PBefG
Personenbeförderungsgesetz
BOKraft
Verordnung über den Betrieb und Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr
PBZugV
Berufszugangs- Verordnung für den Straßenpersonenverkehr
FreistellungsVO PBefG
Verordnung über die Befreiung bestimmte Beförderungsfälle von den Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes
FeV
Fahrerlaubnis- Verordnung
StVO
Straßenverkehrs- Ordnung
StVZO
Straßenverkehrs- Zulassungs- Ordnung
Personenbeförderungsrecht im engeren Sinne
Personenbeförderungsrecht im weiteren Sinne
Grundsatz
Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) gilt für alle in die entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderungen von Personen auf der Straße
Kraftfahrzeugsarten
Personenkraftwagen (Pkw)
Kraftfahrzeuge, die nach ihr Bauart und Ausstattung zur Beförderung von nicht mehr als neun Personen (inklusive Fahrzeugführer) geeignet und bestimmt sind
Kraftomnibusse (KOM)
Kraftfahrzeuge, die nach ihrer Bauart und Ausstattung zur Beförderung von mehr als neun Personen (inklusive Fahrzeugführer) geeignet und bestimmt sind
Lastkraftwagen (Lkw)
Kraftfahrzeuge, die nach ihrer Bauart und Einrichtung zur Beförderung von Gütern bestimmt sind
Gelegenheits- und Linienverkehr
Gelegenheitsverkehr
Die Personenbeförderung mit Kfz, die nicht Linienverkehr ist (§ 46 des Personenbeförderungsgesetz es)
Beispiel: Taxen – und Mietwagenverkehr
Linienverkehr
Eine zwischen bestimmten ausgangs – und Endpunkten eingerichtete regelmäßige Verkehrsverbindung mit Kfz, auf der Fahrgäste an bestimmten Haltestellen ein – und aussteigen können. Er setzt nicht voraus, dass ein Fahrplan mit bestimmten Abfahrts – und Ankunftszeiten steht oder zwischen Herr Haltestellen eingerichtet sind (§ 42 PBefG); seit 2013 ist auch Linienverkehr in Form des Personal Verkehrs (<Fernbus>) möglich (§43a PBefG)
Beispiel: Linienbusverkehr
Berufsverkehr
Das ist die Förderung von Berufstätigen zwischen Wohnung und Arbeitsstelle (§43 Satz 1 Nummer 1 PBefG)
Schülerfahrten
Das ist die Beförderung von Schülern zwischen Wohnung und Lehranstalt (§ 43 Satz eins Nummer 2 PBefG)
Marktfahrten
Was ist die Beförderung von Personen zu Besuch von Märkten (§ 43 Satz 1 Nummer 3 PBefG)
Theaterfahrten
Das ist die Beförderung von Theater Besuchern (§ 43 Satz eins Nummer 4 PBefG)
Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen
Taxenverkehr (§ 47 PBefG)
Ausflugsfahrten (§ 48 Absatz 1 PBefG)
Ferienziele- Reisen (§ 48 Absatz 2 PBefG)
Mietomnibusverkehr (§ 49 Absatz 1 PBefG)
Mietwagenverkehr (§ 49 Absatz 4 PBefG)
Was regelt das Personenbeförderungsgesetz?
Das Personalbeförderungsrecht regelt den öffentlichen und privaten Personennahverkehr mit Straßenbahn, Kraftomnibussen und Omnibussen, Mietomnibussen, mit Taxen und Mietwagen sowie Ausflugsfahrten und Ferienziel – Reisen mit Kraftomnibussen oder Pkw
Kennen Sie die wichtigsten Personenbeförderungsrechtlinien Gesetze und Verordnungen mitsamt deren gebräuchliche Abkürzung!
Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
Verordnung über den Betrieb und Kraft- Fahrunternehmen in Personenverkehr (BOKraft)
Berufzugangs- Verordnung für den Straßenpersonenverkehr (PBZugV)
Verordnung über die Befreiung bestimmter Beförderungsfälle von den Vorschriften der Personenbeförderungsgesetzes (FreistellungsVO PBefG)
Welcher Grundsatz gilt für den Anwendungsbereich der Personenbeförderungsgesetzes?
Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) findet für alle in entgeldlichen oder geschäftsmäßigen Beförderungen von Personen auf der Straße Anwendung
Es gibt drei Fallgestaltungen, bei denen Personenbeförderung mit wirtschaftlichen Zielsetzungen trotzdem nicht die Personenbeförderungsgesetz unterliegen. Nennen Sie diese!
Personenbeförderung mit PKW, wenn diese unendlich erfolgen oder das Entgelt die Betriebskosten nicht übersteigt
Beförderungen mit Krankenkraftwagen, wenn damit kranke, Verletzte oder sonstige hilfsbedürftige Personen befördert werden, die während der Fahrt eine mehr medizinische- fachliche Betreuung oder der besonderen Einrichtung des Krankenkraftwagens bedürfen oder bei den solches aufgrund ihrer Zustand erwarten ist
Verkehr, die unter die Verordnung über die Freistellung bestimmter Beförderungsfälle von den Vorschriften der Personenbeförderungs Gesetze (FreistellungsVO PBefG) fallen
Welche Rechtsfolge ergibt sich, wenn eine Personenbeförderung unter die Freistellungsverordnung PBefG fällt?
Im Freistellungsverkehr bedarf es keine Genehmigung und auch ansonsten müssen keinerlei Pflichten, welche sich aus dem PBefG ergeben, erfüllt werden
Nennen Sie die drei wichtigsten Formen der Freistellungsverkehr!
Freigestellte Schüler-, Behinderte- und Kindergatenfahrten
Taxen und Mietwagen sind Kraftfahrzeuge. Was versteht man da drunter?
Kraftfahrzeuge sind Straßenfahrzeuge, die durch ein Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Schienen oder Fahrleistungen gebunden zu sein
Was versteht das Personenbeförderungsgesetz unter denn Begriff Pkw?
PKW ist die Abkürzung für Personenkraftwagen, worunter Kraftfahrzeuge fallen, die nach ihrer Bauart und Ausstattung zur Beförderung von nicht mehr als neun Personen (inklusive Fahrzeugführer) geeignet und bestimmt sind
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