Vergaberecht

EU-weite Verfahren

• GWB (Gestzt gegen Wettbewerbsbeschränkungen)

• Vergabeverordnung (VgV)

nationale Verfahren

• BHO (Bundeshaushaltsordnung), UVgO (Unterschwellenvergabeordnung)

IT Vergabe im Militärbereich “sensible”

• VSVgV -> Sonderregelung für verteitigungs- und sicherheitsspezifische Vergabe

EU-weite Verfahre

• offenes Verfahren

• nicht offenen Verfahren

Nationale Verfahren

• Öffentliche Ausschreibung

• Beschränkt öffentliche Ausschreibung mit Teilnehmerwettbewerb

Vergabe Unterlagen

• Ausschreibung

• Bewerbungsbedingungen

  • Beschreibung der Durchführung

  • Angabe der Zuschlagskriterien

    -> Einfache Richtwertmethode Leistung/Preis

    -> Schwankungsbereich max 10% (x)

    Angebote zwischen

    (max Leistung/Preis * 0,9; max Leistung/Preis)

    = [x -x]

    -> Lineare Interpolation 2-fach

    Preispunkte = (2pmin - P / 2Pmin- Pmin) =Preispunkte max = (2P - P / Pmin ) Preispunktemax für P <= 2Pmin

  • Eignungsanforderunge

    -> Eignung (Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausfürhung, Wirtschftliche und finanzielle Leistungsfährigkeit, Technische und berufliche Leistungsfähigkeit)

    -> A-Kriterien Ausschluss kriterien bei offenen Verfahren

    -> V-Kriterien: Bewertungskriterien bei nicht offenen Verfahren

• Vertragunterlagen

  • Leistungbeschreibung

    • Muss so formuliert werden, dass alle es gleich verstehen —> produktneutral

    • Konstruktive Leistungsbeschreibung -> WIE

    • Funktionale Leistungbeschreibung -> WAS (Lastenheft)

  • Vertragsbedingungen

    • Werkvertrag -> AN schuldet die Herstellung des versprochenen Werkes

      -> Anpassung Software auf Quellcode-Ebene

    • Dienstleistungsvertrag -> AN schuldet “nur” die Zuverfügungstellung seiner qualifizierten Arbeitskraft.

      -> Beratungsleistunge, Schulungsleistungen