Verkehrsrecht

Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer (muss kein VT sein) GESCHÄDIGT, GEFÄHRDET oder mehr als vermeidbar BEHINDERT oder belästigt wird.

(Prio. in dieser Reihenfolge)

Hing nur vom Zufall ab, dass kein Schaden entstanden ist. (Glück, Vollbremsung, konkrete Gefahr)

Prio.2

Sachschaden, Körperschaden etc. (höhe Schaden egal) messbar

Prio. 1

z.B. zügige Weiterfahrt nicht möglich (zu langsam)

Nur Strafbar wenn vermeidbar.

Prio. 3

körperliche, seelische Belästigung

Nur Strafbar wenn vermeidbar.

z.B. übertriebenes Zuschlagen der Autotür, Kavalierstart, unnötiges Laufenlassen Motor.

Es muss einen Belästigten geben.

Prio.4

1. Was liegt vor?

   Überschrift Sachverhalt (Schädigung gem. StVo)

2. Aussage zu Verkehrsteilnehmer und Verkehrsgrund:

   Herr Müller fährt mit seinem AUDI auf der Bahnhofstraße.

3. objektive Tatbestandsmerkmale (TB):

   kurz Erklären der Beteiligten (Anderer), Schaden, Verhalten

4. subjetiver TB:

   Herr Müller war fahrlässig/hat übersehen …

5. Ergebnis:

   Herr Müller beging eine VoWi gem. StVo i.V.m. StVG

Der Gesamte Verkehrsraum mit

• Fahrbahn

• (Sonder-)Fahrstreifen

• Seiten-/Parkstreifen

• Sonderwege

• Plätze

Teil der Straße die für den Fahrverkehr bestimmt ist.

Teil der Fahrbahn, den ein mehrspuriges Fahrzeug zum ungehinderten Fahren benötigt.

Seitenstreifen:

Unmittelbarer Teil neben der Fahrbahn. (befestigt oder unbefestigt)

Parkstreifen:

Wie oben wenn entlang der Fahrbahn.

Beides nicht Teil der Fahrbahn!

• Gehwege

  • Fußgängerverkehr vorbehalten

• Radweg

  • Radfahrern vorbehalten

• Fahrradstraße

  • gesondert nur für Fahrräder

• Reiter

Fahrbahn für bestimmte Fahrzeuge.

• Busse

• Taxen

Personenverkehr:

• Gehen, Reiten, Führen von

  Tieren

Fahrzeugverkehr (Fahren):

• Fließender Verkehr (auch Ampel, Stau)

• Ruhender Verkehr (Halten, Parken)

Autobahn, Überlandstraßen

Im Eigentum des Bundes

• Staatstraßen

• Landstraßen

• Kreisstraßen

• (Gemeindestraßen)

• Zu Fuß gehender VT ohne technisches Hilfsmittel

• Fußgänger auch mit Tier (Reiter auf Pferd)

• Wenn Zweirad geschoben wird

VT sind alle Fußgänger und Fahrzeugführer die im öffentlichen Verkehrsraum verkehrserheblich sind.

• Fußgänger

• Tierführer

• Fahrzeugführer (alles was rollt)

• KFZ (Motor ohne Schiene)

• (evtl. mitfahrende, wenn sie einwirken)

VG ist eine Fläche die für Straßenverkehr für Dritte bereit steht.

• Privatgrund

  • Nicht-öffentlicher VG

  • Tatsächlich-öffentlicher VG

• öffentlicher Verkehrsgrund

  • Rechtlich-öffentlicher VG

Rechtlich-öffentlicher Verkehrsgrund ist z.B. Straßen, Plätze, Brücken, Fußwege (Eigentum von Staat)

• Widmung

• Eintrag ins Straßenregister

• Veröffentl. im Bayr. Staatsanzeiger

Verkehrrecht und Wegerecht voll anwendbar!

Nicht-öffentlicher Verkehrsgrund nur für bestimmte Personen.

• eingrenzbaren Personen möglich

• nicht zugänglich für Jedermann

Beispiele: Betriebsgelände (mit Schranke), Privatgrundstück)

Verkehrsrecht nicht anwendbar!

Tatsächlich-öffentlicher Verkehrsgrund ist Privatgrund mit Duldung des Eigentümers für die Nutzung durch die Allgemeinheit.

• Nicht eingrenzbarer Personenkreis

• mit Zustimmung des Eigentümers

Beispiele: Parkhaus, Parkplatz (ALDI)

Verkehrsrecht komplett anwendbar!

Keine Anwendung von Wegerecht!

Nutzung der Straßen ist jedermann gestattet.

Kein Gemeingebrauch wenn jemand die Straße zu anderen Zwecken benutzt.

Z.B. Container auf die Straße stellen ohne Genehmigung(Sondernutzung).

• Defensives Fahren

  • Rechtsposition nicht ausnutzen

  • Toleranz

  • vorrausschauendes Fahren

• Vertrauensgrudsatz

  • anderen Verkehrsteilnehmern (ausn. Kinder, Alte, unklare Verkehrslage) vertrauen (STOP-Schild)

• Doppelte Sicherung

  • bei gefährl. Sit. Schadenverhütung

VT müssen sich so verhalten, dass kein Anderer GESCHÄDIGT, GEFÄHRDET oder über dem vermeidbaren BEHINDERT oder BELÄSTIGT wird.