Grundlagen

=> Schutz der “Umweltmedien”

• Wasser

• Luft

• Natur / Landschaft

Ziele:

• Luftreinhaltung

= Schutz vor Gründen der Umweltgefährdung

• Lärm

• Geruchsstoffe

• Abfall

Ziele:

• Lärmbekämpfung

= Schutz von nichtmenschlichem Leben

• Tiere

• Pflanzen

=> Umweltgefahren sollen bereits in ihrer Entstehung so weit wie möglich vermieden werden.

Vorsorge => greift auch, wenn noch keine Gefahr vorliegt / noch keine Schäden für Rechtsgüter hinreichend wahrscheinlich sind.

es genügt, wenn Schaden möglich erscheint / nicht ausgeschlossen ist.

rechtliche Möglichkeiten:

• Planungsmaßnahmen

• Vorgaben für die Konstruktionsphase

  
  

=> grds. muss der Verursacher von Umweltbeeinträchtigungen für deren Beseitigung/Verminderung und die entsprechenden Kosten einstehen.

rechtliche Möglichkeiten:

• Auflagen

• Abgaben

• Verbote

• Einzelanordnungen

<-> Gemeinlastprinzip:

• Allgemeinheit trägt die Kosten aus Steuern (z.B. zum Erhalt von Arbeitsplätzen)

• kommt in manchen Gesetzen statt dem Verursacherprinzip zu tragen

=> Staat und Gesellschaft arbeiten zum Zwecke des Umweltschutzes zusammen

= hörbare Einwirkungen, die durch Schallwellen verbreitet werden

= Niederfrequente, mechanische Schwingungen fester Körper

=> Öffnungsklausel in § 3 II für Immissionen, die vergleichbar einwirken, wie die in § 3 II genannten Immissionen.

sollten folgende Eigenschaften haben:

• nicht wiegbar (kein physisches Gewicht)

• nicht nur psychische Einwirkung, sondern auch physische/chemische

• ungeschriebenes Merkmal:

  keine negative Immission = auftreffende Immissionen, die von einer Anlage abprallen, ohne dass die Anlage selbst Emissionen produziert

  • z.B. Disco-Effekt bei WEA => ständiger Wechsel von Licht und Schatten

= Eine Gefahr liegt vor,

wenn eine Sachlage oder ein Verhalten

bei ungehindertem Geschehensablauf

mit hinreichende Wahrscheinlichkeit

ein Rechtsgut im Sinne von § 1 I BImSchG

schädigen wird.

Ein Nachteil liegt vor,

wenn Interessen beeinträchtigt werden,

die ansonsten keinem rechtlichen Schutz unterliegen,

z.B. die Vermögensminderung eines Grundstücks.

Belästigungen sind Einwirkungen

auf das körperliche oder seelische Wohlbefinden des Menschen

unterhalb der Schwelle zur Gesundheitsschädigung

(= Beeinträchtigungen des körperlichen und seelischen Wohlbefindens des Menschen, ohne dass darin bereits eine erhebliche Beeinträchtigung des Rechtsgutes der Gesundheit liegt und damit ein Gesundheitsschaden entsteht)

Belästigungen und Nachteile müssen erheblich sein.

Dies ist dann der Fall, wenn eine bestimmte Intensität erreicht ist.

Sie müssen von “spürbarem Gewicht” sein.

bei Luftverunreinigungen:

• wenn die Grenzwerte der TA Luft überschritten sind

bei Lärmimmissionen

• wenn die Grenzwerte der TA Lärm überschritten sind

= eine unbestimmte Zahl von Personen,

die gegenwärtig und künftig

den Einwirkungen der Anlage

ausgesetzt sein können.

Zur Nachbarschaft gehören alle Menschen,

die nach den Lebensumständen

den Einwirkungen der Anlage

zumindest in einer dem Wohnort vergleichbaren Weise

ausgesetzt sind.

• vorübergehende Stilllegung

  => § 20 I 1 BImSchG

  • Zust.: SGD gem. 1.1.11 der Anlage zur ImSchVO

• Geldbuße

  => § 62 I Nr. 5 BImSchG

  • Zust.: SGD gem. § 2 Nr. 2 ImSchVO

• Widerrufen

  => § 21 I Nr. 3 BImSchG

  • Zust.: Genehmigungsbehörde gem. § 1 II ImSchVO und SGD gem. § 1 I 1 iVm 1.1.1.1 Anlage ImSchVO

• Beseitigungsanordnung

  => § 20 II BImSchG

  • Zust.: Genehmigungsbehörde = SGB gem. § 1 I 1 iVm 1.1.12 iVm 1.1.1.1 Anlage ImSchVO

• Untersagung bei Unzuverlässigkeit

  => § 20 III BImSchG

  • Def. Unzuverlässigkeit

  • Prüfung Verhältnismäßigkeit

  • Zust.: SGD nach 1.1.13 Anlage ImSchVO