Welche Bedeutung hat der historische Kontext im Bezug auf die Polizei?
Polizei war und ist sowohl in ihren Aufgaben, als auch in ihrer Organisation Entwicklungen unterworfen, die insbesondere den gesellschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen folg(t)en.
Welche 5 historischen Ereignisse hatten Auswirkung auf die Polizei?
Schutzmannschaft in Berlin 1848
Schaffung der Sicherheitspolizei 1919
Einrichtung GSG9 1972
Einrichtung gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) 2004 + Antiterrordatei (ATD) 2006
Einrichtung gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) 2012
Schaffung der Sicherheitspolizei
EREIGNISS: instabile, innenpolitische Lage mit bürgerkriegsähnlichen Zuständen in der Weimarer Republik und Gründung der DAP (Vorläuferin NSDAP)
AUSWIRKUNGEN: Aufstellung einer paramilitärischen deutschen Polizeitruppe (Sicherheitspolizei) Ende 1919 zur Aufstandsbekämpfung
[Vorläufer Bereitschaftspolizei]
Schutzmannschaft in Berlin
EREIGNISS: Revolution in DE und Europa 1848/1849, v.a. Unruhen der Märzrevolution
AUSWIRKUNGEN: 1848 erhielt die Polizei in Berlin eine königliche Schutzmannschaft zur v.a. vorbeugenden Straßenaufsicht; so zivil wie möglich, da sich der übertrieben harte Einsatz der Garderegimenter wie bei den März-Unruhen nicht wiederholen sollte
[Vorläufer Schutzpolizei]
Einrichtung GTAZ + ATD
EREIGNISS: “Anti-Terrorkrieg” nach dem 9/11 Anschlag in den USA 2001
AUSWIRKUNGEN:
Gründung GTAZ 2004 zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und Verbesserung der internationalen Terrorismusbekämpfung
In der Antiterrordatei werden seit 2007 Erkenntnisse von Polizeien und Nachrichtendienste aus dem Bereich des internationalen Terrorismus vernetzt
Einrichtung GSG9
EREIGNISS: Polizei konnte die Ermordung von 11 israelischen Teilnehmern der olympischen Spiele 1972 in München durch die Terrororganisation “Schwarzer September” nicht verhindern
AUSWIRKUNGEN: Gründung GSG9 1972 für Einsätze die für Beamte im Streifendienst zu gefährlich sind oder sie überfordern könnte
(z.B. Geiselbefreiung)
Einrichtung GETZ
EREIGNISS: das weitreichende Versagen und mangelnde Kooperation verschiedener Behörden bei der Aufkläurung der NSU Terrorzelle
AUSWIRKUNGEN: Einrichtung des GETZ 2012 mit dem Ziel, Fachexpertise aller Behörden zu bündeln und einen möglichst lückenlosen und schnellen Informationsfluss sicherzustellen
Was sind Polizeiwissenschaften?
Konnte(n) sich bislang als eigenständige Disziplin nicht emanzipieren. Polizeiforschung findet im Kontext der Verwaltungswissenschaften statt und ist für die Weiterentwicklung der Polizei unabdingbar.
Woraus besteht Polizei heute?
Polizei ist vielfältig in Aufgaben und Organisation.
z.B. MEK, SEK, GSG, BPol, LaPo, BKA, Bundestag
Was ist “Polizieren” (Policing)?
Beschreibt die praktische Umsetzung (Handeln/Verhalten) grundlegender gesetzlicher Aufgaben unter Berücksichtigung vielfältiger und komplexer Rahmenbedingungen sowie zahlreicher Akteure zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit
Wie ist die Werteorientierung in der Polizei?
Unser Kompass ist die freiheitliche demokratische Grundordnung (FDGO)
Bindung an Recht und Gesetz
SONST: Willkürherrschaft, die nur die Interessen des Herrschenden wahrnimmt
Berücksichtigung politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Rahmenbedingungen
Polizei muss mit der Zeit gehen, z.B. Gendern (Wandel der Gesellschaft muss beachtet werden)
Primat der Politik
Politik kann polizeiliche Arbeit mitgestalten (Gesetzgebung, Zuweisung Geldmittel und Untersuchungsausschuss)
Thematische Neutralität
Daraus ist kein Verbot politischer Betätigung abzuleiten, aber Bürger muss sich auf Neutralität der Polizisten im Dienst verlassen können
Orientierung an (obj.) Sicherheitslage und (subj.) Sicherheitsgefühl
Lage und Gefühl nicht immer kongruent: schwierig wegen Ressourcenverteilung, wenn ich mich nur um GEFÜHL der Bürger kümmere (z.B. mittels vermehrt Streifendienst) ABER Bürgernähe wichtig, da 80% der Strafanzeigen von Bürgern sind und Zeugenaussagen
Achtung und Schutz der Menschenwürde als oberstes Gebot
Art. 1
Wesentlicher Garant für die Innere Sicherheit
Polizei ist nicht der einzige (gibt z.B. noch Feuerwehr)
Träger des Gewaltmonopols
nur der Staat darf gewalt anwenden,
ABER Gewaltmonopol kann durchbrochen werden (Notwehr und Nothilfe)
Wie ist die Rolle und das Selbstverständnis der Polizei?
Ziffer 1.1 der PDV formuliert ein Leitbild für die Polizeien des Bundes und der Länder
WESENTLICHER GARANT FÜR DIE INNERE SICHERHEIT
TRÄGER DES GEWALTMONOPOLS
ACHTUNG UND SCHUTZ DER MENSCHENWÜRDE ALS OBERSTES GEBOT
PRIMAT DER POLITIK
ORIENTIERUNG AN (OBJ.) SICHERHEITSLAGE UND (SUBJ.) SICHERHEITSGEFÜHL
BERÜCKSICHTIGUNG POLITISCHER, WIRTSCHAFTLICHER UND GESELLSCHAFTLICHER RAHMENBEDINGUNGEN
THEMATISCHE NEUTRALITÄT
BINDUNG AN RECHT UND GESETZ
Relevanz für die Polizei? (1)
Determinanten der polizeilichen Legitimität
Relevanz für die Polizei? (2)
Was ist innerer Sicherheit?
Erweiterter Sicherheitsbegriff
Charakteristika der Polizei als Organisation & Herausforderungen
Polizeikultur <-> Polizistenkultur
Was ist Rassismus?
Was ist institutioneller Rassismus?
4 Thesen in Bezug auf das Verhältnis zwischen Polizei und Gewalt
Bürger erwarten immer mehr Begründungen für Gewaltanwendung der Polizei
Polizei sollte in der Ausbildung mehr auf Kommunikatoin und weniger auf Gewalt setzen
Polizei soll Gewalt nur als ultima ratio anwenden
Als Gewalt wird heute schon empfunden, was früher noch nicht Gewallt genannt wurde
Polizisten müssten gewaltfähig sein, aber dürfen nicht gewaltaffin sein
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