Geschäftsfähigkeit
Is die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein
1.2
Geschäftsunfähig
Is wenn man noch nicht das 7 Lebensjahr vollendet hat oder man geistig behindert ist. Die Willenserklärung eines Geschäftsunfähigen ist nichtig.
1.3 beschränkt geschäftsfähig
Die Willenserklärung eines beschränkt Geschäftsfähigen Bedarf in der Regel die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters. Bei Geschäften ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters ist das Rechtsgeschäft bis zur Zustimmung schweben unwirksam.
Ausnahme:
Taschengeld
Dienst und Arbeitsverhältnis
1.3.1 Taschengeldparagraph
Ich drauf trotz ohne Zustimmung meines gesetzlichen Vertreters bestimmte Dinge kaufen, Solange ich es von meinem taschengeld bezahlen kann
1.3.2 Dienst und Arbeitsverhältnis
Der gesetzliche Vertreter ermächtig mich zb einen Nebenjob zumachen somit bin ich in diesem Bereich komplett geschäftsfähig
1.4 unbeschränkte Geschäftsfähigkeit
Generell alle Personen die das 18 Lebensbereich erreicht haben. Die Willenserklärung eines unbeschränkten Geschäftsfähigen is rechtswirksam
Rechtsfähigkeit
Die Fähigkeit Träger von rechten und Pflichten zusein
2.1 natürliche Person
Sind alle Menschen. Ihre rechfähigkeit fängt mit der Vollendung der Geburt an und endet mit dem Tod
2.2 Juriste Personen
Sind Personenvereinigungen und vermögensmassen mit eigener Rechtspersönlichkeit. JP sind ab der Gründung bis zur Auflösung rechtsfähig
Jp des öffentlichen Rechts (Bund Land Gemeinde)
Jp des privat Rechts ( gmbh eingetragne Vereine)
Rechtsgeschäfte
Is eine Willenserklärung mit rechtlicher Folge. Die Äußerung des Willens nennt man Willenserklärung
mündliche Äußerung
Schriftliche Erklärung
Schlüssiges Handeln
3.1 mündliche Äußerungen
Der Verkäufer macht dem Kunden während einem Gespräch ein Verkaufsangebot für ein Sofa
3.2 schriftliche Erklärung
Herr mayer aus fern Verkauf schickt den Lieferanten ein ausgefülltes und unterschrieben Angebotsformular
3.3 schlüssige Handlung
Anne legt ohne etwas zu sagen ihren Einkauf auf das Kassenband
Besitz und Eigentum
Besitz= wer hat es
Eigentum"= wer besitzt es
4.1 Eigentum an beweglichen Sachen ( Fahrrad fern)
Voraussetzung
sich einigen das dass Eigentum übergeben wird
Übergabe, besitzterscgagfunf
4.2 Eigentumsübertragung an unbeweglichen Sachen ( Häuser Grundstücke)
Auflassung ( Einigung zwischen Käufer und Verkäufer über den Übergang. Übergabe erfolgt durch Eintragung ins Grundbuch
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