Vorlesung 9 - Management von Patenten und Geistigem Eigentum

• Reputationsschäden

• Möglichkeiten der Imitation verhindern

Nicht:

• Man ist der Einzige, der den Marktzugang hat

• Personal, die die einzigen sind, die etwas mit dem geistigen Eigentum anfangen können

Formelle Schutzmaßnahmen:

• Anmeldung eines Patents

  —> Hohe Kosten, komplex, demokratisch, Genehmigung

• Anmeldung eines Gebrauchsmusters

• Eintragung eines Industriedesigns

• Eintragung einer Marke

• Geltendmachung von Urheberrechten

“Strategische” Schutzmaßnahmen:

• Geheimhaltung

• Komplexität der Gestaltung

• Zeitlicher Vorsprung vor Wettbewerbern

• Ergänzende Verkäufe/Dienstleistungen

• Hohe Bedeutung von Marken in der Pharmaindustrie

• Hohe Bedeutung von Patenten in der Elektroindustrie, Automobilbranche und Maschinenbau

• Große Unterschiede zwischen Industrie und Dienstleistungen

Art der Technologie:

—> komplex vs. diskret

Dynamik der Technologie/Industrie:

—> schnelllebig vs. langsam

Aneignungsregime:

—> stark vs. schwach

Unternehmensgröße:

—> Groß- vs. Kleinunternehmen

Netzwerkeffekte:

—> Vorhandensein von Netzwerkeffekten

• Anstatt Informationen in einem Patent preiszugeben, besteht die Möglichkeit der Geheimhaltung

  —> z.B. Rezepte (Coca-Cola)

• Patente sind effektiv in der Pharmabranche, weniger in der Elektroindustrie (diskrete vs. komplexe Technologien)

• Geheimhaltung ist nur effektiv, wenn Reverse-Engineering nicht möglich ist

• In Wettbewerbssituationen ist der Schutz teilweise weniger wünschenswert als eine weitreichend, schnelle Verbreitung (dominantes Design)

• Geistiges Eigentum

• Intellectual property refers to creations of the mind, such as inventions (Erfindung), literary and artistic works,…

• Eigentumsrecht an einem immateriellen Gut

  —> Erfindungen, Software..

• Patent (engl. (Invention) Patent)

• Gebrauchsmuster (engl. Utility Model (Patent))

• Markenrecht (engl. Trademark)

• Design (vorher Geschmacksmuster, engl. Design (Patent))

• Urheberrecht (engl. Copyright): Schützt persönliche geistige Schöpfungen und dient dem Schutz des geistigen Schaffens auf kulturellen Gebieten (Werke der Kunst sowie Datenverarbeitungsprogramme)

• Schutz von Namen und Zeichen für Produkte und DL

• Je einprägsamer eine Marke, desto höher der Marktwert

• Laufzeit 10 Jahre - beliebig oft verlängerbar

z.B.:

• Wortzeichen

• Bildzeichen

• Hörzeichen

• Wort-Bild-Zeichen

—> RedBull, Mercedes, Google

• Gewerbliches Schutzrecht für die Form- und/oder Farbengestaltung eines Produktes

• Design muss “neu” sein und Eigenart haben

• Laufzeit maximal 25 Jahre

—> CocaCola, Jägermeister

• Allein der Patentinhaber ist befugt, die patentierte Erfindung zu benutzen

• Ein Patent ist ein (zeitlich begrenztes) Verbietungsrecht, welches der Staat im Tausch für die Offenlegung der Erfindung gewährt

• Neuheit - Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört

• Erfinderische Tätigkeit - Erfinderische Tätigkeit, wenn sie sich für deren Fachmann nicht in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt

• Gewerbliche Anwendbarkeit - Gewerblich anwendbar, wenn ihr Gegenstand auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann

• Um ein Patent zu erhalten, reicht man eine Patentanmeldung beim Patentamt ein. Die Anmeldung beschreibt die technische Erfindung und definiert die gewünschten Schutzbereiche

• Der Antrag wird durch das Patentamt geprüft und akzeptiert

• Die Anmeldung wird nach 18 Monaten veröffentlicht

• Wenn die Patentierbarkeit gegeben ist, wird das Patent genehmigt

—> Der Prozess kann zwischen 2 - 5 Jahren dauern

—> Erteilte Patente können für bis zu 20 Jahre erneuert werden

—> Die Mehrheit der Patente betrifft inkrementelle Verbesserungen

• Wissenschaftliche Theorien, Pläne, Regeln

• Pflanzensorten und Tierarten

• Substituierung eines Materials

• Veränderung der Größe/Form eines bestehenden Geräts

• Etwas transportabler zu machen

• Substitut eines Elements für ein äquivalentes Element

• Verschiedene Schichten der Abstraktion

—> Patentanspruch enthält 150 bis 400 Wörter

• Erfindung ist patentierbar, wenn sie von vorherigen Erfindungen unterscheidbar ist

• Unternehmen, die triviale Patentrechte besitzen und auf deren Verletzung warten

  —> produzieren i.d.R. keine eigenen Güter oder DL

  —> halten das Patent meistens nur, entwickeln es jedoch nicht weiter bzw. nutzen es nicht

• Geschäftsmodell besteht nahezu ausschließlich darin, Umsätze durch die Einklagung oder Lizenzierung von Schutzrechten zu erwirtschaften

• Muss durch den Patentinhaber ausfindig gemacht werden

• Patentverletzung:

  1. Unterlassungsurteil: Patentverletzer muss aufhören, die patentierte Technologie zu nutzen

     —> sehr mächtiges Werkzeug

  2. Schadensersatz: Patentverletzer muss dem Patentinhaber Schadensersatz zahlen

     —> Verlorene Erträge des Patentinhabers

     —> Erträge des Patentverletzers

• Eines der größten Missverständnisse des Patentgesetzes liegt in der Beziehung zwischen der Patentierbarkeit einer Erfindung und der Verletzung eines anderen Patents

• Kompetenzzentrum für gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland

• Gründung: 1877

• Dienststellen in München, Jena und Berlin

• ca 2800 Mitarbeiter/-innen

• Gesetzlicher Auftrag: Schutz des geistigen Eigentums

• Von Land zu Land verschiedene Gesetze

• Wenn Patentschutz in verschiedenen Ländern angestrebt wird, muss es überall beantragt werden

• Gründung: 1973

• Hauptsitz: München

• Mitglieder: 38 (alle 28 EU-Mitgliedsstaaten)

• Prüft europäische Patentnameldungen —> Patentschutz in bis zu 44 Ländern möglich

• Schutzumfang ersteckt sich auf ein Gebiet mit rund 700 Millionen Einwohnern

• Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) aus dem Jahre 1970

• 153 PCT-Vertragsstaaten

• Ermöglicht die Bewerbung für ein Patent in mehreren Ländern