Übersicht: Gesundheitsschutz/Lebensmittel
Lebensmittelsicherheit (Art. 14 EG/178/2002) 1/2/3
Gesundheitsschädlich (Art. 14 EG/178/2002) 4
Ungeeignet für den Verzehr (Art. 14 EG/178/2002
(5) Bei der Entscheidung der Frage, ob ein Lebensmittel für den Verzehr durch den Menschen ungeeignet ist, ist zu berücksichtigen, ob das Lebensmittel infolge einer durch Fremdstoffe oder auf andere Weise bewirkten Kontamination, durch Fäulnis, Verderb oder Zersetzung ausgehend von dem beabsichtigten Verwendungszweck nicht für den Verzehr durch den Menschen inakzeptabel geworden ist.
Sicherheit von Chargen (Art. 14 EG/178/2002
(6) Gehört ein nicht sicheres Lebensmittel zu einer Charge, einem Posten oder einer Lieferung von Lebensmitteln der gleichen Klasse oder Beschreibung, so ist davon auszu-gehen, dass sämtliche Lebensmittel in dieser Charge, diesem Posten oder dieser Lieferung ebenfalls nicht sicher sind, es sei denn, bei einer eingehenden Prüfung wird kein Nachweis dafür gefunden, dass der Rest der Charge, des Postens oder der Lieferung nicht sicher ist.
Rechtskonformität/Sicherheit (Art. 14 EG/178/2002)
(7) Lebensmittel, die spezifischen Bestimmungen der Gemeinschaft zur Lebensmittelsicherheit entsprechen, gelten hinsichtlich der durch diese Bestimmungen abgedeckten Aspekte als sicher.
(8) Entspricht ein Lebensmittel den für es geltenden spezifischen Be-stimmungen, so hindert dies die zuständigen Behörden nicht, geeignete Maßnahmen zu treffen, um Beschränkungen für das Inverkehrbringen dieses Lebensmittels zu verfügen oder seine Rücknahme vom Markt zu verlangen, wenn, obwohl es den genannten Bestimmungen entspricht, der begründete Verdacht besteht, dass es nicht sicher ist.
(9) Fehlen spezifische Bestimmungen der Gemeinschaft, so gelten Lebensmittel als sicher, wenn sie mit den entsprechenden Bestimmun-gen des nationalen Lebensmittelrechts des Mitgliedstaats, in dessen Hoheitsgebiet sie vermarktet werden, in Einklang stehen, sofern diese Bestimmungen unbeschadet des Vertrags, insbesondere der Artikel 28 und 30, erlassen und angewandt werden.
Ein LM ist nicht sicher wenn EG 178/2002
Ein LM ist sicher wenn EG 178/2002
sicher, wenn
Ø es den Bestimmungen der EU entspricht
Ø es bei fehlenden EU-Bestimmungen denen des Mitgliedsstaates entspricht, in dem vermarktet wird
Rückverfolgbarkeit/I (Art. 18 EG/178/2002 1,2
Rückverfolgbarkeit/I (Art. 18 EG/178/2002 3,4,5
Marktrücknahmen/I (Art.19 EG/178/2002) 1
Marktrücknahmen/II (Art.19 EG/178/2002) 2
Melde-/Mitteilungspflichten (Art.19 EG/178/2002 3/4
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