Entstehung, Anerkennung und Durchsetzung der IFRS:

• Kernstück des IFRS-Regelwerkes sind eigentliche Rechnungslegungsstandards (IFRS im weiteren Sinne)

• Zusammen mit den vor 2002 entwickelten und noch gültigen IAS sind das die IFRS im engeren sinne

• Vorwort (=Preface) zu den IFRS weist explizit auf die uneingeschränkte Gültigkeit sämtlicher vor der Reorganisation veröffentlichter Standards und Interpretationen bis zu ihrer Überarbeitung oder Wiederrufung hin.

• Ergänzung der Standards durch verschiedene Anhänge, die z.B. Definitionen der Kernbegriffe (Defined Terms), Anwendungshinweise (Application Guidance) oder erläutermde Beispiele (Illustrative Examples) enthalten können.

• Diese Anhänge können zu integralen Bestandteilen des Standards erklärt werden -> Bindungswirkung

1. Projektvorschlag

   1. Zunächst werden Vorschläge zu bestehenden RG-Legungsproblemen gesammelt.

   2. die Anregungen können von allen interessierten Parteien kommen.

2. Aufnahme des Projekten in das Arbeitsprogramm

3. Informationssammlung

4. Discussion Paper

   1. IASB veröffentlicht Discussion Paper (DP), das sämtlihce Lösungsansätze enthält.

   2. Die interessierte Öffentlichkeit ist zur Kommentierung des DP angehalten, hierbei soll die Kommentierungsfrist etwa drei Monate betragen.

5. Auswertung und Beratung

   1. Die eingegangenen Stellungnahmen werde ausgewertet

6. Exposure Draft

   1. IASB veröffentlicht Exposure Draft (ED), der den einzigen vom IASB präferierte Lösungsansatz darstellt. Kommentierungfrist soll ebenfalls ca. drei Monate betragen

7. Auswertung der Kommentierung und Beratung

8. Veröffentlichung eines neuen IFRS Standards

   1. Mit dem Standard wird eine Basis für Conclusion veröffentlicht, in der die Gründe für den neuen Standard erläutert werden.

9. Post Implementation Review

   1. Zeitlich nachgelagerte Überprüfung des Standards;

   2. Informationen über praktische Anwendungsprobleme oder evtl. unbeabsichtige Nebenwirkungen -> Ergänzungen oder Überarbeitungen des Standards können dadurch angeregt werden oder zusätzliche Leitlinien, Hinwise oder zusätzliches Traningsmaterial entwickelt werden.

Hinweis!!

Ziel es IASB: Hochwertige, weltweit akzeptiere Rechnungslegungsstandards zu entwickeln

• Der hier aufgezeigte Prozess ist Dynamisch, sodass bspw. Die Herausgabe weitere EDs möglich ist .

• Als übliche Zeitspanne: ca. 2,5 Jahre; auch längere andauernde Standardentwicklungsprozesse bspw. beim IFRS 15 - 11 Jahre

• Originalbezeichnung des Prozesses lautet due process

• Endorsement = Anerkennung der IFRS in der EU

• Problem: IASB fehlt es als privatrechtliche Organisation die legislative Kompetenz

  • Überprüfung der IFRS

  • Übereinstimmung mit EG-Richtlinie und europäischen Interessen muss erfüllt sein.

• Lösung: formelles Anerkennungsverfahren durch die EU, sog. Endorcement

• Dieses ist die Voraussetzung für die Rechtsverbindlichkeit der IFRS

• Enfrocement = Durchsetzung der IFRS

• Deutsches Enforcement im bisherigen Zwei-Stufen-Modell

• 1. Stufe

  Ermächtigung der privatwirtschaftlich organisierten DPR zur Prüfung des letzten Jahresabschlusses des kapitalmarktorientierten Unternehmens;

  Prüfung anlassbezogen oder Stichprobenprüfung oder auf Verlangen der BaFin Bei Fehlern oder Gesetzesverstößen Dialog mit dem betroffenen Unternehmen Falls keine einvernehmliche Lösung -> BaFin

• 2. Stufe:

  Erneute Prüfung des Vorfalls durch die BaFin.

  Durchsetzung der erforderlichen Berichtigung durch staatlichen Zwang sowie ggf. Verhängung von zusätzlichen Sanktionen.

• Fehlerfeststellungen sind zu veröffentlichen und können im Bundesanzeiger eingesehen werden

• 3. Stufe:

  Übergeordnete Instanz, European Securities and Market Authority (ESMA), als Reaktion auf die letzte weltweite Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise

• Einstufiges Enforcement-Verfahren: Abschaffung der DPR und Alleinzuständigkeit der BaFin

• Beibehaltung der Verfahrenstypen: Stichprobenprüfung und Anlassprüfung

  • Stärkerer Fokus auf Anlassprüfung (bislang <10 Prüfungen pro Jahr)

• Erweiterung des Instrumentariums der BaFin

  • Erweiterte Auskunfts- und Vorlagerechte

  • Erweiterte Vorlade- und Vernehmungsrechte

  • Durchsuchungs- und Beschlagnahmungsrechte bei konkretem Anhaltspunkt für Verstoß

• Ausweitung des zeitlichen Anwendungsbereiches bei Anlassprüfungen

• Schnellere Veröffentlichung von Fehlerfeststellungen

• Verschärfung der Bußgelder und Strafen bei Rechtsverstößen

  • Strafverschärfung bei unrichtigem Bilanzeid des Vorstandes: bis zu 5 Jahre Freiheitsstrafe bei Vorsatz, bis zu 2 Jahre bei Leichtfertigkeit § 119a WpHG

  • Erweiterter Bußgeldkatalog §120 WpHG