SachenR Kreditsicherung

= jede Vorleistung durch eine Seite, wenn die Begründung und die Erfüllung der Forderung zeitlich auseinanderfallen

Leistung und Gegenleistung können/ sollen nicht Zug um Zug ausgetauscht werden

Kreditierung ist üblich für Geldforderungen aus Austauschvertrag —>z.B. Warenkredit

Gläubiger der Sachleistung ist Risiken ausgesetzt

Darlehensvertrag §488 BGB von Natur her auf Kreditierung ausgelegt

Besonderheiten gelten für Verbraucherdarlehen §492ff. BGB (informationspflicht und widerrufsrecht für den Verbraucher)

Gläubiger: Vorsorge gegen die Zahlungsunfähigkeit des Kreditnehmers

Schuldner: Erhöhung seiner Kreditwürdigkeit, denn bei entsprechenden Sicherheit wird der Gläubiger ihm günstigere Konditionen bieten (niedrigere Zinsen)

Sind auf konkrete Gegenstände (bewegliche Sachen), Gründstücke (unbewegliche Sachen) und Forderungen (Rechte) bezogen

Die Haftung beschränkt sich auf den jeweiligen Sicherungsgegenstand

• EBV §449 BGB

• Sicherungsübereignung §§929, 930 BGB

• Pfandrecht 1204 BGB

• Sicherungsabtretung §§398 ff. BGB

• Hypothek 1113 BGB

• Sicherungsgrundschuld, §§1191,873 BGB

idR durch Dritte geleistet, die zusätzlich zum Schuldner haften

Die Haftung nicht auf den Sicherungsgegenstand beschränkt, der Sicherungsgeber haftet mit seinem gesamten Vermögen.

• Bürgschaft §786 BGB

• Schuldbeitritt

• Garantie

• Abstraktes Schuldversprechen §§780, 782, BGB §§ 350 ff. HGB

  
  

Als Akzessorietät bezeichnet man die Abhängigkeit des Sicherungsrechtes vom Bestand des gesicherten Rechtes

Kraft Gesetz:

• Bürgschaft, Hypothek und Pfandrechte in ihrem Umfang und ihren Einreden akzessorisch zur gesicherten Forderung

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1. Publizität:

• dingliche Berechtigung und Übertragung zugunsten des Verkehrsschutzes und der Rechtsklarheit

• bsp. Grundbucheintragung

1. Absolutheit

• umfassende Geltung dinglicher Rechte ggü. jedermann

1. Spezialität

• dingliche Rechte beziehen sich nur auf bestimmte Sachen (bewegliche Sache, Forderung)

• nicht auf Sachgesammtheiten

1. Typenzwang numerus clausus

• Gesetz bestimmt Inhalt und Umfang des Rechts Numerus clausus

• Grundsatz in 137 S. 1 BGB

  Wirksamkeit rechtsgeschäftlicher Verfügungsbeschränkungen wird begrenzt

1. Trennungs und Abstraktionsprinzip

• Trennungsprinzip: Verpflichtungs und Erfüllungsgeschäft sind getrennte Geschäfte

• Abstraktionsprinzip: Wirksamkeit von Verpflichtungs und Verfügungsgeschäft unabhängig voneinander

rechtsgeschäftliches Einwirken auf ein bestehendes Recht, indem es aufgehoben, belastet, übertragen oder inhaltlich verändert wird

Nimmt Sicherheit, ist also Gläubiger der gesicherten Forderung

gibt Sicherheit, ist also z.b. Eigentümer der Sache, die zur Sicherheit gegeben wird