Lektion 2 Kurze historische Retroperspektive der Sozialpolitik

• Philosoph Ludwig Feuerbach (1804- 1872)

• Durch materialistische Ideen

• In seinen Schriften über Eudämonismus - unwürdige Lebensbedingungen der Arbeitsklasse

• Moral und Ökonomie verbindet

• Sah in damaligen Elend der Arbeiterklasse Gründe moralische Sorgen

• Würde, Selbstachtung und GLück sind ohne Minimum an materiellen Voraussetzungen undenkbar

• Denker wie Fuererbach betrachten Armut als Anachronismus

• Erst unter Bismarck soziale Stabilität und politische Legitimation des modernen Staates

• kaum möglich zuverlässige Experimente zu machen , die infos über zukünftige Entwicklungen in sozialen , politischen und ökonomischen Prozessen liefern

• Aber mit Hilfe unterschiedliche Faktoren positiv wie negativ für die Gesellschaft Möglichkeit daraus zu lernen

• Entstehung der Sozialpolitik in modernen rechtsstaatlichen Prägung im Deutschen Reich

• Lektion über sozialen Charakter von modernen liberal demokratischen Staaten

• einer der bedeutendsten Ökonomen des 20 Jhd.

• Bestätigte während der Weltwirtschaftskrise 1920 dass das Kooperationsmodell der Marktwirtschaft nur unter Aufsicht von staatlichen und sozialen Instituten funktioniert, die selbst nicht Marktprinzipien unterworfen sind

• Entstehung der Sozialpolitik im Zusammenhang mit sozioökonomischen Wandel

• Abschaffung der feudalen Verhältnisse durch Einführung der modernen bürgerlichen Rechte auf Freiheit und Gleicheit

• In der deutschen Gesellschaft der Reichsgründungszeit (1871-1890)

• Alle Untertanen befanden sich nach der Auflösung der Verhältnisse im Elend

• jeder Mensch durfte zum Privateigentümer werden

• Die meisten hatten aber nichts ausser sich selbst , somit verkauften sie ihre Arbeitskraft

• So entstand moderne Arbeiterklasse

• Arbeitskraft bedeutet : Arbeitsvermögen von Menschen , das gegen Geld für einen begrenzten Zeitraum anderen Menschen zur Verfügung steht

• war nicht in der Lage so viele Arbeiter zu beschäftigen

• Nachfrage nach Arbeit war gering

• Arbeitsbedingungen extrem schlecht

• wurden Ende der 1860 er Jahre Gewerkschaften gegründet

• Traten für Interessen der Arbeitermasse ein

• 1870 erste große Streikwelle

• Politische Einflussnahme von sozialistischen Bewegungen nahm zu

• gründete den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) und die Sozialistische Arbeiterpartei (SAP)

• Gescheiterte Repressalien gegen die vereine

• Ursprünglich aus der Fusion von ADAV und von August Bebel und Wilhelm Liebknecht gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) entstanden

• Bismarck verschärfte aus Angst vor sozialistischen Revolution die Maßnahmen gegen die Sozialisten

• Wegen Zuhnahme von sozialistischen Vertretern im Reichstag

• Bewältigung der sozialen Folgen von Wirtschaftskriesen wie zb Armut brauchte es aktive Beteiligung des Staates

• Der politische Kampf gegen sozialistische “Gespenst” konnte alleine durch Repressalien nicht gewonnen werden

• Notwendigkeit den Arbeitern konkrete Alternativen anzubieten um sich Loyalität dem deutschen Reich gegenüber zu vergewissern

• Ferdinand Lasalle (1825-1864)

• August Bebel (1840-1913)

• Wilhelm Liebknecht (1871- 1919)

• Gelten als Begründer der Sozialdemokratie in Deutschland

• Otto von Bismarck (1815-1898)

• War erster Reichskanzler des deutschen Reiches

• Reichstag verabschiedete mit 221 Stimmen (konservative und Nationalliberale)

• Gegen 149 Stimmen

• Das Sozialistengesetz - das die Existenz sozialistischer Organisatinen und Veröffentlichung sozialistischer Ideen verbot

• Gesetz trat am 21 Oktober in Kraft , löste welle von Repressionen und Zensur aus

• Ohne Erfolg , sozialistische Bewegung blieb im Untergrund aktiv

• Gegen Unfälle

• Durch Idee eines christlich geprägten modernen Staates inspiriert

• Nicht als Konzession an sozialistischen Forderungen verstanden

• im Namen des Kaisers nicht nur Gesetzesentwürfe für Unfallversicherung l

• Auch Gesetzesvorschläge für Sicherungsmaßnahmen gegen

• Krankheit, Alter, Invalidität

• Wurden in den folgenden Jahren im Reichstag verabschiedet

• Sollten zusammen mit dem Sozialistengesetz der Stabilisierung der Gesellschaftsordnung dienen

• Außerdem mit christlichen Prinzipien übereinstimmen

Phase: 1871-1889 Konstutierungsphase des deutschen Reiches, Hochindustrialisierung

Zielgruppe: Industriearbeiterschaft

Wichtigste Gesetzgebung: 1883 Krankenversicherungsgesetz, 1884 Unfallversicherungsgesetz, 1889 Alters und Invalididitätsversicherungsgesetz

• passt sich an unterschiedliche Organisationsmodelle an,

• Innere Regelungen und Finanzierungsformen bereits vorhandenen

• Betrieblichen , kommunalen, genossenschaftlichen , freien Versicherungsleistungen

• Ergebnis war Folge überwiegend liberalen Abneigung gegen staatlichen Interventionismus sozialistischer art

• Krankenversicherung für alle gewerblichen Arbeiter und Arbeiterinnen

• wichtige Wende der Staatspolitik

• Eine Zeit in der wirtschaftliche Lieberalismus zu Minimierung der Staatsaufgaben neigte

• Neue Funktion wichtig, um Widersprüche des wirtschaftlichen Liberalismus im Bereich Arbeitsbedingungen und Lebensverhältnissen der neuen Arbeiterklasse politisch auszugleichen

• Prägte für immer die soziale Auffassung des modernen liberal - demokratischen Staates

• untrennbar mit Bismarcks Reichsgründungspolitik

• Althammer bezeichnete dies: Bismarck bediente sich revolutionärer Mittel zur Erreichung von konservativen Zielen

• Mobilisierte Kräfte der moderne die das Reich prägten

Erhaltung der sozialen Stabilität als Hauptfunktion der Sozp.:

• Sozp. Diente als Instrument zur Erhaltung der politischen Ordnung

• Einführung des Kinderschutzgesetztes durch preußischen Staat 1839 regelte Ausbeutung der Kinderarbeit in Fabriken

• Entscheid zu Verabschiedung des Gesetzes war militärisch motiviert weil gesundheitliche Schäden durch die Arbeit entstanden und damit Militäruntauglichkeit

• Weitere instrumental strategische Variante “Missbrauch der Sozialpolitik zu wecken der Umverteilung zwischen Einkommensschichten

• Blieb aber mittel zum Zweck der protektion wahlpolitisch wichtiger Teile der Gesellschaft

• Erste sozialpolitische Maßnahmen drehten sich um Arbeitsbedingungen der Arbeitsklasse

• Ließen viele andere soziale Bereiche unberücksichtigt zb Bekämpfung der Armutsbedingungen und soziale Exklusion von anderen Gesellschaftsgruppen die keine unmittelbare Gefahr für soziale und politische Stabilität Ordnung darstellen

• Nicht nur Arbeitslose , auch Arme und Reiche, Gebildete, Alte , Frauen , Männer

• so wird Gesellschaft bezeichnet in der Produktion von Infos und Dienstleistungen gegenüber der Produktion von materiellen Gütern überwiegt

• Bismarck prägte Sozp. Mit paternalistischen Charakter

• Als Großgrundbesitzer fühlte er sich verantwortlich für Schutz der Arbeiterschaft

• Verantwortlichkeit setzte politische Unmündigkeit der Schutzbedürftigen voraus

• Gewonnene Loyalität wurde auf Wohltätigkeit des Obrigkeitsstaates und nicht auf demokratischen Anspruch der Arbeiterklasse auf soz. Gerechtigkeit zurückgeführt

• Dagegen sprechen demokratische Prinzipien sozialer Gerechtigkeit

• Sind in Erklärung der Menschen und Bürgerrechte von 1789 verankert

• Sozialp. Ist von einer Ergänzung zu einer Bedingung der Marktwirtschaft geworden

• Sozp. Eröffnet Möglichkeit neuer art des staatlichen Interventionismus

• Greift in alle Dimensionen des privaten Lebens ein

• Körper (Gesundheit und Krankheit) , Partnerschaft (Ehe), Familie (Kinderwunsch), finanzielle situation ind Beruf bis zu partikulären Interessen (Vereine)

• diese art von Systemkononisierung bestätigen sie

• Zuerst die Kirche und danach der Staat als Mittler bei zwischenmenschlichen Gruppensolidarität

• Dieses Problem hat Ursprung in der Alternative zwischen System und zwischenmenschlicher Solidarität

• Demokratisch legitmierende Rolle der Gerechtigkeit die die mündige Person mit einbezieht wird nicht berücksichtigt

• Tendenz von sozialen System oder Institutionen , Kooperationensformen

• Haben Ursprung in kommunikativen Ressourcen der Lebenswelt als Mittel zur Erhaltung der eigenen Stabilität zu nutzen