Vorlesung 5

• Zwischen den rechtlich und seslbständigen Konzerngesellschaften oder

• Zwischen dem Stammhaus und der Betriebsstätte

• Räumliche verlagerung der Steuerbemessungsgrundlage (Nutzung des steuerlichen gefälles)

• Wenn grenzüberschreitende innerkonzernliche Verlustausgleich nicht möglich, können durch die wirtschaftliche Leistung der Verlust ausgelgichen werden

• Eine Vermeidung der Quellensteuer bei Dividenden kann umgegangen werden. Anstatt die Gewinne auszuschütten wären Verrechnugspreise vorteilhaft.

• Preisvergleichsmethode

• Wiederverkaugspreisemethode

• Kostenaufschlagsmethode

• Grundsatz

  • Standardisierte und marktgängige Güter sowie Dienstleistungen

• Beispiele

  • Kredite

  • Lizenverträge

  • Gewerbliche Dienstlesitungen

Die VP entsprechen sehr wahrscheinlich nicht dem Fremdvergleich, weil ein anderes Unternehmen Gewinnorientiert handeln würde

Sie ist keine exakte Wissenschaft sondern besitzt Entscheidungsbandbreiten und Ermessenspielräume

Die Beweislast gilt für die FInanzverwaltung.

Der Stpl. trägt allerdings folgende Aufzeichnungspflichten

• Sachverhaltsdokumentation

• Angemessenheitsdokumentation

Es ist der Preis, den eine Gesellschaft eines Konzern an einer anderen Gesellschaft de Konzern für LuL zahlt.

Da Konzerngesellschaften kein gegenseitiges Interesse haben, können die VP so gewählt werden, sodass Erträge in niedrigsteuer Länder verlagert werden.

Das verhalten bei den VP würden

• voneinander unabhängige Dritte

• am Freien Markt

• unter gleichen Verhältnissen

ebenfalls zu grunde legen.

Es würde zu einer Einkunftskorrektur kommen in dem die Einkünfte doppeltbesteuert werden.

• Betriebsinterner

  • Man vergleich den Konzerninternen Sachverhalt mit einem Saachverhalt zwischen einer Konzerngesellschaft und einem fremden Unternehmen

• Betriebsexterner

  • Man vergleich den Konzerninternen Sachverhalt mit einem Sachverhalt den 2 Fremde Unternehmen untereinander ausführen.

• Innerstaatlich haben die Standardmethoden den Vorrang

• Laut OECD soll die am besten geeignete Methode genutzt werden.

Vergleichen den Marktpreis der mit oder zwischen fremden Dritten.

• Grundsatz

  • Geeignet für Unternehmen die LuL von verbundenen Unternehmen beziehen und diese Veräußern

• Beispiel

  • Vertriebsgesellschaften

Der VP Verrechnungspreis ist der Wiederverkaufspreis abzgl. einer Branchenüblichen Rohgewinnmarge

• LuL für die keine Marktpreise existieren

• Beispiel

  • Konzerninterne Dienstleistungen

  • Halbfertige Erzeugnisse

  • Konzernspezifische Güter und Dienstleistungen

Der VP wird durch die Produktionskosten und einen branchenüblichen Gewinnaufschlag ermittelt.

• Grundsatz

  • Routinefunktionen

• Beispiele

  • Verwaltungsbezogene Dienstleistungen

  • Technische Dienstleistungen

  • Lohnfertigungen

Wir vergleichen Margen aus einem Geschäftsvorfall mit einem verbundenen Unternehmen mit einem ähnlichen Geschäftsvorfall, welches ein Unternehmen mit einem anderen Unternehmen führt. Ein ähnlicher Sachverhalt kann auch von komplett fremden Unternehmen herangegührt werden.

• Preise hängen vielen faktoren ab

  • Menge

  • Bonität

• Durch Preisdifferenzierung bei homogenen Produkten (Marketing) kann keine Konsumerrente erzielt werden

• Konkurrenzlage in unterschiedlichen regionalen Märkten

Es erfolgt eine einengung der Bandbreite. Die größten und kleinsten 25% bleiben für die VP unberücksichtigt.

Der VP wird auf den Median angepasst.

• Allgemeine Information zu den Beteiligungsverhältnissen und Orga-Aufbau

• Funktions und Risikoanalyse

• Geschäftsbeziehungen zu nahestehenden Personen

• Darstellung der VP-Berechnungsmethode

• Begrünung der Methode

• Aufbereitung der Berechnungen und Daten

• Darstellung der Markt und Wettbewerbsverhältnisse

Wenn vergleichbare Transaktionen exisiteren, dann kann die Preisvergleichsmethode ohne Probleme angewendet werden. Exisiteren keine vergleichbaren Transaktionen, dann wird die Kostenaufschlag oder Wiederverkaufspreismethode angewendet?

• Wiederverkauf

  • Vertriebsunternehmen kauft innerhalb des Konzern waren ohne die weiter zu verarbeiten.

• Kostenaufschlag

  • Konzerninterne LuL von Lohnfertigern an Produzenten oder Vertrieb und Abnehmer übernimmt das Marktrisiko

Wenn die beteiligten Transaktionsunternehmen mittelfristig ein ein angemessener Gewinn verbleibt, welcher mit den übernommen Funktionen und Risiken korreliert -> Funktion und Risikoanalyse spielen eine große Rolle.

Wenn dies nicht gilt, dann würde ein anderer Geschäftsführer solche Transaktionen nicht führen.

Für imm. WG, Patente oder Knowhow ist ein Entgelt zu verrechen. -> Entgeltpflicht

Das Entgelt kann als Laufende Aufwendung oder Einmalgebühr entrichtet werden.

• Die Standardmethoden kommen nicht in Frage, weil es sich um einen Unternehmensspezifischen Fall handelt.

• Halbfabrikate

• Spezielle Güter mit Produktdifferenzierung

• Markenprodukte mit wesentlichen Einfluss der Marke auf den Preis

Nein, wenn der kalkulierte VP bereits einen Zuschlag enthält

• Konzerninterne Dienstleistungen drüfen verrechnet werden

  • Wenn kein Fremdvergleich vorliegt -> Kostenaufschlagsmethode

• Ganz wichtig ist jedoch, dass verwaltungsbezogene Dienstleistungen im Konzern nur verrechnet werden kann, wenn zwischen Dritten für solch ein Verhältnis auch ein Entgelt gezahlt wurde

• Leistungen im Kontext der Gesellschafterverhältnisse dürfen nicht in Rechnung gestellt werden.

Beratungsleistungen oder Unterstützungsmaßnahmen

• Kontrolle der Geschäftsergebnisse

• Leitung des Konzern

• Durchführung von Konzernpolitik

• Konzerngeesellschaften haben ein einheitliches Interesse

• Keine wirtl. dispositionsfreiheit der Vertragspartner

• Preis wird Zweckoriniert und nicht durch Angebot-Nachfrage besimmt

Konzerngesellscahften werden zunehmen wie Profti-Center betrachtet. Dementsprechend werden die Entscheidungsträger der einzelnene Konzerngesellschaften ergebnisorientiert entlohnt -> könnte den Spielraum für VP einengen