Wann wird Hitler zum Reichskanzler ernannt?
Am 30. Januar 1933
Von wem und unter welchen Umständen wird Hitler zum Reichskanzler ernannt?
Paul v. Hindenburg ernennt Hitler zum Reichskanzler
erfolgte aufgrund eines Gerüchts über einen unmittelbar bevorstehenden Militärputsch in einer hektischen Atmosphäre
nur 3 von 13 Minister gehören NSDAP an
Hoffnung: man könne Hitler durch andere Kons. Kräfte in Schach halten
Zitat von Papen: “Hitler in die Ecke quetschen bis er quietsch” [along the lines]
Vertrauen darauf, dass noch demokratische und rechtsstaatliche Institutionen existieren
Warum wird gerade Hitler zum Reichskanzler ernannt?
Hitler zu der Zeit sehr bedeutender Politiker
Kurt von Schleicher scheitert mit seinen Vorhaben
Papen und Hindenburgs Sohn wirken auf Hindenburg ein
Papen hat die Hoffnung als Vizekanzler wieder ins Zentrum der Macht zu rücken
-> Folgenschwere Fehleinschätzung
Legalitätsprinzip
nach gescheitertem Putschversuch wollen Nazis legal an die Macht kommen
Ernennung Hitlers durch Hindenburg ist rechtmäßg (Art. 53 der Weimarer Verfassung)
Autorität der demokr. Verfassung wg. der Präsidialkabinette und Notverordnungen gelitten
-> Berufung eines offenen Antidemokraten an die Spitze der Reg. beschäftigte Bevölkerung kaum, obwohl es dem Geist der Verfassung widersprach
Einschnitt/Welche Unterschiede gab es zu vorherigen Präsidialkabinetten?
Hitler verfügt im Gegensatz zu vorherigen Präsidialkabinetten über breite & gewaltbereite Massenbasis im Volk
Massenaufstände und Fackelzüge der SA am Abend des 30. Januar -> Spannungen
“Machtergreifung” -> “Machtübertragung”
“Machtergreifung” = nationalsozialistsicher, irreführender Begriff/nationalsoz. Propaganda
Bild: aktive, “nationale Revolution”, die alte Ordnung beseitigt und Hitler an die Macht gebracht habe
ABER: weder Revolution noch nationalsozialistische Bewegung aktiver Beitrag
-> Hindenburg übertrug Hitler ohne Not Amt des Reichskanzlers
-> eigentl. Machtergreifung: folgende Monate, in denen NSDAP Gegner ausschaltete & Weimarer Republik in totalitäre Diktatur verwandelte
Reichstagsbrandverordnung
"Verordnung zum Schutz von Volke und Staat” (28. Februar 1933)
Hintergrund:
Reichstagsbrand am 27. Februar 1933
-> niederländ. linksanarchist Marinus von der Lubbe wird festgenommen
-> Brandstiftung, um dt. Arbeiterschaft zum Widerstand gg NS Regime aufzurufen
pol. Bed. ändern sich durch Reichstagsbrand schlagartig
Reichstagsbrand wird als Vorwand genutzt, um hemmungslose Verfolgung von Regimegegnern (v.a. Kommunisten) zu verschärfen
10.000 der Opposition in nächsten Wochen in improvisierte KZs verschleppt
Legalisierung:
-> Verfolgung wurde durch die "Verordnung zum Schutz von Volke und Staat” legalisiert
Auswirkungen/Inhalt:
-> Aushebelung der Weimarer Reichsverfassung (Grundlage Art. 48)
-> permanenter Ausnahmezustand
-> Aufhebung zahlreicher Grundrechte
-> Verhaftung/Schutzhaft von Gegner ohne Urteilsspruch (Art. 114 außer Kraft)
-> Notverordnung blieb bis 1945 in Kraft
[Wie hat Hitler das eigentlich geschafft? Der war doch nur ein Lappen mit 3 Ministern?]
Begriff “Schutzhaft”
Euphemismus aus der Zeit des Nationalsozialismus für Inhaftierung von NS-Gegnern ohne richterl. Prüfung
Ermächtigungsgesetz
“Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich” (24. März 1933)
Art. 1: Reichsgesetze können auch durch Reichsregierung beschlossen werden (statt nur durch die von der Reichsverfassung vorgesehenen Verfahren)
Art. 2: Von Reichstag beschlossene Gesetze können von Reichsverfassung abweichen (solange sie nicht Einrichtung von Reichstag und Reichsrat zum Inhalt haben ; Reichspräsident behält Rechte
Auswirkungen:
Ausschaltung des Reichstags als Legislative
Ermächtigung der Reichsregierung (bzw. Hitlers), Gesetze ohne Kontrolle durch Reichstag, -rat, -präsidenten erlassen zu können
nötig: 2/3 Mehrheit (Abgeordnete sollen für Selbstentmachtung stimmen)
nur SPD dagegen, KPD schon verhaftet
[Wann würden Reichstag und -rat abgeschafft - waren de facto ja eh egal]
[Wann ist Hitler mit Reichspräsident 1 geworden?]
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