Die Bundesrepublik Dt. ist ein sozialer und demokratischer Bundesstaat

sozialen Ausgleich zwischen starken und schwachen gesellschaftlichen Gruppen zu sorgen hat. Außerdem muss er die Existenzgrundlage seiner Bürger sichern und es ihnen ermöglichen, selbstverantwortlich ihr Leben zu gestalten.

= Maßnahmen & Leistungen, die darauf abzielen:

• soziale Risiken und Probleme vozubeugen

• Bürger zu befähigen eingenständig soziale Probleme zu lösen

• Wirkung sozialer Probleme auszugleichen

• einzelne Lebenslagen von Personen(gruppen) sichern & verbessern

= System der sozialen Sicherung

= umfasst alle Einrichtungen und Maßnahmen, welche das Ziel haben, Bürger gegen Risiken zu schüzen

Risiken im Sinne von:

• Verlust des Arbeitseinkomens durch vorübergehend/chronische Krankheiten/Unfall, Alter, Arebitslosigkeit

• Tod des Ernährers

• unplanmäßige Ausgaben druch Tod/Unfall/Krankheit

• hohe Abhängigkeit vieler vom Einkommen

  (Verlust der Arbeitsfähigkeit= Existenzbedrohung)

  
  

• zu wenig Möglichkeiten/ Vernachlässigung der privaten Vorsorge

  (zu wenig Geld privater dafür)

  
  

• unvollkommene Versicherungsmärkte

  (Inistitutionell gibt es ekien versicherung gegen Arbeitslosigkeit)

• klassischer Familienbund kann Risiken nicht mehr tragen

= es ist eine Gefahrensgemeinschaft, welches Personne mit gleichartigen Gefahren gms absichert.

Beruht auf dem gesetzt “der großen Zahlen”

= Risikoausgleich durch große menge an Versicherten

= Verteilung der Kosten auf eine große Anzahl der Versicherten. So kann die aufwendige, inidviduelle Vermögensbildung zur Risikovorsorge umgangen werden.

Kalkulation der Versicheurungsprämie hängt ab von:

• Risikoeintrottswahrscheinlichkeit

• Schadenshöhe

= Versicherungsbeiträge bemessen sich nicht an inidvidueller Risikowahrscheinlichkeit.

Keine strtikte Bemesseung der Versicheurngleistung und Beitragsleistung an Individualbeitrag

-> Vielmehr sollen Leistungen pauschal verfügbar sein.

Zur Abgrenzung:

Sozialversicherungssystem:

= umfasst alle Einrichtungen und Maßnahmen, welche das Ziel haben, Bürger vor Risiken zu schüzen

Sozialversicheurngsprinzip:

• Pflichtversicherung als Zwangselement

• Versicheurngskreise definieren, wer wo einzahlen muss (Empfänger)

• Beiträge und Leistungen sozial ausgestalten

• teilweise über Staatszuschüsse finanziert

= Leistungsansürpche durch Leistungen an den Staat.

Entschädigt werden einzelne Bürger, die Opfer oder besondere Leistungen für die Gemeinschaft erbracht haben. z.B. Soldaten, Kriegsopfer, Beamtenversorgung

=> vorsorgeleistungen

!! Nicht die eigene Vorsorge durch Beitragsleistung führt zur Versorgung, sondern diese wird aus Steuermitteln finanziert.

Bedürftige erhalten mit den Einritt einer Notlage/ Schadensfall öffentliche Sach-/und Geldleistungen zugesprochen

! Prüfung der Bedürftigkeit notwendig (Harz IV, Sozialhilfe)

Wird aus Steuermittel finanziert

Risikovorsorge

• pflichtversicherung vs. versicherungspflicht (klare Zuordnung bei einer Versic. als Pflicht)

=Versicherungspflicht - Das Grundwort ist Pflicht und das Bestimmungswort ist Versicherung. Es handelt sich also um eine Pflicht, etwas oder sich selbst zu versichern.

Pflichtversicherung - Hier ist das Grundwort Versicherung und das Bestimmungswort ist Pflicht. Es handelt sich also um einen Versicherungsvertrag, den zu haben man verpflichtet ist.

Mit der Pflichtversicherung kommt der Versicherungsnehmer seiner Versicherungspflicht nach.

• Einheitsverischeurng (alles in einem) vs. mehrgliedrige Versicherung (Sozialversicherung)

• Versicherungsmonopole vs. Wettbewerb zw. den versicherten

• privatrechtliche, öff.-rechtl. oder staatliche Versicherung

• Geldleistungen (Bafög, Rente)

• Sach- und Dienstleistungen (Beratungen, Umschulungen, Kindermöbel)

• Regeleistungen (=Rechtsanspruch auf Rente/Bügergeld)

• KannLeistungen (=kein Rechtsanspruch, Umqualifizierung/Umschulung)

= Kategorisierung der Leistungsansprüche

• bedarfsorientierte Leistung (alleinstehende Frau mit Kindern)

  
  

• leistungsorintierte L.

  (Kindergeld, Geld aus rentenversicherung)

  
  

• diskretionär angepasste L.

  (durch Urteil best. Leistung, werden selten angepasst, z.B. bafög, Kindergeld früher)

  
  

• dynamisierte L. (An die Entwicklung des Preisniveaus, der Arbeitseinkommen oder des Lebensstandards angepasst, Bafög, Rente heutzutage)

Finanzart: Grsd. über Beiträge und Steuern

Finanzierungsverfahren: Kapital- oder Umlageverfahren

Prinzip des Umlag.vfhr. :

Einnahmen = Ausgaben

Einnahmen: Summe aller individuellen Beitragszahlungen der Versicherten

durchschnittslohn je Beschäftigte x Anzahl Beschäftigte x Beitragssatz

Ausgaben:Summe aller Leistungen der Sozialversicherung

durchschnittsleistung pro versicherter x Zahl der Versicherten

definiert nach SGB VI ;

Kreis der Versicherten:

• Beschäftigte (Arbeiter, Angestellte, Azubis)

• Studenten die mehr als Minijob arbeiten (über 520€)

• Handwerker & Slesbtändige

• Bezieher von Entgeldleistungen (Harz 4)

• Künstler und Publizisten

Beitragsbemessungsgrenze = bis zu diesem Betrag wird das sozialverscherungspflichtige Entgeld zur Berechnung und Abgabe von Beiträgen für die Sozialversicheurng verwendet.

Immer 18,6% des Bruttoeinkommens

bzw. bis zu 7.300€ (west) ; 7.100€ (Ost)

! Auchtung: Man muss stets versichert sein, d.h. es gibt keine Versicherungspflichtgrenze, ab dieser man von den Beitragszahlung befreit wird.

Nur stellen die 7.300€ / 7.100€ die Höchstgrenze zur Berechnung der Beiträge dar, weil man anb diesem Einkommen eine unabhängigkeit der Personen erwarten kann und keine Annahme zum Bedarf einer Grundsicherung besteht.

Aufgabe:

Rente gilt als Lohnersatz im Sinne einer finnaziellen Absicherung, wenn die Erwerbstätigkeit alters- oder gesundheitsbedingt nicht mehr möglich ist

Leistungen:

finazielle Absicherung (Lohnersatz) bei:

• Altersrente

• Rente wg. Erwerbsminderung

• Rente wegen Todes

weitere Leistungen:

• Zuschüsse für Aufwendungen der Kranken und Pflegeversicherung

• Leistungen für Kindererziehung

• Heilbehandelungen und Förderung zur Wiederelganung der Erwerbsfähigkeit (bedizinisch und beruflich)

90% der gesamtausgaben fallen für gewährte Renten und Zuschüsse von Kranken und Pflegeversicherung ab

Einnahmequellen:

• AN und AG Beiträge zur GRV

• Zuschüsse des Bundes (ca. 23% in 2021)

• Beiträge von Sozialversicheurngsträgern

  (übernhemen die Beiträge für Empfänder von Lohnerstatzleistungen, Arbeitslosen)

Keiner hat ihn eigenhändig unterzeichnet und dennoch gilt er für uns alle: der Generationenvertrag.

Die Jüngeren zahlen ihre Beiträge in die Rentenversicherung ein, wovon die Renten der heute Älteren ausbezahlt werden. So stützt und unterstützt die generation die im berufsleben steht, die Generation, die in den Ruhestand geht.

Berechnung:

Rentenartfaktor * Entgeldpunkte * Zugangsfaktor * aktueller Rentenwert

= Monatsrente

Rentenartfaktor: bestimmt das Sicherungsziel der Rentenart im Verhältnis zu einer Altersrente

Entgeldpunkte= Verhältnis aus Einkommen des Versicherten mit dem Durchschnittseinkommen aller Versicherten. Je früher Rente, desto mehr Abzug erhält man

Zugangsfaktor= Mit dem Zugangsfaktor wird berücksichtigt, ob das gesetzlich festgelegte Rentenalter bei Rentenbeginn erreicht ist.

Zugangsfaktor* ermittelte Entgeldpunkte = persönliche Entgeldpunkte

= ist der in der Währung Euro ausgedrückte Wert eines Entgeltpunktes in der GRV.

aktueller Rentenwert 2023 :

36,02 € west; 35,52€ ost

• Betrag einer mtl. Rente wirdentsüricht den Beiträgen eines Durchschnittverdiers

• mit Erhöhung des Rentenwertes wird die Rente an die Veränderung der Löhne und Gehälter angepasst

Rentenartfaktor (RAF)* Entgeldpunkte (EP) *Zugangsfaktor (ZF) *aktueller Rentenwert (AR)

= Bruttomonatsrente

Problem allg.:

Entwicklung des Verhältnisses von Beitragszahlungen und Rentenzahlungen im Umlageverfahren

Problemfelder:

• demografische Entwicklung

• hohe strukturelle Arbeitslosigkeit

  ( Änderung des Erwerbsverhaltens, Entwicklung am Arbeitsmarkt)

• Politik der “Frühverrentung”

  (frühe Renteneintrittsalter & höhere Leebnserwartung)

• Vernachlässigung des Versicherungsprinzips

=> Bedarf Rentenreform

1. Reformen innerhalb der GRV

2. Umstellung auf Kapitaldeckungsverfahren

3. Einführung einer bedarfunabhängigen, steuerungsfinanzierten Grundrente

• unzählige Rentenreformen seit Anfnag der 90 Jahre

• staatl. geförderte, private Rente => Riester Rente

• Reformvroschläge der Rüup-Reform

  (=Lösungswege zur nachhaltigen finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung)

• Stffelung der Rente/ Ebiträge an der Kinderanzahl

= Beim Kapitaldeckungsverfahren sparen Sie mit Ihren Beiträgen ein individuelles Vermögen für eine private oder betriebliche Altersvorsorge an.

1. Anlagenrisiko

2. Inflationsrisiko

3. Länderrisiko => Wechselkursrisiko

4. politisches Risiko

5. Finanzierngsrisiken bei schrumpfender Bevölkerung

Senkung der Lohnnebenkosten durch die Schaffung von Arbeitsplätzen

• Widerspruch zum Versicherungsprinzip

  = Zusammenhang von Vorleistung (Beiträge)und Gegenleistung (Rente) wird aufgelöst

  
  

• enorme Doppelbelastung für Erwerbstätige

  • Finanzierung der aktuellen Rentengeneration über Beiträge

  • Zusatzversorgung muss angespart werden => erhöhte Steuerlast

• es zählt nur noch die Kassenleistung des Staats, weniger die individuelle Lebensleistung (wie bspw. Entgeldpunkt sammeln)

• politikökonomische Gründe

  • Altersssicheurng wird reine Politiksache

  • Abhängigkeit von Politiker/ gegenseit. Wettberwerb der Parteien