Naturrechtslehre

• Früher: Position bestimmt durch Geburt und Stand dann Besitz Bildung Leistung Beruf —> gleiche Rechte und Pflichten

• Druchbruch beim Kampf von Menschenrechten durch Naturrechtsdenker im 18ten Jhd. —>Erklärung der Menschen- und Bürgrerrechte in der französischen Revolution

• Themen: Beschränkung staatlicher Macht, Meinungsfreiheit etc.

• Stärkung der Zwischengewalten

1. wenn derselben Körperschaft oder Person gesetzgebende und vollziehende Gewalt zusteht gibt es keine Freiheit —> Monarch oder Senat machen tyrannische Gesetze

2. Richter Gesetzgeber wäre mit vollziehender Gewalt verbunden —> besitzt Macht des Unterdrückens

3. Volk müsste eig für selbstregierung die gesetzgebende Gewalt haben —> in großen Staaten unmöglich, da mit vielen Misshelligkeiten verbunden —> Repräsentanten die Volk sachen machen lässt, die es selbst nicht tun kann

4. Ausführende Gewalt bedarf schnelle Handlung deshalb besser Monarch als mehrer Personen während was von gesetzgebender Gewalt abhängt besser durch mehrer bestimmt wird —> kein Monarch für vollziehende Gewalt —> keine Freiheit

5. Gesetzgebende Gewalt muss sich regelmäßig versammeln —> sonst keine Gesetzesbeschlüsse mehr und Anarchie oder Beschlüsse vollziehender Gewalt die dann eine unbeschränkte werden würde

==> strikte Trennung der Legislative und der Judikative von der monarchischen Exekutive ==> Theoretiker moderner Gewaltenteilung

• Jeder Mensch hat gleichen Rechte

• Gesellschaftsvertrag auch kündbar —> Menschen schließen sich zusammen

• Wenn nicht selbe Meinung Austritt —> nur gleiche Meinung —> Gemeinwohl keine Meinungsfreiheit

• Unterschied:

  • Volonté générale = jeder hat eigenes Interesse, allgemeiner Wille

  • Volonté de tous = gemeinsames Interesse, Wille aller

• Naturrecht

• Berief sich auf das Naturrecht dass jeden Menschen ein natürliches Recht zustehe (alle Menschen sind von Natur aus gleich und frei)

• Herrschaft und Gemeinwesen

• Minderheitenschutz

• Wille der Mehrheit

• Gesundheit und Freiheit

• Recht auf Besitz (Eigentumsrecht)

  ==> Gewaltenteilung auf Exekutive und Judikative

• nach Vorbild Lockes

• Einschränkung der Macht der katholischen Kirche

• Toleranz, geistliche Freiheit und persönliche Freiheit

• Ziel war aufgeklärter Monarch frei von Einflüssen der Kirche und Aristokratie (Adelsherrschaft)

• Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten 1776

• Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte in der französischen Revolution 1789