Skizzieren Sie das duale Rechtssystem (staatliches und autonomes Recht) im Bereich der Arbeitssicherheit! Nennen Sie dabei jede Ebene der Rechtshierarchie mindestens ein Beispiel!
Staatliches Recht
Gesetze => Chemikaliengesetz
Verordnungen => Gefahrstoffverordnung
Technische Regeln => TRGS
Autonomes Recht der BG`en
BG-Vorschriften => DGUV Vorschrift 2
BG-Regeln => BGR A3 Arbeiten unter Spannung
BG-Informationen oder => BGI 515 PSA
BG-Grundsätze
Im Seminar wurde der Begriff “technische Regel” besprochen. Müssen die Regeln in der festgeschriebenen Form in der betrieblichen Praxis umgesetzt werden, oder ist eine Abweichung davon zulässig? Welche Voraussetzung wären bei einer möglicherweise zulässigen Abweichung zu beachten?
Technische Regeln müssen nciht “1:1” umgesetzt werden. Eine Abweichung davon ist ()zulässig.
Grundvoraussetzung Gleicher Sicherheitsstand ist zu gewährleisten. Der Nachweis gleicher Sicherheit ist durch den Anwender zu prüfen und nachzuweisen.
In welchem Gesetz (welcher rechtsverordnung!) wird die Beurteilung der Arbeitsbedingungen seitens des Unternehmens gefordert?
Arbeitsschutzgesetz §5
Betribessicherheitsverordnung und TRBS 1111
Arbeitsverordnung, Biostoffverordnung und TRBA 400
Gefarhstoffverordung und TRGS 400
Lastenhandhabungsverordnung
Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlng (OStrV)
Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
Mutterschutzgesetz MuSchG 2018 §10
Jugendarbeitsschutzgesetz JArbSchG §28a
Vorschriften der Unfallversicheruungsträger
Welches Gesetz fordert die Berufung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten?
Arbeitssciherheitsgesetz (ASG)
Betriebsärzte §2 FASI §5
1: Nennen Sie je 3 Aufgaben eines Betriebsarztes und einer Fachkraft für Arbeitssicherheit.
Betriebsarzt
Organisation der Ersten Hilfe
Untersuchung der MA (G-Unters.)
Organisation des Gesundheitsschutzes im Untern.
Beratung des Unternehmers zu allen arbeitsmed. Fragen
FASI
Beratung des Unternehmers in allen Fragen der sicheren Gestaltung der Arbeitsbedingungen
Unfallunterstützung
Mitwirkung bei der Auswahl von PSA
Gefährdungsbeurteilung
Motivatior/Schulung der MA
2: Wem dürfen die FASI bzw. der Betriebsartzt im Unternehmen unterstellt sein?
Die Unterstellung ist im §8 (Unabhängigkeit bei der Anwendung der Fachkune) des Gesetzes über Betriebsärte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit geregelt:
“(2) Betriebsärzte und FASI oder, wenn für einen Betrieb mehrere Betriebsärzte oder Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellt sind, der leitende Betribesarzt und die leitende FASI, unterstehen unmittelbar dem Leiter des Betriebes.
Wer trägt in letzter Konsequensz die alleinige Verantwortung für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz im Unternehmen? In welchem Gesetz sind diese Grundpflichten verankert?
Der Arbeitgeber ist nach §3 Arbeitsschutzgesetz verpflichtet, alle erforderlichen Maßnahmen zum Arbeitsschutz unter Berücksichtigung der Umstände, welche die Sicherheit und Gesundheit der MA bei der Arbeit beeinflussen, zu treffen.
Die Beurteilung der Arbeitsbedingungen ist eine zentrale Grundforderung aus mehreren Gesetzen bzw. Verordnungen. Nennen Sie bitte die anzuwendenden Grundsätze zur Durchführung dieser auch als Gefährdungsbeurteilung bezeichneten Analyse (5 Grundsätze nennen)
1. Identifikation potentieller Gefährdungen
2. Bewertung von Risiken: (Wahrscheinlichkeit und Ausmaß der Gefährdungen)
3. Festlegung von Maßnahmen: (zur Risikobeseitigung bzw reduzierung)
4. Durchführung von Maßnahmen
5. Überprüfung der Anpassung: (Wirksamkeit der Maßnahmen überwachen)
Vorausschauend und rückschauend
Gleiche Arbeitsplätze zusammenfassen aber individuelle Leistungsvoraussetzungen prüfen
Dokumentationspflicht
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