Form eines Werks, nicht die Idee

• Schutz für Websites

• Sonderfall: Schutz für Computerprogramme

• Sonderfall: Schutz für Datenbanken

• Bezogen auf einzelne Komponenten

• Websitegestaltung als Gesamtwerk geschützt, wenn Leistung das durchschnittliche Übersteigt (kein Baukastenprinzip)

• Schutz wenn schöpferische Eigenleistung -> Programm muss individuell, statistisch einmalig sein

• Bei Entwicklung im Rahmen von Arbeitsverhältnissen

  • Arbeitgeber wird ausschließlicher Inhaber er Nutzungsrechte, sofern nach Aufgabe oder Weisung programmiert wurde

• Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen,

• die systematisch oder methodisch angeordnet (Ordnungsprinzip)

• und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind

• und deren Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung eine nach Art oder Umfang wesentliche Investition erfordert

• Veröffentlichungsrecht: ob und wie

• Anerkennung der Urheberschafft und Urheberbezeichnung des Werks

• Verbieten von Entstellen oder Beeinträchtigung, wenn seine Interessen am Werk gefährdet sind

• Verwertungsrechte

• Recht der öffentliche Widergabe

• Zugang zum Werk

• Urheberrecht ist nicht übertragbar, aber vererbar

• Urheber kann Nutzungsrecht einräumen

  • Gestaltungsfreiheit

  • Räumlich, zeitlich oder inhaltlich beschränkt

  • Einfache Nutzungsrechte

    • Berechtigt zur Nutzung in vereinbarter Art und Weise ohne, dass Nutzung durch andere ausgeschlossen ist

  • Ausschließliches Nutzungsrecht

    • Berechtig Inhaber Dritte auszuschließen bzw. Nutzungsrechte einzuräumen

  • Anspruch auf Angemessene Vergütung

  • Nutzung für Text und Data Mining

    • Zulässig sind Vervielfältigung von rechtmäßig zugänglichen Werken, sofern Inhaber sich diese nicht vorbehält; nachher löschen

• Ist spezielle Fall des allgemeinen Urhebervertragsrechts

• Übertragung von Rechten an urheberrechtlich geschützten Software durch Lizenzvertrag

• Abzugrenzen von Erstellung; kauf

• Regelt ausschließlich die Reichweite der Übertragung von Verwertungsrechte

• Organisation und Verwaltung von gesammelten Urheberrechten in einer Gesellschaft, um nicht mit jedem einzelnen Urheber verhandeln zu müssen (Bsp. GEMA)

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• Amtliche Werke haben keinen Urheberschutz

• Flüchtige oder begleitende Vervielfältigung, um eine Übertragung oder rechtmäßige Nutzung zu ermöglichen

• Vervielfältigung zu privaten gebrauch

• Usw..

• Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie

• Nahezu leer geräumt

• Recht am eigenen Bild

  • Besondere Ausrägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

  • Ohne Einwilligung dürfen Bilder von abgebildeten nicht veröffentlicht werden; es gelten Ausnahmen

• Muss an zuständiger Stelle angemeldet werden

• Patentinhaber ist anmeldet, nicht zwangsläufig Erfinder

  • Bei unberechtigter Patenteinreichung kann Urheber Anspruch verlangen

• Patentfähig sind Erfindungen auf allen Gebieten der Techik sofern

  • Neuheit

  • Beruhen auf einer erfinderischen Tätigkeit

  • Gewerbliche Anwendbarkeit

  • Ausdrücklich ausgenommen: Programme für Datenverarbeitung

• Wirkung des Patents

  • Allein Inhaber ist befugt Erfindung zu nutzen

  • Dritten ist verboten ohne Zustimmung untersagt, anderen wesentliche Elemente zur Benutzung anzubieten oder zu liefern, außer an berechtigte selbst

  • Übertragung kann mittels Lizenz erfolgen

• Strafbarkeit bei Verletzung des Patentrechts gegeben

• Patente von Arbeitnehmern

  • Unverzügliche Meldung an den Arbeitgeber

  • Inanspruchnahme der Erfindung durch den Arbeitgeber

• Schützt Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsbezeichnungen

• Schutz durch eintragen, intensive Nutzung im Geschäftsverkehr oder intensive Nutzung

• Alle Zeichen und Bilder gelten als Teil der Marke

• Domains -> (Siehe Karteikarte “[Markenrecht] Domains”)

• Geschmacksmuster- und Designrecht

• Schutz von Geschäftsgeheimnissen

• Domains Eingabe numerischer IP-Adresse

• Jede Domain existiert weltweit nur einmal

• Organisationen ICANN; DENIC

• Rechtnatur Domainname

  • Eigentumsfähige, Vermögenswerte Position, aber keine dingliche Sache

  • Relativ wirksames Recht, vertragliches Nutzungsrecht

• Domain Grabbing

  • Massenweise Registrierung von Domainnames, zur Erzielung von gewinnen durch Weiterverkauf oder Werbung

  • Erlaubt, sofern Rechte Dritter nicht verletzt, werden

• Schutz

  • Domainregistrierung gewährt erstmal keine Ansprüche

  • Nur Verhinderung identischer Namen