Die Tätigkeit in der EHST erstreckt sich wie folgt? (4)
Abwicklung des Zahlungsverkehrs “Kasse” -> kein Spielraum für Gewichten Arbeitsweise
Stundung und Erlasse -> gewichtende Arbeitsweise ist möglich (siehe “gelbe Pappe”)
Welchen verfassungsmäßigen Auftrag hat die Finanzbehörde?
Den Grundsatz der Belastungsgleichheit ggü. den Stpfl. Personen zu wahren.
Art. 3 GG
Art. 20 (3) GG
Sicher zu stellen das Steuer nicht verkürzt, zu Unrecht behoben oder Steuererstattungen zu Unrecht gewährt oder versagt werden.
Prinzip der Gesetzmäßigen und gleichmäßigen Besteuerung i.S.d. §85 AO
Risiko bestehen in einer unrichtigen Steuerfestsetzung zu Gunsten als auch zu Ungunsten der stpfl. Person
Für wie viele Fälle ist die Finazverwaltung verantwortlich?
Ca 5.057.750 (2000-er Fälle)
Ca. 2.041.400 (5000-er Fälle)
Welche Zielkonflikte haben die Bearbeiter bei der Erledigung ihrer Aufgaben zu lösen?
Zeitgerechte Erledigung
Sorgfältige Sachverhaltsaufklärung im Einzelfall
Begrenzte personelle Ressourcen
Hohe fachliche Anforderungen
Lösung: RMS
Was ist das Risikomanagement?
Ein Instrument zur Erreichung der Qualitätsziele durch gezielte Steuerung der vorhandenen personellen Ressourcen.
Was sind die Ziele des RMS?
Qualitätsorientierter Einsatz der personellen Ressourcen
Gleichmäßige Rechtsanwendung
Erkennen von risikobehafteten Fällen oder Sacheverhalten (FnD)
Konzentration auf risikoreiche Fälle oder Sachverhalte
Erhöhung des Steueraufkommens
Vermeidung von Steuerhinterziehung
Definiere schlüssig:
Die Angaben der steuerpflichtigen Person sind schlüssig, wenn die vorgetragene Tatsache die begehrte Rechtsfolge eintreten lässt.
Definiere glaubhaft
Die Angaben der steuerpflichtigen Person sind glaubhaft, wenn die überwiegende Wahrscheinlichkeit für das Vorliegen des Sachverhalts spricht.
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