Welche Arten von Aufgaben gibt es in der Gemeinde
Es gibt zwei Arten von Aufgaben
Weisungsfreie Aufgaben und
Weisungsaufgaben
Diese Aufgaben sind nochmal in jeweils 2 Arten aufgeteilt, welche?
Weisungsfreie Aufgaben-> Freiwillige Aufgaben und Weisungsfreie Pflichtaufgaben
Weisungsaufgaben-> Pflichtaufgaben mit Weisung
Aufgaben unserer Verwaltungsbehörde
Nenne den jeweiligen Rechtscharakter
Gemeindlichen und staatliche Aufgaben
Was bestimmt der Staat bei den jeweiligen Aufgaben.?
Freiwillige Aufgaben bestimmt der Staat nichts.
Weisungsfreie Pflichtaufgaben
Da bestimmt der Staat ob die Gemeinde die Aufgabe erfüllt.
“Ob und Wie“ die Gemeinde die Aufgaben übernehmen und wie sie diese erfüllen kann.
Was bestimmt die Gemeinde?
Ob sie eine Aufgabe übernimmt und wie sie diese erfüllt.
Wie sie die Aufgabe umsetzt.
Bei den Staatlichen Aufgaben
Bestimmt die Gemeinde NICHTS.
Benennen Sie das jeweilige zuständige Gemeinde organ.
Weisungsfreie Aufgaben-> Der Gemeinderat soweit die Aufgabe nicht laut Gesetzt auf den BM übertragen ist oder es Geschäfte der laufenden Verwaltung ist.
Weisungsaufgaben-> Der Bürgermeister soweit die Aufgaben nicht laut Gesetz auf den GR übertragen ist z. B. Für Bildung eines Wahlausschusses für Landes und Bundestagswahlen.
Wer übernimmt die Aufsicht?
RAB (Rechtsaufsichtsbehörde) kontrolle der Rechtsmäßigkeit(§§).
Fachaufsicht =(FAB) Kontrolle der Rechts und Zweckmäßigkeit
Nenne jeweils drei Beispiele
Freiwillige Aufgaben
Parkanlage
Sportplatz
Freibad
Grundschule
KiGa
Rathaus
Pflichtaufgaben mit Weisung
Passwesen
Wahlen
Gaststätten und Gewerberecht
Ausländerwesen
Umweltschutz
Jagdwesen
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