BGB AT

Besteht aus mindestens einer WE, die entweder allein oder zusammen mit anderen Tatsachen eine privatrechtliche Rechtsfolge herbeiführt

Äußerung eines Willens, der auf Herbeiführung einer privatrechtlichen Rechtsfolge gerichtet ist

(1) innere/subj. Wille: unterscheide zw. Inneren Erklärungswille (Bewusstsein) und Geschäftswille

(2) äußerer/obj. TB: Handlungswille (Rechtsbindungswille) & äußerer Geschäftswille

WE abgegeben, wenn der Erklärende sie willentlich in den Rechtsgeschäftsverkehr in Richtung des Empfängers entäußert, so dass unter normalen Umständen mit dem Zugang gerechnet werden kann.

Wenn die Erklärung dem Boten übergeben oder übermittelt und der Bote zur Weiterleitung angewiesen ist

WE zugegangen, wenn sie derart in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass dieser unter normalen Umständen die Möglichkeit der Kenntnisnahme hat. Auf eine tatsächliche Kenntnis kommt es gerade nicht an.

Wer nach der Verkehrsanschauung als geeignet und ermächtigt anzusehen ist, die Erklärung für den Empfänger anzunehmen.

Zugang (+), indem unter normalen Umständen mit der Weiterleitung a.d. Empfänger zu rechnen ist.

“Menschlicher Briefkasten”

Wer vom Erklärenden mit der Übermittlung der Erklärung an den Empfänger beauftragt wird.

(+), wenn d. Erklärungsbote die Erklärung derart in den Machtbereich des Empfängers gebracht hat, dass mit dessen Kenntnisnahme zu rechnen ist

Empfangsbedürftige WE, die alle wesentlichen Vertragsbestandteile enthält.

Grds. empfangsbedürftige WE, die auf ein Angebot Bezug nimmt und mit diesem inhaltlich korrespondiert.

Der Erklärende irrt über die Bedeutung des von ihm verwendeten Erklärungszeichens. Er verwendet bewusst ein bestimmtes von ihm so gewolltes Erklärungezeichen, irrt jedoch über dessen Bedeutung.

Z.b. glaubt Pfund= 1000g

Der Erklärende verwechselt das von ihm verwendete Erklärungszeichen. Er verspricht, vertippt oder vergreift sich.

Eine WE wird geäußert, die das Ergebnis einer Kalkulation darstellt. Jedoch ist dieses unzutreffend, weil der Erklärende sich verrechnet hat oder von falschen Berechnungsgrundlagen ausgegangen ist.

Alle “wertbildenden Faktoren” einer Person oder Sache, dienihr unmittelbar und dauerhaft anhaften.

Verkehrswesentlichkeit bestimmt sich nach der Verkehrsanschauung.

Bei Sachen: Nicht Preis! (+) bei Alter, Herkunft, Material

Bei Personen: Geschlecht, Alter, Zahlungsfähigkeit, Qualifikation