· Erläutern Sie die Aufgaben und den Aufbau der Österreichischen Raumordnungskonferenz.
Aufbau: In Form eines permanenten, gemeinsamen Ograns von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden unter Einbeziehung der Wirtschafts- und Sozialpartner eingerichtet.
Hauptaufgaben:
Das Österreichische Raumordnungskonzept zu erarbeiten, weiterzuführen und näher zu konkretisieren
Raumrelevante Planungen und Maßnahmen zwischen den Gebietskörperschaften zu koordinieren und im Hinblick auf das Österreichische Raumordnungskonzept zu bewerten
Beiträge zur Raumforschung, insbesondere durch Analysen und Prognosen, zu leisten.
· Mit welchem Raumplanungsinstrument können Sie grundsätzlich in einer Wachstumsregion Siedlungsentwicklung steuern?
Mit dem Flächenwidmungsplan. Damit kann die Widmung und somit die Nutzung einer Fläche bestimmt werden und so die Siedlungsentwicklung gesteuert werden.
· Beschreiben Sie die Wirkung eines Landesentwicklungsprogrammes am Beispiel des Burgenländischen Landesentwicklungsprogrammes.
Instrument der regionalen Raumplanung und enthält Ziele sowie Maßnahmen
Methoden: Raumforschung, Analysieren, Prognosen,…
Somit wird die Entwicklung Burgenlands aus raumplanerischer Sicht geregelt.
· Von welchen Kriterien wird es bei einer geplanten Bauführung abhängen, ob Bewilligungen und welche Bewilligungen erforderlich sind?
Flächenwidmung
Bewilligungen, Sonderbewilligungen & Genehmigungen nötig
Naturgefahren, Sondergebiete, Gefahrenzonen usw.
Genaue Kriterien stehen im ROG
· Sie sind Eigentümer einer Liegenschaft, die als Grünland-Landwirtschaft gewidmet ist. Sie beabsichtigen auf dieser Liegenschaft eine Baulichkeit zu realisieren, die unter anderem auch Wohnmöglichkeit beinhalten soll. Welche rechtlichen Möglichkeiten haben Sie zur Umsetzung?
Grundsätzlich sind nur solche Bauführungen zulässig die mit der jeweiligen Grünlandwidmung übereinstimmen
Landwirtschaftliche Bauten die widmungskonform sind dürfen errichtet werden
Errichtung eines Einfamilienhauses ohne besondere Rechtfertigung nicht zulässig
Widmungskonformität allein ist nicht ausreichend für eine Bauführung (zusätzlich werden betreibstypische Größenverhältnisse und Raumstruktur geprüft)
Zu prüfen ist, ob die geplante Bauführung einem funktionalen Erfordernis dient
· Welche Probleme sind mit einer Baulandhortung verbunden? Welche Maßnahmen sind aus Ihrer Sicht besonders wirkungsvoll, um gegen Baulandhortung vorzugehen?
Probleme: Zersiedelung, Baulandbedarf, zusätzliche Baulandausweisungen
Maßnahmen:
Baulandmobilisierung:
Vertragsraumordnung bei Bauland-Neuwidmung
Befristete Widmungen
Aufschließungs- und Erhaltungsbeiträge
Bodengesellchaften oder -Fonds
Baulandumlegung
Baugebot (Baupflicht):
Frist für die Bebauung
Sanktionen bei Nichtbeachtung des Baugebots
· Welche Maßnahmen gegen Zersiedlung (auf welchen Planungsebenen) sind aus Ihrer Sicht besonders wirkungsvoll?
Bundesebene:
Instrumente bzw. Gesetze um Ortskern zu stärken, dort Gebäude und Flächen optimal ausbauen
Verbot ab der Siedlungsgrenze Baulandwidmung und Baubewilligung zu gewähren
Landesebene:
Anreizmittel um Dauersiedlungsraum zu stärken
Gesetze und Landesregierung
· Zweitwohnsitze und Raumordnung: weshalb sind Zweitwohnsitze aus raumplanerischer Sicht problematisch? Welche Regelungsmachanismen sieht das Raumordnungsrecht vor, Zweitwohnsitze einzuschränken?
o Probleme:
- Erhöhter Druck auf lokale Dienstleistungen und Infrastruktur
- Verringerung der Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum
- Zunahme des Verkehrs und Umweltverschmutzung in der Umgebung
o Regelungsmechanismen:
- Beschränkungen der Anzahl der in einem Gebiet zulässigen Zweitwohnsitze
- Beschränkungen der Größe und Art
- Beschränkungen der Dauer der Nutzung und der höhe der Miete
· Erläutern Sie den Begriff Region. Warum ist es sinnvoll Regionen zu bilden und nach welchen Kriterien werden diese abgegrenzt?
Definition: Eine Region ist ein größeres Gebiet, das aus verschiedenen Gründen als zusammengehörig anzusehen ist.
Sinnvoll weil:
Ähnliche Vorraussetzungen und Probleme ähnliche Lösungen/Entwicklungstrategien bedürfen.
Gemeinsame Interessen gemeinsam stärker durchgesetzt werden können.
Abgegrenzt in:
Homogene Regionen
Funktionelle Regionen
Regionen gemeinsamer Aufgaben/Tätigkeiten
· Erklären Sie den Begriff „Informelle Planungsinstrumente“. Erläutern Sie den Begriff anhand konkreter Beispiele. Diskutieren Sie den Stellenwert derartiger Instrumente im Planungssystem.
o Definition: rechtlich bindende Instrumente der Raumordnung
o Beispiele: Österreichisches-Raumentwicklungskonzept, regionale Entwicklungskonzepte, Fachkonzepte,…
· Erläutern Sie das Verfahren der Flächenwidmungsplanung. Wer hat dabei welche Aufgaben?
Die Flächenwidmungsplanung erfolgt durch die Gemeinde in zwei Schritten. Zuerst wird das Örtliche Entwicklungskonzept erstellt und darauf Aufbauend der Flächenwidmungsplan.
Flächenwidmungsplan ist die konkrete Umsetzung des ÖEK.
Widmung in: Bauland, Verkehrsflächen und Grünland vorzunehemen
Planungszeitraum von 5 Jahren, Gemeinde muss FLWP mind. Alle 10 Jahre überprüfen
FLWP ist eine Verordnung des Gemeinderates
Sie wirken bei der Erstellung eines Flächenwidmungsplanes mit. Was bedeutet die Festlegung von einer Siedlungsgrenze in einem Regionalen Raumordnungsprogramm für die örtliche Planung?
o Durch die Siedlungsgrenze ist die Gemeinde in ihrer Planung beschränkt.
o Keine Baulandwidmung über die Siedlungsgrenze hinaus
o FLWP und Bebauungsplan nur für Gebiete und Flächen innerhalb der Siedlungsgrenze planen/erstellen
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