Schuldrecht AT

im weiteren Sinne §241 zb. der 433 gesamt

im engeren Sinne §241 I §362 z.b im 433 4 Stück

Käufer zb übereignen und übergeben

Zwischen zwei oder meheren Personen durch Rechtsgeschäft, rechtsgeschäftsähnlichen oder Kraft Gesetzes begründete Pflichten begründetete Sonderbeziehungen -> relative Rechte

Hauptleistungspflicht: zentrale Pflicht innerhalb der Norm

Nebenleistugspflicht: Basierend auf der Hauptleistungspflicht

Beide einklagbar

Sonstige Verhaltenspflichten: 241I

“Beide Parteien müssen darauf achten das der jeweils anderen nicht zu schaden kommt.”

Primär :Hauptleistungspflichten und Nebenleistungspflichten ->> einklagbar

Sekundär: erst wenn primärpflicht gestört wird

zentrale Hauptpflichten

Vertrag ist dann syallagmatisch, wenn die Vertragspartner sich gegenseitig verpflichten

Pflichten: Versprechen des tun oder unterlassen gegenüber dem Gläuber

Obliegenheiten: “Pflicht” gegenüber sich selbst

einseitiges Schuldverhältnis. §657

-öffentliche Bekanntmachung ()

-erfüllung der Voraussetzung ()

“Anspruch des () gegen () aus §657 BGB

§311 I BGB

Ausprägungen: Abschlussfreiheit (ob und mit wem)

Inhaltsfreiheit (welcher Inhalt)

Formfreiheit (die Form die man möchte)

Vertrag muss geschlossen werden

-bei monopolstellung Bsp. Post, deutsche Bahn, Stromanbieter

-bestimmte Massengeschäfte / wettbewerbsrechtliche Gründe

-allgemeiner kontrahierungszwang §826

Kontrahierungszwang nach §§826, 249 BGB

Bei Sittenwidrigkeit, so herzustellen ohne das Sittenwidrige verhalten

prinzipiell gegeben außer bei Formzwang — gesetlich oder willkürlich

-> §125 nichtigkeit wegen Formmangel

vor allem §311b Abs.1 -> Grundstück “notariell beglaubigt”

Vertraglich 433

Quasivertraglich 280, 311 II, 241 II, 677, 122

Sachenrecht 985, 1007 II, 861

Deliktsrecht 823 ff

Bereicherungsrecht 812 ff

812 Bereicherungsrecht. -> zuletzt prüfen

I. Anspruch entstanden

1. etwas erlangt -> Jeder vermögenswerter Vorteil

2. Durch Leistung -> Jede bewusste, zielgerichtete Mehrung fremnden vermögens

3. Ohne Rechtsgrund

4. Rechtsfolge §812 Abs.1 S.1 Alt.1 BGB

ein Rechtsverhältnis kraft dessen der Gläuber berechtigt ist, vom Schuldner eine Leistung zu fordern

Erklärung mit dem Verhalten widersprüchlich sagt “nein” steigt trotzdem in den Bus

Vertrag nach §§13, 157 BGB nach Sicht der Empfängers auszulegen

Verhaltensweise gemeinhin bekannt -> Empfänger kann von nicht anderem ausgehen

—> Vertrag wurde geschlossen

§280 I -> Schadensersatz wegen Pflichtverletzung

§241 II -> Pflichten aus dem Schuldverhältnis

Schema:

1. Schuldverhältnis muss vorliegen zb. 433 KV

2. Pflichtverletzung zb. 241 II

3. Vertreten müssen §280 I S.2 BGB

   (Vertreten müssen wird vermutet und muss widerlegt werden; Beweislast-Umkehr) Muss immer geprüft werden

4. Schaden

Verschulden müssen ist eine voraussetzung des 280

-280 Abs.1 Satz 2 Beweislast umkehr -> Vertreten müssen wird vermutet und muss widerlegt werden

§276 Vorsatz und Fahrlässigkeit zu vertreten

§278 Zurechung des Erfüllungsgehilfen

Formen:

reine, alltägliche Gefälligkeit -> keine Pflichten

Gefällgigkeitsverhältnis ->rechtsgeschäftsähnlich, jedenfalls Schutzpflichten nach 241 II kein Erfüllungsanspruch

Gefälligkeitsvertrag: Auslegug 133 157 ; Rechtsbindungswille Auskunftserteilung §675 II, Erfüllungsanspruch

Alle drei Unentgeltlich

Gefälligkeitsverhältnis und Gefälligkeitsvertrag Schutzpflichten nach §241 II

Geschuldete Sache nach individuellen Merkmalen konkret bestimmt ist.

Speziesschuld

Allein auf diesen Gegenstand bezogen, bei vernichtung = 275

(Normale Schuld)

§243

geschuldete Leistung nicht konkret, sondern nur nach generellen allgemeinen Merkmalen bestimmt ist.

irgendein Gegenstand aus der Gattung gilt als erfüllung

benötigt nach §243 eine mittlere Art und Güte

beschränkte Gattungsschuld :

Vorratschuld: einschränkung auf den Vorhandenen vorrat : wenn dieser leer ist 275

nach §243 I eine Sache ausgewählt vom Schuldner danach aussondern

Voraussetzung: Auswahl und Aussonderung einer Sache von mittlerer Art und Güte

Gläubiger muss es abholen/ Abholung bereitstellen und informieren

Schickschuld: Übergabe an Transportunternehmen

Bringschuld: Schuldner muss es vorbeibringen/ zum Wohnsitz des Gläubigers

Wer mit Wissen und Wollen des Geschäftsherrn in dessen Interessenkreis weisungsgebunden tätig wird

ist wer nach den tatsächlichen Umständen mit wissen und wollen des Schuldners in dessen Pflichtenkreis bei der Erfüllung einer dieser obliegenden Verbindlichkeit tätig wird

mit Wissen und Wollen des Schuldners in dessen Pflichtkreis tätig wird

Verinbarungssache

Falls keine Vereinbarung getroffen wurde §271

I sofort

II Nicht früher-> Gläubiger

Möglichkeit der Zurückbehaltung der Leistung durch den Gläubiger §273, §320

Ort ist Parteivereinbarungssache

nicht geeignet -> §§269, 270 BGB (Schuldner)

Holschuld -> aussondern, Markieren, Käufer Informieren

Bringsschuld-> aussondern, Markieren, zum Käufer bringen

Schickschuld -> aussondern, Markieren, an Transportunternehmen bringen

Geldschuld -> §270

Bei §243 II

Umfang: Teilleistungn nach §266 nicht zulässig, außer es ist so vereinbart z.B. Raten

Person §267 Ausnahme bei explizieter einigung darauf oder durch Gesetz vorgeschrieben, Bei Dritten: Fremdtilgungswille

Art und Weise: Der Leistungserbringung

Einwand unzulässiger Rechtsausübung

wer die Tätigkeit des Handelnden jederzeit beschränken, untersagen oder nach Zeit und Umfang bestimmen kann.

unzumutbarkeit einer Persönlichen Leistungserbringung

sehr enger Anwendungsbereich

Abwägung erforderlich Zwischen Persönlichen Gründen und Verpflichtung

Wirtschaftliche Unmöglichkeit

unverhältnismäßiger Aufwand

Aufwand für den Schuldner <- grobes Missverhältnis-> Leistungsinteresse des Gläubigers

selbe Rechtsfolge wie bei §275 Abs.1 BGB

impossibilum nulle est obligatio

Das unnögliche Stellt keine Leistungspflicht dar. —> Stückschuld

-wenn der Leistungserfolg anders eingetreten ist: Wasserhahn hört auf zu tropfen

Gattungsschuld-> erst bei untergang der gesamten Gattung oder konkretsierung

-absolute Fixschuld = Leistungszeit entscheidet -> zu spät leisten führt zur unmöglichkeit

relative Fixschuld -> zu spät geliefert, trotzdem noch möglich -> 323 Abs.2 Nr.2

Schicksal des Gläubigers

-Anspruch untergegangen

• Voraussetzungen:

• 1. Gegenseitiger Vertrag

• 2. unmöglichkeit der Leistung nach §275

• Rechtsfolge: Gläubiger muss nicht leisten

• 3. Ausnahmen

  Gläubiger ist für unmöglichkeit verantwortlich oder war im Annahmeverzug

  Gläubiger verlangt herausgabe des Ersatzes oder Preisgefahr schon übergegangen

  —> Gläubiger muss trotzdem leisten

Vertreten müssen nicht §276 sondern streitig konkret was vorzuwerfen?

Im Ergbenis §276 analog anwenden

Grundlage §280 I, III 283 BGB

1. Schuldverhältnis Bsp KV

2. Pflichtverletzung: liegt in der unmöglichkeit nach §275 I

3. Vertreten müssen §280 I 2, 276 hat zu vertreten

4. Schaden Bsp Weiterverkauf, entgangener Gewinn

1. Schuldverhältnis KV

2. Pflichtverletzung nach 175 I -III

3. Anfängliche Unmöglichekeit

4. Verschulden -> kennen müsen des Hindernis, nicht vertreten müssen

5. Kein Ausschluss- > 311 a Abs.2 S.2

6. Rechtsfolgen ……