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Buffl

Strafrecht

by Nevra U.

= als “Angriffs- oder Verteidigungsmittel” zu dienen

(P)

Unterschied “Raub” - “räuberische Erpressung”

Abgrenzung “Raub” - “räuberische Erpressung”

Zu -> “schwerer Raub”

= als “Angriffs- oder Verteidiungsmittel” zu dienen

SUB: “A” trägt “Messer” unmittelbar bei sich (+)

B. Betroffen auf frischer Tat

Bb) “Verwenden”

Besitz-erhaltungs-Absicht

Verwenden = anzunehmen (+), wenn die “Waffe” zumindest zur “Drohung mit Gewalt” eingesetzt wird,

(P) Opfer nicht bemerkt/ wahrnimmt, da nur so “in erhöhte Zwangslage” versetzt werden kann.

Ohne Kenntnis = wirkt NICHt "i.W.d. Zangswirkung” (die Qualifikation setzt voraus: “erhöhten Einschüchterungseffekt”
§ 250 II VAR.1 (-) —> I VAR.1 (+)
Verwenden = BGH: Wahrnehmung des Opfers (gef. Werkzeug/ Waffe) erforderlich.
Ohne Wahrnehmung: Nicht als Drohmittel verwendet (-)

Waffe (+), nur, wenn das “Messer” von seiner Bauart her “für den Kampf” konstruiert wurde (z.B. Kampfmesse / Dolch)

Gef.Werkzeug (+), ja, wenn das “Messer” objektiv dazu geeignet ist, erhebliche Verletzungen zu verursachen und entsprechend “verwendet” wurde.

aa) Mitführen eines Messers, § 250 I Nr. 1 a

-> Messer = Waffe ?

-WAFFE = obj. gef. Gegenstand, der zur “Herbeiführung von Verletzungen geeignet & geschaffen ist”

—> Bei "Messern” nur = Spezialmessern (wie: Springmesser) (+)

—> Hier: (-)

-> Möglicherweise “gefährliches Werkzeug” ?

-DEF: “Werkzeugbegriff” iRd § 250 I Nr. 1a (umstritten) —> bloße Beisichführen = steht unter “Strafe”

(-) Nicht auf gewohnte DEF: zurückgegriffen werden (!)

(—> Hinweis: Unterschiedliche Meinungen !)

abstrakt- objektive- Gefährlichkeit
Verwerndungsvorbehalt
Single-Use-Gegenstände / situationsbedingten konkret-obj.Ansicht (Nicht in Lösung/ h.M. Der LIT.)

-> Streitentscheid: Nr. 1 (+)

= abstrakt-obj.Gef./ Waffenähnlichkeit

—> “Beisichführen Gef.Werkzeug” (+) angenommen wird !

Streitentscheid

(-) Gegen= Erfordernis “Verwendungsvorbehalts-> nicht iRd § 250 I Nr.1 gefordert wird !

& anderenorts “explizit” genannt wird !

-> Lösung folgt => “abstrakt-obj.Gef./ Waffenähnlichkeit”

—-> weshalb hier: “BEISICHFÜHREN”-gef.Werk. (angenommen wird)

§ 250 II Nr.1 (“Verwenden” eines “gefährlichen Werkzeugs”)

= Durch “späteren Einsatz” gegen “G” - wirkt dieser bereits iSe “Raubquali”? ODER lediglich iRe möglichen § 252 ?

Rspr: “Späteres Anwenden” eines “qualifizierten Nötigungsmittels” wirkt sich aus -> ->
(+) “qualifiziert” diesen
LIT: “Qualifikationsmittel” wirkt “nicht rückwirkend” (!) auf “RAUB”
Stellungnahme:
-Rspr = verkürzt ANWENDUNGSBEREICH (d. § 252) erheblich & verkennt,
dass dieser gerade dafür konstruiert wurde (!)

Gefahr der “schweren Gesundheitsschädigung” (§ 250 I Nr. 1c)

= Konkrete Gefahr einer “langwierigen Krankheit” ODER einer “erheblichen Beeinträchtigung” der “Arbeitskraft”.

=> ernstliche, einschneidende und langwierige Beeinträchtigung der GESUNDHEIT “!

(-) Ein Erfolg iSd § 226 NICHT erforderlich !

Hier: Schwere Verletzungen, dauerhaft beeinträchtigte Schulter … (+)

§ 250 II Nr.1 (gefährliches Werkzeug)

Zeitpunkt (Beenidigung) = unklar (Verstof gegen Bestimmtheitsgebot)
Kollision mit § 253 (spezieller Anwendungsbereicht)
Klare Abgrenzung erforderlich !
Gesetzlichkeitsprinzip (Art. 103 II GG): Niemand darf für eine Tat bestraft werden, wenn die “VSS” nicht aus dem Gesetz hervorgehen (Bestimmtheitsgebot)
Verlangt: Tatzeitpunkt & Tat-Vss klar & bestimmbar sind !