4 OG: Art. 5 III GG Kunst und Wissenschaftsfreiheit

Formaler Kunstbegriff

Materieller Kunstbegriff

Offener Kunstbegriff

I. Persönlicher Schutzbereich

1. Kunstbegriff

• Formaler Kunstbegriff:

  Das Wesentliche eines Kunstwerkes liegt darin, dass es wegen seiner Strukturmerkmale einem bestimmten Werktyp zugeordnet werden kann.

• Materieller Kunstbegriff:

  Das Wesentliche ist die freie schöpferische Gestaltung, in der Eindrücke, Erfahrungen, Erlebnisse des Künstlers durch das Me- dium einer bestimmten Formensprache zu unmittelbarer Anschauung gebracht werden.

• Offener Kunstbegriff:

  Kennzeichen von Kunst ist, dass es wegen der Mannigfaltigkeit ihres Aussagegehaltes möglich ist, der Darstellung im Wege der fortgesetzten Interpretation eine immer weiter reichende Bedeutung zu entnehmen.

  • Interpretationsfähig und interpretationsbedürftig

  • Vielfältigen Interpretationen zugänglich

• Drittanerkennung: Hält es ein in Kunstfragen kompetenter Dritter für vertretbar, den Gegenstand als Kunst anzusehen?

  • Anwendung nebeneinander: unmöglich, Kunst generell zu definieren! → Gesamtwürdigung

1. Umfang der Gewährleistung

• Werkbereich: künstlerische Betätigung

  • auch Akte der Vorbereitung

• Wirkbereich: öffentliche Darbietung und Verbreitung

Eingriff

Alle staatlichen Maßnahmen, die den Schutzbereich verkürzen

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

I. Gesetzesvorbehalt (Schranken)

• Verfassungsimmanente Schranken: Kollidierendes Verfassungsrecht

  • Keine Schrankenleihe von Art. 5 Abs. 2, Abs. 3 S. 2 oder Art. 2 Abs. 1 HS. 2 GG

II. Verfassungsmäßigkeit der Eingriffsgrundlage (Schranken-Schranken)

• Abwägungsmaßstab: Staatliche Eingriffe sind umso weniger zugelassen, je näher die betreffende Handlung dem Kern der Kunstfreiheit zuzuordnen ist und je mehr sie im Bereich des Schaffens (d.h. im Werkbereich statt im Wirkbereich) liegt.

[III. Verfassungsmäßigkeit der Anwendung]

Wissenschaft

Forschung

Lehre

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung