Steuerlehre

-> Steuer kann gem. §165 AO vorläufig festgesetzt werden, wenn Vorraussetzung für Erhebung ungewiss

-> Änderung nur für vorläufig erklärte Aufwendungen möglich

Berichtigung:

• offene Unrichtigkeit (Rechen-oder Schreibfehler) §129 AO

• Bescheid unter Vorbehalt der Nachprüfung (§164 AO)

• Einspruchsfrist abgelaufen? (§172 AO) Frist: Ablauf Tag + 1 Monat

• handelt es sich um neue Tatsachen? (§173 AO)

§16 ErbStG

§15 ErbStG

§19 ErbStG

§13 ErbStG

• Hausrat (41.000€)

• bewegliche Gegenstände (12.000)

• Münzen unterliegen Besteuerung

• Erwerb unter Lebenden §1(1) Nr. 2

  -> oder Erwerb wg. Tod §1 (1) Nr. 1 i.V.m §3 Nr.1 ErbStG

• persönliche Steuerpflicht? §2 (1) Nr.1 ErbStG

  -> wenn Erblasser zum Todeszeitpunkt Inländer

• §10 (1) ErbStG Bereicherung?

—> Ja, unterliegt Erbschaftsteuer

• Freibetrag oder besonderer Freibetrag?

• sachliche Steuerbefreiung?

• Erbfallverbindlichkeit?

• Pauschbetrag Erbfallkosten?

= steuerpflichtiger Erwerb * Steuersatz

(! Bei Aufgabe mit Witwe Abrundung auf volle 100 §10 (1) S.5 ErbStG)

§13 b (1) Nr. 3 ErbStG

-> Bei Anteile Kapitalgesellschaften > 25%

§183 BewG (selbstgenutztes ETF §181 (1) Nr. 1 + (2) BewG)

—> §12 ErbStG verweist auf §151 BewG, dieser auf §157 und der weiter auf §§176-198 BewG

§15 (2) Nr. 1 EStG

• gewerbliches Unternehmen

Tatbestandsvoraussetzungen: (§15 (2) EStG)

• Selbstständigkeit

• Nachhaltigkeit

• Gewinnerzielungsabsicht

• Beteiligung am allg. wirtschaftlichen Verkehr

• keine Land-& Forstwirtschaft

• keine selbständige Tätigkeit

• keine Vermögensverwaltung

—> fehlende Eintragung im HR ist irrelevant

1) Ja, Betreiber OHG §15 (1) Nr.2 EStG erzielen als Mitunternehmer einer gewerblichen Personengesellschaft Einkünfte aus Gewerbebetrieb

2) atypischer stiller Gesellschafter ebenfalls i.S. §15 (1) Nr.2

-> da er Mitunternehmerrisiko und Rechte trägt

-> rechtl. Stellung ähnlich wie Kommanditist

3) typischer stiller Gesellschafter erzielt Einkünfte aus Kapitalvermögen (§20 EStG)

4) GmbH als Komplementär gibt UN gewerbliches Gepräge

-> daher Einkünfte aus Gewerbebetrieb §15 (3) Nr. 2 EStG

5) Einkünfte aus Land-und Fortwirtschaft (§13 (1) EStG). Sie betreiben zwar OHG, dieser OHG fehlt aber die Gewerblichkeit

6) Einkünfte aus Gewerbebetrieb, da gewerbliche Handelstätigkeit

§14 (1) S.1 Nr.1 KStG

-> Prüfung mittelbare und unmittelbare Beteiligung und Quoten

-> Berücksichtigung wenn mehrheitliches Stimmrecht, Beteiligung > 51%

-> mittelbare Beteiligung zu berücksichtigen, wenn Beteiligung an vermittelnder Gesellschaft die Mehrheit der Stimmrechtre gewährt (d.h. mittelbar schon über 50%)

—> Ergebnis: Beteiligungsgesellschaft kann ein Organschaftsverhältnis begründen ?

1) Bemessungsgrundlage: Einkünfte dürfen bei KV nur mit Pauschbetrag i.H.v 801€ abgezogen werden nicht mit WK

2) Pauschaler Steuersatz i.H.v. 25% ggf. Günstigerprüfung

3) Steuerabzug direkt an der Quelle -> Abgeltungswirkung

-> keine Veranlagung

4) Keine Verlustverrechnung zu anderen Einkunftsarten nur Verrechnung innerhalb Einkünfte aus KV

-> nur Verlustvortrag, kein Verlustrücktrag

5) bei Kapitalvermögen werden auch Veräußerungsergebnisse erfasst

1) Stundung §222 AO

-> Stundungszinsen §238 AO 0,5% pro voller Monat abgerundet auf volle 50

• Prüfung Stundung gerechtfertigt?

• sachlicher Grund für eine erhebliche Härte (z.B. keine Schuld an schlechten Absatzlage)

• Sicherheiten (Warenbestand)

2) Zinsen gem. §233a AO

-> Zinsen §238 AO 0,15% pro voller Monat abgerundet auf volle 50

• Beginn Zinslauf: 15 Monate nach Ablauf Kalenderjahr für Einkommenssteuererklärung

• Ende Zinslauf: Bekanntgabe Steuerbescheid, Ablauf des Tages an dem die Steuer festgesetzt wird

• ! Posttage beachten, wenn erst in Post rein oder FA verlassen hat -> am 3. Tag §122 / 124 AO

3) Säumniszuschläge §240 AO

• Jahresüberschuss

Ertrags-Aufwandposition:

• - steuerfreie Investitionszulage abziehen

• + Bewertungskorrekturen AfA hinzurechnen §7 EStG

• - Erstattungen abziehen

• + Bewirtungskosten nur 70% abziehbar, 30% hinzurechnen

• + Vorauszahlungen hinzurechnen, dürfen BMG nicht mindern

• + Verspätungszuschäge zur Gewerbesteuer hinzurechnen (nicht abzugsfähig)

• Säumniszuschlag für USt fällt nicht unter §10 Nr.2 KStG, außer Acht lassen

• + Zuwendung Parteien und gemeinnützige Zwecke hinzurechnen

• + Beiratsvergütung nur zu 50% abziehbar, restliche 50% hinzurechnen

= Gesamtbetrag der Einkünfte

• - Zuwendung für gemeinnützige Zwecke, (höchstens 20% vom Gesamtbetrag der Einkünfte) abziehen

• + Geldbußen hinzurechnen

• + verdeckte Gewinnausschüttung (Zinsenerhalt-Marktzins)

= zu versteuerndes Einkommen

Steuer: 15% + SolZ

- Vorauszahlungen

= Abschlusszahlung

§1 (1) i.V.m. §§ 10,11 AO

• Abgeltungssteuer

-> 25% und 5,5% SolZ von der AbgSt

-> GmbH muss die Abgeltungssteuer einbehalten und abführen

-> Einbehalt erfolgt trotz dass Unternehmer und gesonderter Steuersatz und gesonderte Gewinnausschüttung

• Einkünfte aus Kapitalvermögen (§20 EStG)

• gesonderter Steuersatz §32 d (1) EStG findet keine Anwendung

• Sparer-Pauschbetrag auch nicht

• WK mit den Schuldzinsen sind zu berücksichtigen

-> Einkunft liegt der tariflichen Einkommensteuer zugrunde

§1 (1) i.V.m. §§ 8,9 AO

Jahresüberschuss

• Immaterielles Gut mit Teilwert abziehen (AfA)

  -> Netto Wert / Nutzungsdauer * anteilige Zeit

  -> weiterentwickelte Güter dürfen nicht aktiviert werden, da Herstellungskosten

  -> Anforderungen §5 (2) EStG erfüllt? Entgeltlicher Erwerb?

• Bewegliche Güter (Fahrzeuge) -> AfA + 20% Sonder-Afa

  -> Voraussetzungen: §7g (5) (6) EStG

• Bewegliche Güter / abnutzbare AV

  -> Künftige Anschaffung kann mit 50% als Investitionsabzug gewinnmindern abgezogen werden

  -> Voraussetzungen §7g (1) S.2 Nr.1 EStG

• Forderungen mit AK und niederen Teilwert abzuziehen

  -> AK-Umsatzsteuer davon % Pauschalwertberichtigung= Abziehbarer Wert

• Einkünfte aus VuV hinzurechnen

  -> auch die Zahlung die im Folgejahr im Januar gezahlt wurde zu Veranlagungsjahr zuzurechnen

  -> WK abziehen

= Gesamtbetrag der Einkünfte

• Sachliche Steuerpflicht:

  Erwerb von Todes wegen oder Erwerb unter Lebenden?

  -> unterliegt der Erbschaftsteuer

  
  

• persönliche Steuerpflicht:

  unbeschränkte Steuerpflicht, wenn Erblasser zum Zeitpunkt des Todes Inländer

Kurswert

Bruttolohn

-> Trinkgelder steuerfrei, da kein Rechtanspruch

• abzgl. WK (AN-Pauschbetrag i.H.v. 1200 € größer?)

  -> 1) Fahrtkosten 0,3€* einfache Wegstrecke* Arbeitstage

  -> 2) typische Kleidung (wenn gestellt, steuerfrei)

  -> 3) Arbeitsmittel (PC anteilig) / Fortbildung

  -> 4) Reisekosten 0,3* Gesamtstrecke * Fahrten

  -> 5) Verpflegung (14€ ohne Übernachtung, mehr als 8 Stunden -> §9 (4a) EStG

  -> 6) Gewerkschaftsbeiträge

  -> 7) Sachbezug z.B. Benzinkarte (Freigrenze 50€)

= Einkünfte

§69 AO

-> wenn Geschäftsführer als gesetzlicher Vetreter der GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig Pflichten verletzt §34 AO

-> FA kann Geschäftsführer mittels Haftungsbescheid §191 AO in Anspruch nehmen

-> für Säumniszuschläge haftet er insoweit, ihm grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann

(bis zum Insolvenzantrag)

§169, §170 (1) AO

1) Ende: Ablauf des Kalenderjahres der Erklärung + 4 Jahre (31.12.21)

2) Ende: Ablauf des Jahres der Frist + 4 Jahre (31.12.22)

3) Ende: 31.03.18 (31.10.-31.01.18 -> 2 Monate)

4) Ende: 3. Posttag + 1 Monat (Werktag)

§17 (1) S.4 EStG

§18 EStG

1) Einkünfte aus selbstständiger Arbeit

-> Ausübung selbstständige Tätigkeit und erforderliche medizische Ausbildung vorliegt (Katalogberuf)

2) Einkünfte aus Gewerbebetrieb (Voraussetzungen für Gewerbebetrieb liegen vor und kein Katalogberuf)

3) Einkünfte aus selbstständiger Arbeit, da er selbstständige unterrichtende Tätigkeit ausübt

4) gleich

5) Einkünfte aus Gewerbebetrieb

-> leitet zwar seine Kunden an, überlässt aber Kunden Geräte zur freien Verfügung -> keine unterrichtende Tätigkeit

6) Richter: Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit (Beamter)

-> Autor: selbstständiger Schriftsteller - Einkünfte aus selbstständiger Arbeit

-> Künstler: Selbstständiger Künstler - Einkünfte aus selbstständiger Arbeit

7) Einkünfte aus Gewerbebetrieb, da eigene unterrichtende Tätigkeit nicht im Vordergrund

1) Tätigkeitsvergütungen an Kommanditisten -> steuerrechtlich Einkünfte aus Gewerbebetrieb - nicht Arbeitslohn

2) Einkünfte aus sonstiger selbstständiger Arbeit

-> Zeitpunkt der Besteuerung gilt Zuflussprinzip

3) Abfindungen sind Arbeitslohn (sonstige Bezüge)

4) Arbeitslohn und können pauschal besteuert werden, sofern Freigrenze nicht überschritten und AG Steuerschuld übernimmt

5) Einnahmen aus Nebentätigkeit für denselben AG sind Arbeitslohn, auch wenn Tätigkeit nicht ausdrücklich vereinbart

6) Zuschlagsbasis = Grundlohn, ab 20 Uhr Zuschläge v. max. 25% steuerfrei

-> Sonntag/ Feiertag: 50%

Personengesellschaft

-> Entfallende Gewinn unterliegt der Abgeltungssteuer, da Beteiligung < 1%

-> Verkaufswert - Kaufwert = Veräußerungsgewinn

-> Transparenzprinzip: es wird durch die Gesellschaft durchgefriffen und beim Gesellschafter besteuert)

Kapitalgesellschaft

-> Trennungsprinzip: Gesellschafts-und Gesellschafterebene

-> GmbH unterliegt mit Veräußerungsgewinn der Körperschaftsteuer

-> Gesellschafter hat keine steuerlichen Folgen

Verkaufskurs

- Gebühr

- Kaufkurs

- Gebühr

= Gewinn

- AbgSt (25%)

- SolZ (5,5% von der AbgSt)

= Bankgutschrift (nach Abzug der AK)

Nettobetrag / 73,625 * 100

• Veräußerungsvorgänge getrennt betrachten

  
  

  —> Gewinn unterliegt dem pauschalen Betriebsausgabenabzugsverbot (5% steuerfrei)

  
  

  —> Verlust steuerlich unbeachtlich