Werberecht

Das Werberecht befasst sich mit der Werbung und Darstellung des Unternehmens.

Grundsätzlich gilt Werbung muss wahr sein.

• Sind grundsätzlich unzulässig

• Aggressive geschäftliche Handlung

• Irreführung

• Unzumutbare Belästigung

• Gezielte Behinderung von Mitbewerbern

• Vergleichende Werbung

• Werbung muss immer klar und wahr sein

• Neue Informationspflicht im UWG sind wesentliche Informationen z.B.

  • Wesentliche Merkmale

  • Bestehen eines Rechts auf Rücktritt oder Widerruf

  • Usw.

• Auch Unterlassung oder Vorenthalten wesentlicher Informationen kann irreführen sein, z.B.

  • Informationen, die benötigt werden, um geschäftliche Entscheidungen zu treffen

  • Ohne die man zu einer Entscheidung kommt, die sonst nicht getroffen worden wäre

  • Stichwort: Influencer Marketing

    
    

• Hartnäckige Werbung, obwohl Verbraucher dies nicht wünscht

• Telefon- / Mail-werbung ohne ausdrückliche Einwilligung

• Es gitb ausmahmen bei E-Mail werbung, wenn

  • Unternehmer im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Ware oder Dienstleistung von dem Kunden dessen elektronische Postadresse erhalten hat

  • der Unternehmer die Adresse zur Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen verwendet

  • der Kunde der Verwendung nicht widersprochen hat und

  • der Kunde bei Erhebung der Adresse und bei jeder Verwendung klar und deutlich darauf hingewiesen wird, dass er der Verwendung jederzeit widersprechen kann

• Mitbewerber und Verbraucher

• jede weitere Person, die als Anbieter oder Nachfrager von Waren oder Dienstleistungen tätig ist.

• Verwendung von Gütezeichen, Qualitätszeichen oder Ähnlichen ohne Genehmigung

• Unwahre Angaben oder Erwecken eines unzutreffenden Eindrucks

• Als Information getarnte Werbung

• Angaben durch einen Service ließe sich die Gewinnchance bei einem Glückspiel erhöhen

• Unwahre Angaben zu Heilpotential oder Versprechung auf Heilung

• Lockangebote

• Verdeckte Werbung in Suchergebnissen

• Irreführung über Echtheit von Verbraucherbewertungen

• Gefälschte Verbraucherberwertungen

• Sachen von Mitbewerbern dürfen nicht herabgesetzt oder verunglimpft werden

• Behauptung und Verbreitung von Tatsachen, die nicht erwiesen sind und dem Unternehmen schädigen

• Ist erlaubt, aber darf nicht unlauter sein, z.B.

  • Vergleich ist nicht objektiv

  • Vergleich führt zu Verwechslung zwischen Werbenden und dem Mitbewerber

  • Vergleich beeinträchtigt den Ruf eines Mitbewerbers

• Vergleich muss nachvollziehbar sein

• Beseitigung und Unterlassing

  • Mit Angemessener Vertragsstrafe

• Schadenersatzanspruch für Mitewerber

• Bei Vorsatz Gewinnabschöpfung

• Irreführung mit unwahren Angaben: Freiheitsstrafe oder Geldstrafe